Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Diese Kosten sind früher ganz aus dem Universitätsfonds bestritten und deshalb auf das Budjet übertragen worden, weil nurgedachter Fonds, wie oben bei Nr. 7 bereits erwähnt wor den, wegen anderweiter Belastung hierzu nicht mehr ausrei chend ist. Die Deputationlrägt kein Bedenken dieBewilligung dieser 450 Thlr. anzurathen. Präsident v. Gersdo rf: Ob die Kammer die bei 16 an gesetzten 450 Thlr. bewilligen wolle? — Wird einhellig bejahet.— 17) 1,048Thlr. 4Gr. 3 Pf. zu Holz- und Getreide deputaten. Wie früher ist auch jetzt diese Post von der zweiten Kammer bewilligt, jedoch dabei beschlossen worden, den, von letzter Stän deversammlung (Landt.-Act. I. 3. S.207) gestellten, aufthun- lichste Einziehung dieser Naturaldeputate gerichteten, Antrag, worüberderLandtagsabschled 1837 (Landt.-Acten 1.3. S.262) nähere Erörterung und nach Befinden bei eintretenden Perso nalveränderungen auch möglichste Berücksichtigung zusichert, folgendergestalt zu wiederholen: „Eine hohe Staatsregierung wolle eine nähere diesfallsige Erörterung anstellen und diese Post künftig, insoweit die stif tungsmäßige Eigenschaft solches gestattet, nur in Eigenschaft eines transitorischen Zuschusses aus das Büdjet bringen." Obwohl die Deputation, zufolge der vorgedächten Zu sicherungen, die Wiederholung dieses Antrags nicht für nüthig erachtet, so hält sie denselben doch für unbedenklich und rächet, um eine unwesentliche Differenz mit der zweiten Kammer zu vermeiden, zum Beitritt und . - zur Bewilligung 'des Postulates an 1,048 Thlr. 4 Gr. 3 Pf. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt die Kammer die Post unter 17, welche 1048 Thlr. 4 Gr. 3 Pf. betragt? — Ein - stimmig Ja. — Präsident v. Gersdyrf: Ferner: ob sie dem Anträge, welcher in den Worten enthalten ist: „Eine hohe Staatsre gierung wolle eine nähere diesfallsige Erörterung anstellen und diese Post künftig, insoweit die' stiftungsmaßige Eigenschaft solches gestattet, nur in Eigenschaft eines transitorischen Zu schusses auf das Budjet bringen," ihre Genehmigung ertheile? — Einhellig Ja. -- 18) 5,000 Thlr. Dispositionsquantum wird in bisheriger Maße ebenfalls zur Be willigung empfohlen. Schließlich ist bei dieser Position derjenigen Petition der Convictoristen zu Leipzig, „um Verwendung für die Gewährung des unentgeldlichen Ge nusses des Convictorii rc." zu gedenken, welche von der Kammer zufolge des von derdritten Deputation erstatteten Berichts (Beil.zurIl.Abth.S.243) an die zweite Deputati on und zwar zunächst in der zweiten Kammer abzugeben beschlossen worden ist. (Landt.-Act. U.I.S. 276.) Unter Bezugnahme aufdie erwähnten Kammerverhandlun- gen und und auf den jenseitigen Deputationsbericht erklärt sich die Deputation für das, im letzteren ausgesprochene, Majo ritatsgutachten, mithinfür folgenden, demselben entsprechenden, Beschluß der zweiten Kammer: „der hohen Staatsregierung diese Petition zur nähern Er wägung der rechtlichen und andern hierbei einschlagenden Gesichtspunkte zu überweisen," und rächet zum Beitritt. Präsident v. Gersdo rf: Ob die Kammer dieses Dispo sitionsquantum der 5000 Thlr. in der bisherigen Maße bewilli gen wolle?— Einstimmig Ja. — Domherr v. Schilling: Der Petition der Convictoristen zu Leipzig wünschteich allerdings einen noch günstigeren Erfolg, als von unserer geehrten Deputation vorgeschlagen worden ist. Sollte es bei diesem Vorschläge verbleiben, so würde, wenn auch dereinst durch ein der nächsten Ständeversammlung vorzulegen des Postulat jenes Gesuch in Erfüllung ginge, doch den gegen wärtigen Convictoristen, also gerade den Petenten, kesn 'Nutzen daraus erwachsen. Ich erlaube mir daher, auf einen Antrag zurückzukommen, der schon in der zweiten Kammer vom dorti gen Referenten gestellt worden ist, und der dahin gehet: „die Kammern wollen die hohe Staatsregierung ersuchen, diese Pe tition einer besondern Prüfung zu unterwerfen, und nach Be finden, im Fall der Zuschuß durch Ersparnisse bei dem Budjet des Ministern des Cultus gedeckt werden kann, den unentgeld lichen Genuß des Convictorii den Betheiligten möglichst bald zu gewähren." Allerdings räth schon unsre geehrte Deputation an, diese Petition der hohen Staatsregierung zur Erwägung zu empfehlen, allein mein Antrag geht in sofern noch weiter, als darin zugleich der Wunsch ausgedrückt liegt, daß, wenn in Folge der anzustellenden Erörterungen die Petition als begründet und den Rücksichten der Billigkeit entsprechend gefunden wird, alsdann möglichst baldige Abhülfe eintreten möge, insbesondere wenn bei dem Dispositionsfonds des hohen Cultusministerii ein Ueberschuß sich herausstellt. Bei der wohlwollenden Theilnahme, mit welcher in unsrer Kammer jene Petition bei der ersten Ver handlung ausgenommen und besprochen wurde, darf ich wohl hoffen, daß dieser Antrag Unterstützung finden werde, und ich bitte den Herrn Präsidenten, ihn jetzt zur Unterstützung zu bringen. Präsident v. Gersdorf: Der Antrag des Hrn. Dom herrn v. Schilling geht dahin: „Die erste Kammer wolle im Verein mit der zweiten die hohe Staatsregierung ersuchen, die Petition der Convictoristen zu Leipzig einer besondern Prüfung zu unterwerfen und nach Befinden, im Fall der Zuschuß durch Ersparnisse bei dem Budjet des Ministern des Cultus gedeckt werden kann, den unentgeldlichen Genuß des Convictorii den Betheiligten möglichst bald zu gewähren." Zuvörderst habe ich zu fragen: ob dieserAntrag Unterstützung finde? — Erfolgt ausreichend, Prinz Johann: Ich habe den Antrag nicht mit unter stützt, indem mir der Vorschlag der Deputation in der Haupt sache doch sachgemäß scheint. Schon bei der ersten Berathung
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview