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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. .4^ 68. Dresden, den 21. Juli. 1840. Neun und sechzigste öffentliche Sitzung am 20. Juni 1840. (M o r g e n si tz u n g.) (Beschluß.) Anderweiter Vortrag, die Petition des Kaufmann Sperling in Leipzig betreffend.— Vortrag der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, einige wechselrechtliche Bestimmun gen betreffend.— Vortrag über das Vereinigüngsver- fahren in Betreff des Maas- und Gewichtssystems. — Vortrag der vierten Deputation über fünfan sie verwiesene Petitionen: (I) der Schänkwirthe Heinrich Bechert und Genossen; 2)der Abgg. der zweiten Kammer, Schlegel und Frenzel; 3) der Fleischhauerinnung zu Dresden; 4) der Fleischhauerinnung zu Grünhainund 5) der Fleisch- hauerinnung zu Zwickau.) — Eine Interpellation an die vierte Deputation betreffend. — Vortrag über die Pe tition einiger Abgeordneten der zweiten Kammer, die Er weiterung der Jagdberechtigung betreffend. — Vortrag über die Petition des Jndustrievereines für das Königreich Sachsen, Gesetzgebung für Handels-und Gewerbsachen be treffend. — Vortrag der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, zweifelhafte Rechtsfragen betreffend. — Referent Bürger«. Starke: Als die vierte Deputation in ihrem Berichte vom 11. Januar d.J. über die Beschwerde des Kaufmanns Sperling zu Leipzig Bericht zu erstatten hatte, sah sich dieselbe genöthigt, unter andern die Frage zu beleuchten, ob das Ministerium wohl vollkommen ermächtigt gewesen sei, den Stadtrath zu Leipzig zu Erlassung einer Bekanntmachung auf zufordern, wie sie von ihm unterm 10. November 1837 ver öffentlicht worden ist. Die vierte Deputation hegte die Ansicht, daß dem Ministerio dazu eine vollkommene Autorisation um deswillen nicht zuzugestehen sei, weil die Innung der Kauf leute in Leipzig nicht vollkommen darin einig gewesen sei, daß ein Verbot der Zugaben erlassen werden solle, und sie stelle daher ihren Antrag in ihrem Berichte an die Kammer dahin, in Uebereinstimmung mit der zweiten Kammer die hohe Staats regierung zu ersuchey, daß von ähnlichen Verboten hinführo abgesehen werde, wenn nicht eine freiwillige Uebereinkunft aller Betheiligten vorhergegangen sei. Gegen wenige Stim men fand dieser Antrag auch die Genehmigung der geehrten Kammer und es wurde daher diese Sache an die zweite Kam mer zum Beschlüsse abgegeben. Dort ist man aber diesem Aytrage nicht beigetreten, und es wird nun darauf beruhen, ob die Kammer ihrem Beschlüsse inhärire oder nicht. Der Natur der Sache nach hängt davon der Inhalt der ständischen Schrift ab, welche ohnedem in dieser Angelegenheit an die hohe Staats regierung erlassen werden muß, weil beide Kammern sich zu einem Wunsche vereinigt haben, daß aus der Sportelkasse der Kreisdirection zu Leipzig die Kosten übertragen werden möchten, welche in Bezug auf den von dem Kaufmann Sperling gegen die Entscheidung des StadtrathS zu Leipzig eingewandten Re kurs erwachsen sind. Wenn gegenwärtig die geehrte Kammer ihrem Beschlüsse inhäriren sollte, ,so ist von selbst abzunehmen, daß dieses Resultat kaum zu erlangen sein werde, weil der Beschluß der zweiten Kammer eben so definitiv ist: daß man diesem Anträge nicht beitrete.. Es wird sich aber auch die ge ehrte Kammer noch entsinnen, daß bei der Verlesung dieses Antrags Seiten der zugegen gewesenen Herren Commissarien die Ansicht ausgesprochen wurde, wie sie einen solchen Antrag auf keine Weise billigen könnten und bei der heute morgen statt gefundenen Berathung der vierten Deputation hat sich diese zu dem Entschlüsse bewogen gefunden, ihrer Kammer anzuempfeh- len, daß bewandten Umständen nach, ohne dadurch von der Richtigkeit ihrer Ansicht zurücktreten zu wollen/dieser Be schluß wieder ausgegeben werden möge. Vicepräsident v. Carlowitz: Materiell bin ich noch mei ner früheren Ansicht; wie sollte ich diese auch aufgegeben haben, da von Seiten der Staatsregierung in dieser Kammer nichts gegen diese Ansicht vorgebracht worden ist, und da mir die Gründe, weshalb die jenseitige Kammer unserer Ansicht nicht beigepflichtet, nicht bekannt sind. Allein wie die Sachen jetzt liegen und da bei dem bevorstehenden Schluffe des Landtags ein Einverständniß der Kammern nicht herzustellen sein würde, wollte die erste Kammer ihrem Beschlüsse inhäriren, so werde auch ich den Vorschlag gut heißen, daß man von dem früheren Anträge zurückgehe. Ueber die übrigen Gegenstände dieses Vortrags ist Einverständniß hergestellt, und es würde also, wenn man von Seiten der ersten Kammer nur diesen Punkt noch auf geben wollte, die Schrift erlassen, und abgefertigt werden kön nen. Bürgermeister Wehner: Ich bin bei der Verhandlung über diese Angelegenheit nicht gegenwärtig gewesen, trete aber I. SS. 1
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