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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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der zweiten Deputation habe ich mich, bei der Deputationsbe- rathung für den Vorschlag der ersten Deputation aussprechen müssen, weit die gerechten Rücksichten, welche die hohe Staats regierung durch Vorlage des Gesetzentwurfs bei Ablösung der geistlichen Naturalleistungen dem Stande der Geistlichen und der Erhaltung derselben schuldig zu sein glaubt, durch die Vor schläge der Deputation auf eine ungleich entsprechendere Weise und ohne jene, in ihrem Umfange nicht zu berechnende Gefährde der Staatskasse erreicht, der Geist des Ablösungsgesetzes aber, wie er sich im Eingänge desselben klar und deutlich ausgespro chen findet, durch diese Vorschläge in der Lhat nicht.alterirt und somit das einzige wesentliche Bedenken, welches der Ansicht der Deputation entgegengestanden haben würde, beseitigt wird. Ich muß aber dringend wünschen, daß man nun nicht weiter gehen und daß es lediglich,bei dem Vorschlag? der Deputation bewende, damit der ohnehin nicht zweifellose Gang dieser Ange legenheit in der zweiten Kammer nicht erschwert werde. Vicepräsident v. Carlo Witz: Ich war eben im Begriff, dasselbe Bedenken anzuregen, welches der Herr Bürgermeister Hüblcr geäußert hat. Ich schließe mich ihm an. . Im In teresse der guten Sache ist es zu wünschen, daß wir den Vor schlag her Deputation möglichst einfach an die zweite Kammer gelangen lassen, um uns nämlich deren Zustimmung besser zu versichern. Das Bedenklichste, was geschehen könnte, wäre aber, wenn wir zwei Vorschläge annähmen, welche die zweite Kam mer bei näherer Erwägung als sich widersprechend erkennen müßte. Sie könnte dann glauben, wir hätten die Sache nicht sorgsam genug erwogen. Graf Hohenthal (Königsbrück): Ich bitte nur ums Wort, um zu erklären, daß ich meinen Antrag fallen lasse, da ich höre, daß auch in andern Gegenden des Vaterlandes bedeu tende Ablösungen abgeschlossen worden sind, was ich nicht glau ben konnte. Ich muß aber nochmals versichern, daß in meiner Gegend allein Ablösungen von 500 Scheffel statt gefun den haben. Bürgermeister Wehner: Ich erkläre, daß ich einer von denjenigen bin, welche den Geistlichen alles Gute wünschen. Ich hege die Ueberzeugung, daß wir alle Ursache haben, die geistlichen Stellen nicht herabzusetzen, sondern ihnen wenigstens das zu lassen, was sie haben, denn in der Lhat, ihr Einkommen ist im Durchschnitt nicht von der Art, daß sie, was man im ge meinen Leben sagt, damit große Sprünge machen könnten. Ich wünschte aber, daß es bei dem Vorschläge der Deputation bliebe, aus dem Grunde, welchen der Herr Bürgermeister Hüb- ler und der Herr Vicepräsident angeführt haben. Die Gut achten der ersten und zweiten Kammer stehen sich sehr entgegen, und wenn der Antrag Sr. königl. Hoheit angenommen wird, verliert die Sache an Einfachheit. Man kann dann weniger übersehen, was die Staatskasse übernehmen soll, als wenn der Vorschlag der Deputation angenommen wird, weil bereits im Decrete die Summen angegeben worden sind, welche den Geistlichen zu Gute gehen sollen. Ich bin also der Ansicht, daß man dem Drputationsgutachten, so wie es voch'egt, hei- trete, und die vielen Anträge vor der Hand bei Seite lege. Etz möchte durch die verschiedenen Anträge die Uebersicht der Sache gestört werden, und darum die Sache in der zweiten Kammer weniger Anklang finden. Domherrv. Schilling: Ich will nur noch auf einen bisher noch nicht zur Sprache gebrachten Uebelstand, welcher dem in den Decrete enthaltenen Vorschläge mir entgegen zu stehen scheint, aufmerksam machen. Das ist die große Ungleichheit, die sich durch Befolgung jener Vorschläge Herausstellen würde, und zwar in mehrfacher Beziehung 1) weil, wenn die frag liche Last auf die Staatskasse übernommen werden soll, da durch mittelbar alle Steuerpflichtigen getroffen werden würden, während doch die Zehntpflichtigkeit nur einzelnen Staatsbür gern oder bestimmten Klassen derselben obliegt; 2) weil die Zehnt pflichtigkeil nicht in allen Gegenden des Vaterlandes in gleichem Umfange stattfindet, namentlich im Erzgebirge und Voigtlande meines Wissens in geringerem Umfange, als im Niederlande, und 3) weil die Geistlichen selbst nicht gleichmäßig entschädigt wer den würden. "Denn diejenigen, welche in einer Gegend woh nen, wo die Getreidepreise hoch stehen, würden gar nichts oder weniger bekommen, als diejenigen, in deren Gegend niedrige Preise vorherrschen. Freilich bleibt diese letztere Ungleichheit auch dann, wenn der erste Vorschlag der Deputation angenom men wird, und deshalb habe ich vorhin den Antrag Sr. königl. Hoheit unterstützt, und war gesonnen, mich dafür zu verwen den; doch bin ich in diesem Entschluß wieder zweifelhaft gewor den durch das, was von mehren Seiten dagegen eingehakten worden ist, daß man nämlich die Sache so einfach als möglich zum Beschluß in dieser und der zweiten Kammer bringen möge. Wenn nun aber diese Ungleichheit nicht ganz beseitigt werden kann, so werden doch, wenn das Deputationsgutachten ange nommen wird, wenigstens jene beiden "andern Ungleichheiten wegfallen, die aus der Befolgung der im Decrete enthaltenen Vorschläge hervorgehen würden; und deshalb muß ich mich dringend für die Annahme des Deputationsgutachtens verwen den. Präsident v. Gersdorf: Ich würde nun wohl die De batte für geschloffen erachten können, und den Referenten fra gen, ob er noch zum Schluß zu sprechen wünscht? Referent v. Watzdorf: Ich könnte mich allerdings einer weitern Vertheidigung des Deputationsgutachtens ganz über hoben erachten, nachdem fast von allen Sprechern nur dafür und nicht dagegen gesprochen worden ist; einige Bemerkungen aber kann ich nicht unterdrücken. Es ist mir erfreulich gewe sen, daff in.dieser und jener Kammer fast alle Redner sich ein stimmig dafür ausgesprochen haben, daß es nicht würsschens-- werth sei, die meistentheils an sich so geringen Besoldungen der Geistlichen noch mehr zu schmälern Ich stimme darin überein,' und wünsche, daß ihnen durch die Erhaltung ihres Einkommens auch die Amtsfreudigkeit erhalten und gewährt werde, welche zur Ausübung ihres wichtigen Berufs nöthig ist. Was hier-
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