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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Endlich darf nicht unberücksichtigt bleiben, daß, je weiter der Chauffeebau vorschreitet, und je mehr sich das Netz chaussirter Wege ausbreitet, desto leichter den Communen die Unterhaltung der Communicationswege selbst werden muß und desto mehr diese Wege sich verringern. Ich glaube, durch diese Rücksichten sowohl als durch den Umstand, daß die Staatsregierüng selbst sich gegep eine Erhöhung des Postulats erklärt hat, dürfte die Deputation vollkommen gerechtfertigt sein, wenn sie hier eine Verdoppelung der Summe nicht bevorworret hat. Vicepräsidmt v. Carlowitz: Auch bei der größtmöglich sten Gewissenhaftigkeit der Staatsregierung, die ich voraus setzendarf, und auch wirklich voraussetze, will mir scheinen, als ob die Verwendung der Summe von 10,000 Lhlr. sehr oft nicht auf eine ganz der Billigkeit und dem Rechte entsprechende Weise erfolgen könne, und zwar aus dem Grunde, weil selbst die Staatsregierung das mindere oder größere Bedürfniß nicht immer genau zu ermessen vermag, und bescheidene Gemeinden sich ost nicht üm Unterstützungen melden, wahrend andere die Behör den mit derlei Gesuchen behelligen. Es muß aber nothwendig hier aus folgen, daß manche Gemeinden, die der Unterstützung sehr bedürftig waren, nichts erhalten, wahrend andere, die der selben weniger bedürftig sind, berücksichtigt werden. Diese all gemeine Betrachtung könnte mich veranlassen, gegen das ganze Postulat zu stimmen. Wenn ich dies aber dennoch aus andern Gründen nicht thue, so muß ich mich wenigstens gegen eine^ Erhöhung desselben, wie sie vom Herrn Secretair gewünscht wird und von der zweiten Kammer bereits beschlossen worden ist, erklären, theils aus dem bereits entwickelten Grunde, theils und vor Allem aber deshalb, weil ich in der Lhat mich nie mit dem Satze befreunden kann, daß die Standeversamm- lung mehr bewillige, als von der Staatsregierüng postulirt worden ist. Die Ständeversammlung scheint mir, wenn sie das thut, ganz aus dem ihr angewiesenen Wirkungskreise heraus zutreten. Was den Beschluß der zweiten Kammer noch insbe sondere anbelangt, so mache ich noch aufmerksam auf die auf fällige Weise, wie er gefaßt ist. Es heißt, das diesfall- sige Postulat soll erhöht werden; nun d. h. nichts weiter, als die Ständeversammlung möge mehr postuliren, als von der Staatsregierung postulirt worden ist. Das Postu- liren aber liegt weder in unserer Befugniß, noch in unserm Rechte. Von Postuliren Seiten der Ständeversammlung, was verschieden ist von einem Gesuche an die Staatsregierung, ein höheres Postulat zu stellen, kann also nie die Rede sein. Das sind die Gründe, die mich bestimmen, der Deputation beizu treten , und gegen den Beschluß der zweiten Kammer zu stim men. Staatsminister Nostitz undJanckendorf: Nur eine einzige Bemerkung in Bezug auf die Modalität der Verwen dung der fraglichen Summe wollte ich mir erlauben. Gesuche um Unterstützungen dieser Art werden bei dem Ministers des Innern unmittelbar in der Regel nicht angebracht, sondern es geschieht dies bei den Kreisdirectionen und beziehendlich bei den Amtshauptmannschaften. Von den Kreisdirectionen wird dann zur bestimmten Zeit Bericht an das Ministerium des In nern erstattet, und demselben eine Uebersicht der eingegangenen Gesuche, mit Vorschlägen über die Vertheilung, die sich nach den disponiblen Summen zu richten habe, beigefügt. Das Ministerium des Innern trifft hierauf die Auswahl, nimmt hierbei aber in der Regel vorzugsweise auf die geschehenen Vor schläge Rücksicht, soweit solches die vorhandenen Mittel zulassen. Daß dabei hin und wieder in Bezug auf die Vertheilung der Unterstützung eine Ungleichheit vorkommt, ist wohl möglich, aber auch nicht zu vermeiden. Das Ministerium des Innern kann die Verhältnisse nicht so genau übersehen, es muß dies den den Betheiligten näher stehenden Behörden überlassen. Bei der Ungleichheit der Verpflichtung der verschiedenen Ge meinden, in Ansehung der Unterhaltung der Wege, ist es ge radehin unmöglich, in der Unterstützung für diesen Zweck eine gleiche Betheiligung zu bewerkstelligen. v. Lhielau: Bei dieser Gelegenheit erlaube ich.mir hier einen Fall zu erwähnen, wo eine Unterstützung sehr erwünscht und billig wäre. Alles Holz aus der königl. Waldung Reud nitz wird durch die Fluren der Dorfschaften Zaunitz, Sörnewitz, Lampertswalde, Leisnitz, Wellerswalde und Merkwitz ic. nach den holzarmen Gegenden von Oschatz und Mügeln gefahren, wobei lediglich nur ein von jenen Communen zu unterhaltender Communicationswrg benutzt wird. Es findet daselbst ein sehr bedeutender Holztransport statt, sowohl von Bau- als Brenn hölzern, was gewöhnlich im Herbste, Winter und Frühjahr, wo die Wege durch schwere Lasten am meisten ruinirt werden, geschieht. Jene Gemeinden sind auch nicht im Stande, die von dem schweres Fuhrwerk sehr ruinirten Wege im Stande zu erhalten, und doch haben diese Leute aus Bescheidenheit eine Petition noch nicht eingereicht; es wäre aber sehr zu wünschen, daß die hohe Staatsregierung etwas in dieser Hinsicht be willigte. Staatsminister Nostitz undJänckendorf: Solchen falls würden diese Gemeinden ihr Gesuch bei der betreffenden Amtshauptmannschaft anzubringen haben, dann würde zu seiner Zeit erwogen werden, ob ihnen eine Unterstützung ge währt werden könne. Für dieses Jahr dürfte jedoch hierzu keine Aussicht sein, da bereits über die vorhandenen Mittel dis- ponirt ist. v. Thielau: Ich habe blos die Sache in Anregung brin gen wollen, damit vielleicht später die hohe Staatsregierung darauf genügtest Rücksicht nehyien möchte. Secretair v. Biedermann: Ich habe, wie ich schon vor hin erklärt, das Bedenken keineswegs verkannt, was einer Er höhung eines von der Regierung gestellten Postulats entgegen tritt, und deswegen erwähnte ich, daß ich lieber gewünscht hätte, es hätte eine andere Eintheilung getroffen werden kön nen. Allein ich hielte dafür, daß dies jetzt zu spät sei.' Daß man mit der Verwendung nicht vorsichtig zu Werke gegangen
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