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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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thümliche und auch berücksichtigungswerthe Umstand ein, daß erst durch die Schlußrede des Herrn Referenten das Deputa tionsgütachten vollständig zurückgenommen wurde, und sich also erledigte. Es hatte sonach der Herr v. Großmann keine Gelegenheit, sich eher mit seinem Amendement anzumelden, als nachdem der Herr Referent bereits zum Schluß gesprochen hatte. In Berücksichtigung dieser Billigkeitsgründe halte ich dafür, daß es angemessen wäre, man gäbe dem Hrn. v. Groß mann die Erlaubniß, jetzt noch sein Amendement einzu bringen. Bürgermeister Hübler: Ich könnte mich mit dieser An sicht nicht vereinigen. Der Dcputationsvorschlag besteht nach wie vor, denn die Mitglieder der Deputation haben erklärt, daß sie mit der Weglassung der vom Herrn Bürgermeister Ritter- städt bezeichneten Worte einverstanden seien. Es ist also nun mehr, nachdem die Debatte geschlossen und der Herr Referent zum Schluß gesprochen hat, nur noch über den hiernach abge- ändertcn Deputationsvorschlag abzustimmen. . v. Polenz: Als der Herr Referent zum Schluß sprach, ergab sich erst, daß der letzte Satz Wegfällen sollte; wäre er auch nur allein bei der frühern Meinung stehen geblieben, so stünde jetzt ein Separatvotum, und es könnte der Hr. V. Groß mann allerdings sich an dieses anschließen. Diese Gelegenheit ist ihm nun durch die Schlußrede des Herrn Referenten benom men worden, und ich bin daher der Ansicht des Hrn. v. Welck als des Herrn Viceprasidenten, daß in diesem besondern Falle von der gewöhnlichen Geschäftsordnung aus Billigkeitsrücksich- ten abzuweichen sei. Vkceprasident v. Carlowitz: Ueber die jetzige Frage würde am einfachsten wegzukommen sein, wenn es dem Hrn. Präsidenten gefällig sein wollte, die Frage an die Kammer zu stellen, ob sie genehmige, daß Hr. v. Großmann noch ein Amendement einbringe. Präsident v. Gersdorf: So eben beabsichtigte ich eine solche Frage zu stellen. Ich frage demnach die Kammer: ob sie gemeint sei, dem Herrn V. Großmann zu gestatten, jetzt noch ein Amendement einzubringen. — Gegen 11 Stimmen Ja. — Präsident v. Gersdorf: Das Amendement des Herrn v. Großmann geht dahin: in Erwägung zu ziehen, um wo möglich eine feste Norm für ähnliche Falle aufzustellen, und ich frage die Kammer: ob sie den Antrag unterstütze? — Erfolgt nicht zureichend. — Bürgermeister v. Groß: Wenn es nun zur Abstimmung kommen sollte, so ersuche ich den Herrn Präsidenten, die Frage zu spalten. Präsident v. Gers'dorf: Ich würde den Hrn. Referenten Men, den ersten Kheil des Deputationsantrags zu wieder holen. Referent Bürgermeister Starke: Der erste Lheil des Dcputationsgutachtens geht dahin, man möge beschließen, die Reklamation als nicht behörig fundirt, auf sich beruhen zu lassen. Präsident v. Gersdorf: Ich habe die Kammer zu fra gen: ob sie diesem Theile des Deputationsgutachtens beistim me?— Einstimmig Ja.— Referent Bürgermeister Starke tragt den zweiten Theil des Deputationsgutachtens nochmals vor (siehe Nr. 64 S. 1404). Präsident v. Gersdorf: Ich bitte zu antworten, ob die Kammer auch hieriü der Deputation beistimme? — Gegen 8 Stimmen Ja. Präsident v. Gersdorf: Allerdings würde der Gegen stand nun noch in die zweite Kammer zu gelangen haben. So viel ich glaube, hat der Herr Vicepräsident noch über zwei Ge genstände Vortrag zu erstatten. Referent Vicepräsident v. Carlowitz: Bei der Kürze der Zeit muß die Deputation hier ebenfalls, wie schon bei andern Gelegenheiten der Fall gewesen, um die Erlaubniß bitten, den Vorrrag mündlich erstatten zu dürfen. Der erste Gegenstand betrifft eine Petition unsers Kammerportiers Hahnefeld an die Ständeversammlung im Königreich Sachsen gerichtet. Er stellt darin vor, daß er sich von 1792 an bis 1814 in sächsischem Militairdienst befunden und mehre Feldzüge mitgemacht habe. Er habe hierauf unter Erlangung eines Freischeins seinen Ab schied erhalten, Alles Umstände, welche der Petent auch nachge- gewiesen hat. Von da an habe er bei dem Fürsten Pouttiatini eine Zeit lang im Dienste gestanden. Weiter bringt er ein Zeug» niß bei in Bezug auf seine spätere Verwendung als Aufwärter in der Kreishauptmannschaftlichen Expedition von 1814 an bis 1835. Auch durch dieses Zeugniß ist nachgewiesen, daß seine Aufführung gut gewesen sei. Er behauptet nun aber und legt dieß auch durch ein ärztliches Zeugniß dar, daß er jetzt bei zu nehmendem Alter an Schwache und Gichtschmerzen leide und führt ferner an, daß er in sehr dürftigen Umständen lebe. Er hat sich nun mit der Bitte um Gewährung einer Pension an das Kriegsministerium und an das Ministerium des Innern im Jahre 1836 gewendet oder vielmehr an Se. königl. Majestät unmittelbar, von wo aus die Vorstellung an das Ministerium des Innern abgegeben worden ist. Hierauf ist ihm der Bescheid geworden, daß, was das Gesuch um Bewilligung einer laufen den Unterstützung anlange, es bei der frühern Bescheidung be wenden müsse, daß aber auf seine Wiederanstellung ekntretenden Falls Bedacht genommen werden solle. Er ist inzwischen nicht wieder angcstellr worden, befindet sich vielmehr dermalen als Oberportier bei der Ständeversammlung. Sein Gesuch geht nun dahin, es möchte ihm unter Berücksichtigung seines lang jährigen Militairdienstes, seiner dabei überkommenen Invalidi tät und seiner sonstigen treuen Dienstleistungen eine jährliche
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