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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sich verkürzt finden- unter Festhaltung der beabsichtigten Maß nahme. Bürgermeister Starke: Ich bin mit der Erläuterung Sr. Excellenz des Herrn Finanzmim'sters vollkommen einver standen, sie beruht in Richtigkeit, ich desavouire auch nochmals keineswegs die Position von 50,541 Thlr. 14 Gr. 10 Pf., welche die Oberlausitz zu den Staatsbedürfniffen beizutragen hat; nur aber wenn und weil in der Beilage zum Gesetzent würfe, die Erhebung der Steuern aufdas Jahr 1840 betreffend, bemerkt worden ist, daß hiernach die Repartition unter den Steuerbezirken der Oberlausitz erfolgen solle, so kann zu der daraus sich herausstellenden Jnconvenienz gegen die oberlau- sitzer Bierstädte nicht stillgeschwiegen werden. Präsident v. Gersdorf: Insofern der geehrte Spre cher wünscht, in Bezug auf jene Verhältnisse sich sicher zu stel len, erfolgt dies wohl, wenn in das Protokoll überhaupt etwas deshalb ausgenommen wird; daß aber eine solche Protestation hier nicht Platz greifen kann, muß ich ebenfalls be merken, und glauben, daß das, was der Herr Referent äußerte, richtig sein möchte. Da aber vom geehrten Sprecher selbst be merkt worden ist, daß rin Einfluß auf die Summe, von der es sich handelt, nicht zu fürchten sei, so werde ich auch sofort die Frage an die Kammer richten: ob sie die bei dieser 27. Po sition geforderte Summe von 50,541 Thlr. 14 Gr. 10 Pf. be willige? — Einstimmig bewilligt — Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die bei Position 28 erwähnten 33,124 Thlr. 13 Gr. 1 Pf. anzu nehmen gemeint sei? — Einstimmig bewilligt. — 6. Allgemeine Steuern und Abgaben. 29) Kavalerieverpflegungs-, Rations-und Por tionsgelder (s. Nr. 51 d. Verh. d. zweiten Kammer S. 896). 226,800 Thlr. ist gegen voriges Budjet durch Verminderung der Erlasse und Besoldungen um 1,133 Tblr. 8 Gr. — gestiegen. Wenn im jenseitigen Bericht bemerkt ist, daß die Einnahme um 116,700 Thlr. gefallen sei, so hat die Verwechse ¬ lung der Budgetvorlage mit der Budjetaufstellung nach derBe- rathung jedenfalls diesen Jrrthum veranlaßt; in letzterer ist der in Folge der Uebernahme der Militairleistungen auf die Staats kasse beschlossene Erlaß von obiger Steuern bereits berücksich tigt und die Position mit 225,666 Thlr. 16 Gr. — angenommen worden. Die Annahme der jetzigen Position mit 226,800 Thlr. wird empfohlen. Referent Schill: Es ist hier bei der 29. Position die Rede von 226,800Lhlrn., welche die Deputation zur Annahme em pfiehlt, und ich frage: ob die Kammer der Deputation bei stimmt? — Einstimmig Ja.— 30) Gewerb- u nd Personalsteuer, (s. Nr. 51 d. Verh. d. zweiten Kammer, S. 896) 395,000 Thlr. - In der ständischen Schrift, das Budjet betreffend, vom 27. November 1837 wurde beantragt: die Einnehmergebühren für die Communen nach dem wirk lichen Bedarf zu erhöhen oder dieselben von der Einnahme zu entheben; eS sind darauf diese Gebühren auf 4K erhöhet worden. Ferner sind die in der ständischen Schrift, das allerhöchste Decret vom 26. November 1836 wegen mehrer Ergänzungen und Abänderungen bei der Gewerb - und Personalsteuer be treffend, vom 28. November 1837. vkr. Landtags-Acten I. Äbth. 3. Bd. S. 279. beantragten Abänderungen in den Steuersätzen in der Verord nung vom 14. December 1837 §. 4,13,23, 24. <ckr. Gesetz - und Verordnungsblatt v. 1.1837 S. 132. ausgenommen worden; auch sind in Gemäßheit der in der an gezogenen ständischen Schrift den hohen Ministerien der Finan zen und des Innern, ertheilten Ermächtigung durch gedachte Verordnung und die Verordnung vom 6. December 1838 vkr. Gesetz - und Verordnungsblatt v. 1.1838 S. 482. verschiedene Erläuterungen, Abänderungen und Zusätze der frühem gesetzlichen Bestimmungen bekannt gemacht worden, auf welche die Budjetsbeilage hinweist. Die Deputation hat sich der Prüfung von beiden Ver ordnungen unterzogen und sämmtliche darin enthaltenen Be stimmungen zweckmäßig und billig gefunden. — In nurgedachter Budjetsbeilage wird auf Fortdauer der schon erwähnten Ermächtigung für die Finanzperiode 1840 — 42 angetragen und die zweite Kammer hat beschlossen: die Staatsregicrung zu ermächtigen, nach Z. 71 des Gewerb steuergesetzes vom 22. November 1834 auch während der nächsten Bewilligungszeit die sich als nothwendig ergeben- den.Zusätze und Abänderungen in den Sätzen und Ergän zungen bei Erhebung der Gewerb - und Personalfteüer nach den gesetzlichen Bestimmungen auch ferner vorzunehmen, doch der nächsten Ständeversammlung behufige Mitthei- lung zu machen. Wird wegen sich immer, neu ergebender Veränderungen in den Gewerbsverhältnissen die Gewerbsteuergesetzgebung nie als geschlossen betrachtet werden können, so wird auch die obige Er mächtigung ferner zu ertheilen sein, wenn nicht in dem Zeit räume von einem Landtage zum andern Unregelmäßigkeiten entstehen sollen; man empfiehlt daher auch den Beitritt zum Beschlüsse der zweiten Kammer, jedoch mit folgender kleinen Aenderung des Antrags selbst; daß nämlich statt der Worte: „nach den gesetzlichen Bestimmungen" gesetzt werde: „der gesetzlichen Bestimmungen" und diese -Worte nach den Worten: „und Ergänzungen" eingeschoben werden. Das Bruttoeinkommen erscheint diesmal wieder um 38,000 Thlr. höher als im vorigen Budjet, wo gegen die erste Aufstellung schon 55,000 Thlr. mehr angesetzt waren. Die Deputation hat gegen die'j Berechnung. selbst nichts zu bemerken gefunden, und empfiehlt die Aufnahme der Position mit 395,000 Thlr. Präsident v. Gersdorf: Wenn nichts bemerkt wird, kann ich zur Frage übergehen. Die Deputation, hat uns angera-
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