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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 326. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-12-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
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Präsident: Ich würde nun die Frage an die Kammer richten: Ob sie den Entwurf des Criminalgesetzbuchs, so viel die in der Beilage angezogenen Artikel anlangt, mit den daselbst enthaltenen Bestimmungen, im Uebrigen aber mit den von den Ständen selbst beantragten und genehmigten Abänderungen an nehmen wolle? Die Königs. Commifsarien hatten sich unterdessen ent fernt, und es wird nunmehr die Frage durch Namensaufruf von 34 Anwesenden mit 26 gegen 8 Stimmen bejaht. Ver neinend sprachen sich aus: v. Beust (aufGansgrün), v. Carlowitz, v. Lüttichau, v. Welck, v. Thielau (auf Lampertswalde), GrafV itzt hum, v. Schönberg undZieg- ler und Klipphausen. Man geht hierauf zur Bestimmung der nächsten Tages ordnung über. Mehrere Kammermitglieder eröffnen in dieser Beziehung verschiedene Vorschläge, und der Präsident setzt hierauf folgende Tagesordnung für morgen Vormittag 10 Uhr fest: 1. Mündlichen Vortrag,,das Grundsteuergesetzbetreffend, 2- desgl., die Banksache betreffend, 3-desgl., den Gesetzentwurf wegen der Predigerwittwen- und Waisenkasse, 4. desgl., das Gesetz wegen der Militairpensionen, 5. desgl., die Abänderung des Gewerbsteuergesetzes betreffend, 6. anderweiten Bericht der 1. Deputation über den Gesetzentwurf, die Aufhebung derBann- rechte betreffend, 7. Bericht der 3. Deputation, die Petition meh rerer Rechtskandidaten betreffend. Schließlich bemerkt der Amtshauptmann v. Biedermann noch, ob es nicht angemessen sein dürfte, den Bericht der 4. Deputation über die Petition der Gemeinde zu Mülsen St. Ja kob und St. Nikolaus wegen Ermäßigung des Chausseegeldes, welcher auf der heutigen Tagesordnung sich befinde, noch zur Erledigung zu bringen; der Gegenstand sei nicht umfänglich und werde daher wenig Zeit bedürfen. Die Kammer erklärt sich damit einverstanden, und der erwähnte Sprecher betritt als Referent in dieser Sache die Rednerbühne und verliest den Bericht. Man findet gegen das Gutachten der Deputation Nichts zu erinnern, und der Präsident stellt die Frage: Ob die Kammer dem Gutach ten der Deputation, welches dahin gerichtet sei, die Petenten abzuweisen, beistimmen wolle? Diese Frage wird ein stimmig bejaht Der Schluß der Sitzung erfolgt 3 Uhr. Zweihundert und neunte öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 23. November 1837. Registrandenvortrag. — Auslegung der ständischen Schrift, die Gewerbe - und Personalsteuer betreffend.— Vortrag der stän dischen Schrift über das Budjet und Finanzgesetz. — Bera- thung des anderweiten Berichts über die Landgemeindeordnung rc. Auf der Registrande warm folgende Gegenstände e'mge- gangen: 1) Den 22. November. Protokollextrakt der 1. Kammer über die Parochiallasten. (An die 1. Deputation.)—2) Lock. Des gleichen Beschluß wegenAussetzung desAntrags derlVest o18oo> laullvowxan^. (Andie4. Deputation.) —3) Lock. Desgleichen über die neueste Eingabe Herings zu Reinhardsdorf. (An die 4. Deputation.) — 4) Lock. Desgleichen über die Differenz- puncte bei dem allgemeinen Theile der Ordonnanz. (An die 1. Deputation.) — 5) Lall. Desgleichen über einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand. — 6) Lall. Desgleichen über einen ähnlichen Gegenstand. — 7) Lock. Desgleichen über die Petition des Schornsteinfeger Fischer zu Dresden. (An die 4. Deputation.) — 8) Lock. Bericht der 4. Deputation über das Gesuch Emilie, Mathilde, Franziska und Ida, Schwe stern Hübel um Erlangung einer Unterstützung aus der Staats kasse. (Zuvörderst zu verlesen.) — 9) Bericht derselben Depu-. tation über den ergriffenen Recurs der Communhäusler Werner und Consorten zu Niedergräfenhain gegen die Bescheidung auf ihre Beschwerde. (Desgleichen.) — 10) Bericht derselben Deputation über die von dem Bergarbeiter Cristian Gottlieb Rockstroh zu Aue übergebene Beschwerde. (Desgleichen.) — 11) Lock. Bericht derselben Deput. über das Gesuch Ziegners und Ritters in Schöneck um Verwendung, daß ihnen Holz aus der Staatswaldung abgelassen werde. (Desgleichen.) — 12) Lock. Bericht derselben Deputation über die Beschwerde des Rittergutsbesitzers Hempel zu Ohorn wegen von der vormali gen Oberamtöregierung zu Budissrn ihm abgesprochener Ent lassung des vormaligen Dorfcommuneinnehmers zu Ohorn. (Desgleichen.) —13) Mittheilung des hohen Gesammtministe- rium zu dem höchsten Dekrete, den abgeanderten Gesetzentwurf wegen der Actienvereine betreffend. (Wird vorgetragen und an die 1. Deputation abgegeben.) — 14) Lock. Protokollextrakt der I. Kammer, die Genehmigung der ständischen Schrift über das höchste Dekret, die Anlegung eines weiblichen Arbeitshauses rc. zu Hubertusburg. (Die Schrift ist nun abzulaffen.) —15) Lock. Desgleichen, dmVortragüber dieDifferenzpuncte bei dem Ge setze wegen des Exekutionsverfahrens betreffend. (An die 1. De putation.) —16) Lock. Desgleichen, den rnündlichenVortragüber die Beschlüsse bei der PublikationsVerordnung zum Criminal- gesetzbuche. (An die außerordentliche Deputation.) — 17) Lock. Bericht der 4. Deputation über 8 verschiedene Petitionen von 119 Dorfgemeinden wegen Suspension der Verordnung vom 18. Mai 1832, die baupolizeilichen Maßregeln betreffend. (Zum Drucke.) —18) Lock. Bericht der 4. Deputation über die Beschwerde Lohses zu Dippoldiswalde wegen Entschädigung für unschuldig erlittenen Arrest. (Desgleichen.) — 19) Lock. Bericht der 2. Deputation über das höchste Dekret vom 26. Oktober 1837, die Anlegung eines Waisenhauses zu Großhen- Die Sitzung beginnt mit Verlesen des Protokolls der vor herigen in Gegenwart von 62 Mitgliedern um ^11 Uhr. DaS Protokoll wird genehmigt und von den Abgg. v. Friesen und v. d. Planitz mit unterzeichnet. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. nersdorf betreffend. (Desgleichen.) — (Beschluß folgt) Druckfehler: Äufder ersten Seite v. Nr. 325. d. Bl. in der Uebcr- ! schrist muß es heißen: „Sitzung am 20. Novbr.," statt - „am 16. Novbr." Mil der'Redaktion beauftragt Vr. Gre'tschel.
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