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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Beschwitz hat, wenn ich ihn richtig verstanden habe, ausdrück lich erklärt, daß das neue Pensionsgesetz bei mehreren Offi zieren vielleicht die Ursache gewesen wäre, noch in Pension zu treten. Sollte das Motiv richtig sein, und ich will es nicht geradezu ganz bezweifeln, so wäre cs um so unverzeihlicher, wenn man vielleicht in der Erwartung, etwas weniger Pen sion zu bekommen , sich frühzeitig, so zu sagen, aus dem Staube gemacht hätte. Präsident V. Haase: Begehrt no ch Jemand das Wort? — Wenn das nicht der Fall ist, so erkläre ich die allgemeine Debatte für geschlossen und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Vicepräsident, v. Criegern: Der geehrten Kammer ist aus dem Negistrandenvortrage bekannt, daß ich für den erkrankten Referenten heute den Vortrag dieses Ge setzes übernommen habe, die Benachrichtigung davon ist mir erst gestern spät Abends zugcgangen, und ich bittedaher, man ches Unvollständige meiner Bemerkungen damit zü ent schuldigen, daß ich nicht Gelegenheit und Zeit gehabt habe, mich gründlich zu präpariren. — Die allgemeine Debatte hat, wie vorauszusehen war, zum großenTheilc wiederum Punkte berührt, die bereits bei Berathung des andern Gesetzes über die Pensionen der Civilstaatsdiencr zur Sprache gekommen sind; ich rechne dahin namentlich alle diejenigen Bemer kungen, welche sich auf das Pensionswescn im Allgemeinen bezogen, und besonders also diejenigen, welche von Seiten der Abgg. Riedel und Reichenbach überhaupt im Allgemeinen gegen das vorliegende Gesetz gemacht rporden sind. Auf diese Einwendungen von Neuem näher und im Detail einzugehen, finde ich keine Veranlassung, weil diese Momente bereits bei jener Gelegenheit umständlich durchgesprochen worden sind, und der eigentliche Referent die Widerlegung mit viel grö ßerem Erfolge zu führen vermocht hat, als ich es im Stande sein würde. Nur eine einzige Aeußerung des Abg. Riedel kann ich dabei nicht mit Stillschweigen übergehen. Er drückte nämlich den Wunsch aus, cs möchte möglichst darauf hin gearbeitet werden, die Armee künftig wieder zu reduciren. Wenn die Verhältnisse das gestatten, so bin ich überzeugt, es wird geschehen, und man wird keine Gelegenheit unbenutzt lassen, in dieser Beziehung die allerdings sehr drückende Last für das Land und die Steuerpflichtigen sobald als möglich zu erleichtern; wenigstens kann ich, und ich hoffe, die Mehrzahl der Kammermitglieder wird diese Ansicht theilen, derBehaup- tung oder Andeutung des Abg. Riedel keineswegs Beifall schenken, daß dabei die persönliche Ansicht, der rein persönliche Wunsch eines Ministers — er brauchte den Ausdruck: wenn es ihm Vergnügen machte, der mir nicht so recht an seiner Stelle zu sein schien — ich sage, ich glaube nicht, daß eine solche persönliche Ansicht dabei allein durchschlagend sein könnte, wenn sie eine abweichende von dem Bedürfnisse wäre, ich bin überzeugt, man wird immer nur das ganze Verhaltniß und die Nothwendigkeit der Stärke der Armee dabei ins n. K. (4- Abonnement.) Auge fassen. Nun hat sich allerdings die allgemeine Debatte außerdem auch über mehrere Punkte verbreitet, welche eigen- thumliche Erscheinungen hinsichtlich des Militairpensions- wesens betreffen. Es ist nicht zu verkennen, daß die Pensions last hinsichtlich des Militairstandes in neuerer Zeit bedeutend gewachsen ist, und besonders ist die Erscheinung auffallend, daß bei den Militairpensionen diejenigen Personen, welche höhere Pensionen beziehen, weit zahlreicher sind, als bei dem Civilstande. Es ist das aus den Uebersichten zu ersehen, die dem Gesetze beigefügt worden sind. Dieser Umstand ist aber nur auf den ersten Anblick auffallend, er erscheint dagegen nicht blos erklärlich, sondern ganz natürlich, wenn wir einiger- maaßen auf die Vergangenheit zurückblicken. Es ist gerade gegenwärtig der Zeitpunkt eingetreten, wo ein großer Theil derjenigen Offiziere, die während der Campagnejahre 1805 bis 1815 bereits im Dienste gewesen sind, mit Rücksicht auf die Campagnejahre das vierzigjährige Dienstalter erreicht haben, welches eine volle Berechtigung zur Pensionirung giebt. Es kann nicht fehlen, daß sich gerade unter diesen Veteranen eine große Anzahl von Männern befindet, die, wenn vielleicht auch dem äußern Anscheine nach noch rüstig und kräftig, doch in Folge der früher erlittenen Strapazen nicht mehr im Stande sein konnten, sich anderweiten ähnlichen körperlichen Anstrengungen zu unterwerfen. Es hat dieses Verhältniß die natürliche Folge, daß gerade in der neuesten Zeit viele ältere Offiziere, viele Stabsoffiziere, in den Ruhestand zurücktretcn mußten und um Pension anzuhalten sich veranlaßt sahen, und zwar unter Umständen, wo sie durch das Gesetz vollständig zu diesem Anträge berechtigt waren. Es scheint in letzterer Beziehung eine Aeußerung des Abg. v. Beschwitz zu einigen Mißverständnissen Veranlassung gegeben zu haben. Er er wähnte nämlich, daß vielleicht auch das bevorstehende neue Pensionsgesetz dahin mitgewirkt haben möchte, daß Einer oder der Andere sich beeilt hätte, in Pension zu treten. DieseThat- sache will ich ganz dahingestellt sein lassen, wäre sie aber auch wirklich begründet, so könnte ich darin immer etwas Tadelns- werthes dann nicht finden, wenn Demjenigen, der diesen Schritt gethan hat, ein gesetzlicher Grund zurSeite stand, um in Pension zu treten. Ist das der Fall, so hat er durchaus nicht das Geringste gethan, was irgendwie zu einem Tadel Veranlassung geben könnte. Es kommt aber auch ein anderer Umstand ganz gewiß dabei sehr lebhaft in Erwägung, der vielleicht viel mehr Einfluß gehabt hat, das ist nämlich die Mobilmachung der Armee, die erfolgt ist. Denn in einem Zeitpunkte der'Art muß sich jedcrgewissenhafteMann fragen: fühlst du noch die alte Kraft in dir, glaubst du noch fähig zu sein, den Anstrengungen eines Krieges die Spitze bieten zu können? Wenn er sich sagen muß: nein, das ist nicht derFall, so erheischt, es seine Pflicht, daß er zurücktritt, um jünger», kräftigem Männern Platz zu machen und so indircct dafür zu sorgen, daß die Armee in einem ganz tüchtigen Stande den Verhältnissen entgegentreten kann, wogegen es na türlich ist, daß bei der fortdauernden Aussicht auf Frie- 18
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