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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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wollte nur zur Widerlegung zweier Abgeordneter Etwas be merken, die auf die Regiekosten so großes Gewicht gelegt haben. Zch muß versichern und glaube wohl, daß sämmt- liche Herren mit mir darin einverstanden sind, daß wir, Gott sei Dank, mit Regie genugsam versehen sind und deren weiter nicht bedürfen, mithin auch kein größerer Regieaufwand ent stehen kann. Ferner wird es auch nicht in meinem Anträge liegen, daß ich in die Hühner- und Gansestalle hineingehen wollte, das ist mir nicht eingefallen; ich habe vielmehr aus drücklich gesagt: größeres Federvieh und Fische. Also liegt das im Anträge selbst, daß ich auf solche Kleinigkeiten nicht habe eingehen wollen, und man wird sich auch in der Depu tation darüber vereinigen, ob man nicht, um das Wildpret einigermaaßen zu besteuern, einen gewissen Canon darauf legen könnte. Das wollte ich nur beiläufig hinwerfen. Präsident v. Haase: Es scheint, daß Niemand weiter über diesen Antrag sprechen will, und ich werde sonach zur Abstimmung übergehen. Ich werde die Frage stellen zunächst auf Annahme des Antrages; Diejenigen, welche für Annahme desselben stimmen wollen, behalten ihre Sitze, dahingegenDie, welche gegen den Antrag sind, aufstehen werden .... Staatsminister Behr: Vor der Fragstellung wollte ich mir nur noch ein Paar Worte erlauben. Es war zwar meine Absicht nicht, in Bezug auf die heutige Vorlage das Wort zu ergreifen, da aber die Sache gleich vom Anfänge an auf einen allgemeineren Standpunkt gebracht worden ist, so glaube ich doch, daß der Finanzverwaltung es obliegt, bei der erstmaligen Gelegenheit, wo unsere Finanzangelegenheiten zur Sprache kommen, im Allgemeinen sich mit einigen Worten darüber zu äußern. Fürchten Sie übrigens nicht, daß es in meiner Absicht liege, Ihnen die mühseligen Kampfe noch mals vorzuführen, die dieser Gegenstand früher hier hervor gerufen hat; in dieser Beziehung genügt es mir vollkommen, daß Mitglieder aller Parteien damals ihr eigenes tiefes Be dauern ausgesprochen haben. Nicht umhin kann ich aber, bei dieser ersten Gelegenheit, die sich bietet, einen kurzen Ueberblick über unsere Finanzverhältnisse zu geben, weil dies auch auf die heutige Discussion schon Einfluß haben kann. Unsere finanziellen Angelegenheiten sind durchaus an und für sich nicht in einer so traurigen Lage, als sie hin und wieder, dargestellt worden sind. Im Gegentheil, unser Finanzhaus- halt gleicht einem gutgegründeten und solid aufgeführten Ge bäude. Aber auch in ein solches Gebäude kann man aller dings mit Absicht, wenn man es will, die Zerstörung bringen. Gestatten Sie mir für diejenigen Herren, denen ein klares Bild über diesen Gegenstand noch nicht vorschwebt, nur ein Paar allgeme'meAndeutungen zu geben. Nach der dermaligen Einrichtung zerfällt unser Budget in ein ordentliches und in ein außerordentliches. In das ordentliche hat man im All gemeinen diejenigen Bedürfnisse gebracht, welche der Gegen wart angehören und deren Bestreitung daher auch der Gegen wart angesonnen werden muß. Das außerordentliche umfaßt dagegen die Ausgaben, welche zugleich für die Zukunft bestritten werden und deren alleinige Bestreitung also mit Billigkeit der Gegenwart nicht angesonnen werden kann. Hier will ich vor allen Dingen dem Mißverständnisse entgegentreren, als ob eineAnleihe lediglich aus Bedürfniß deswegen geschehe, weil sie im Mangel aller andern Mittel schlechterdings von der Nothwendigkeit geboten sei. Ich gebe zu, daß die Staats angehörigen ohne sie ganz außerordentlich belastet werden müßten, aber der nächste Grund liegt schon in der Billigkeit, Etwas, was für die Zukunft geschieht, auch von ihr mit tragen zu lassen. Soviel nun unser ordentliches Budget betrifft, von dessen Erhöhung bei der Gesetzesvorlage zunächst die Rede ist, so hat allerdings schon die Periode von 1846 — 1848 inso fern mit einem Deficit geschlossen, als bei der Centralcasse ein solches von dreihundertundsechsundvierzigTausendThalern sich herausstellte; ein eigentliches Deficit ist es jedoch nicht, weil bei denRecepturbehörden dieBetriebscapitale mindestens um eben soviel sich erhöht haben, so daß wir annehmen dürfen, auch dieseNothstandsperiode sei mit einem eigentlichen Deficit nicht geschlossen worden. Anders aber verhält es sich mit dem Jahre 1849. Schon die frühere Finanzverwaltung hatdieNorh- wendigkeit gefühlt, die Abgaben erhöhen zu müssen, sie sind ihr nicht bewilligt worden, und es hat also schon daraus einDeficit hervorgehen müssen. Das Jahr 1849 hatin derThat miteinem solchen von Beträchtlichkeit, von mehr als 700,600 Thalern, geschlossen, denn es sind neue Ereignisse hinzugekommen, die ich nicht berühren mag, die es aber erklärlich machen, daß die Be dürfnisse der Gegenwart noch höher sich gestellt haben. Die Deckungsmittel, welche die Finanzverwaltung den früheren Kammern vorschlug, sind gleichwohl ebenfalls nicht zur Aus führung gekommen, und weil mithin die Ausgaben durch die Einnahme nicht gedeckt werden konnten, so hat sich nach einer Uebersicht, die den früheren Kammern vorgelegt worden ist, das muthmaaßliche Deficit bis mit Monat August d. 1.1850 allerdings bis auf ohngefähr 1,800,000 Thlr. gesteigert. Sie werden diese Uebersicht finden bei der Vorlage, die den frühe ren Kammern gemacht worden ist in Bezug auf die provi sorische Bewilligung der höheren Steuern. Hieraus ergiekt sich demnach die Nothwendigkeit, möglichst bald darauf Be dacht zu nehmen, einen solchen Zustand zu beendigen, und darauf gründet sich auch der Wunsch, daß das vorgelegte Gesetz sobald als möglich zur Discussion kommen möge, well zwar ein provisorisches weiteres Ausschreiben der Steuern er lassen, aber nicht auch auf diese Erhöhungen mit gerichtet werden könnte, insofern sie nicht bereits bewilligt sind. — Zu dem Anträge des geehrten Abg. Heyn habe ich blos soviel zu bemerken, daß ich vollkommen den Wunsch theile, die Abgaben zunächst den wohlhabenderen Classen aufgelegt zu sehen, welche im Stande sind, sie zu gewahren. Es wird mir aber zu wahrhaftem Vergnügen gereichen, den geehrten Abgeordneten, wenn er es wünscht, durch eine nähere Dar-
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