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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 18. Januar 1851. 56 Neunundfünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 13. Januar 1851. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Bemerkung pes Präsidenten zu Nr. 271 der Registrande. — Entschuldigung. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation, das Budget H., Abteilung v., das Departement des Innern betreffend. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Position 24 a.—§.—29. — Berathung über den mündlichen Vortrag von Seiten der vierten Deputation über die Beschwerde des Direktoriums der Societätsbrauerei in Dresden, angebliche ' Bedrückung bei Erhebung der Gewerbe-und Personalsteuer be treffend. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt kurz vor V-12 Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministers v. Friesen und von 32 Kammer mitgliedern mit dem Vortrage des Protokolls der letzten Sitzung durch Secretair Starke. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung des eben vorgetragenen Protokolls etwas zu erin nern hat.... v. Nostitz und Jänckendorf: Wenn ich anders rich tig verstanden habe, soll ich von Ueberschüffen der Dispo sitionsfonds bei den Kreksdirectionen gesprochen haben. Dies ist nicht der Fall. Es ist mir von früher her bekannt, daß diese Dispositionsfonds in der Regel keine Ueberschüffe gewahren. Ich habe vielmehr von einer Überschreitung der Dispositions fonds gesprochen, welche sich unter den vorwaltenden Umstän den bei Vorlegung des Rechenschaftsberichts wohl rechtfer tigen lassen würde. Secretair Starke: Ich habe geglaubt, dies aus der Entgegnung des Herrn Staatsministers zu entnehmen, welche dahin ging, daß derBetrag der Position für die königl.Kreis- directionen völlig erschöpft sei. Präsident v. Schön fels: Es wird diese Bemerkung des Herrn Staatsministers v. Nostitz und Jänckcndorf in dem Protokolle berücksichtigt werden. Wenn Niemand gegen die Fassung des Protokolls weiter etwas erinnert, so ist cs als ge ¬ ll. K. <4. UbonmrneRt.) nehmigt anzusehen, und ich ersuche Herrn v. Könneritz und Herrn Staatsminister v. Nostitz und Janckendorf, sich zur Mitunterzeichnung desselben hier einzusinden. Wir ge langen nun zum Vortrag aus der Registrande, auf wel cher sich eine Nummer befindet. (Nr. 271.) Petition Adolph Aster's und Genossen zu Annaberg, die Genehmigung der von dem königl. Ministe rium des Cultus und öffentlichen Unterrichts vorgeschlagenen Erhöhung der jährlichen Unterstützung von 1050 Khaler auf 1500 Lhaler für die Progymnasial- und Realschulanstalt zu Annaberg betreffend. Präsident v. Schönfels: Mit dieser Angelegenheit hat es folgcndeBewandtniß. Es hat die Staatsregierung für die Realschule zu Annaberg 1500 Lhaler postulirt. Die zweite Kammer hat aber für gut befunden, dieses Postulat auf eine Summe von 1060 Thalcr zu vermindern. Die Petition hat den Zweck, die erste Kammer zu vermögen, das Postulat, wie es von der Staatsregierung gestellt ist, anzunehmen. Sie wird, da dieser Gegenstand bei dem Budget des Cultusmini- steriums zur Sprache kommt, sofort an die zweite Deputation abgegeben werden müssen, weil dieserDeputation dasBudget deL Cultusministeriums in diesem Augenblicke vorliegt. Ich richte daher die Frage an die Kammer: ob sie sich mit dem Vorschläge, die Petition an die zwei.te Deputation abzugeben, einverstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schö nfels: Herr v. Heynitz entschuldigt sich für die heutige Sitzung wegen dringender Geschäfte. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen. Somit ersuche ich den Referenten, Herrn v. Römer, den Nednerstuhl zu be treten und in dem Vortrage des vorgestern abgebrochenen Gegenstandes fortzufahren. Referent v. Römer: Es wird jetzt in dem Vortrage des Berichtes über das Budget des Ministeriums des Innern, und zwar bei Position 24 g. d. v. cl. Seite 191, fortzufahren sein. Pos. 24 s. b. o. ä. Beiträgezu den Localanstalten fürPolizei und öffen tliche Zwecke. Die hierzu postulirten, S. 316 des jenseitigen Berichts ersichtlichen vier Summen an zusammen 18,723 L'hlr. entsprechen dem früher» Betrage mit Zuschlag von 23 Ngr. 9
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