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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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zum Worte zugelassen werden müßten, wodurch dann aber der Antrag auf Schluß der Debatte seinen Zweck verlöre. Ich glaube, daß der Antrag auf Schluß der Debatte voraus genommen werden muß. Herr Graf Einsiedel-Wolkenburg hat darauf angetragen, die Debatte zu schließen; ich habe zu erwarten, ob fünf Mitglieder, die noch nicht gesprochen haben, sich diesem Anträge «»schließen wollen. (Die erforderliche Zahl hat sich erhoben.) Allerdings ist der Antrag unterstützt. Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand in Bezug auf den soeben unterstützten Antrag das Wort ergreifen will. v. Erdmannsdorf: Ich wollte mirblos eine Erläu terung ausbitten, ob ich dann mit meiner bewußten Prügel frage noch ankommen kann? Es wäre dies zu ermöglichen, wenn die Debatte über §. 3 b. noch offen gelassen würde. Präsident v. Schönfels: Mir scheint, der Fall liegt ganz so, wie Herr v. Crdmannsdorf ihn darlegt, die Debatte hatte sich auf §. 4 bezogen und würde dann über §. 3b. noch offen bleiben. Graf Hohenthal-Königsbrück: Ich wollte mir erlauben, gegen den Schluß der Debatte ein paar Worte zu sagen. Ich halte nämlich den Gegenstand für außerordent lich wichtig, und zugleich sind jetzt nach der Rede des Herrn v. Friesen mehrere ganz neue Jncidentpunkte eingetreten. Er ist theilweise von dem Vorschläge der Majorität zurückge treten und hat theilweise einige Bedenken, welche der Herr Staatsminister vorgebracht hat, zugegeben. Er will auch einige Punkte, die theils auf Antrag der Ständeversammlung, theils von der letzten Ständeversammlung angeführt worden sind, ich habe nicht recht verstanden, ob ausnehmen oder in den Antrag aufnehmen. Es scheint mir daher die Sache so wichtig zu sein, daß ich fast zweifelhaft bin, wie ich abstimmen werde, weil so Vieles und so Wichtiges aufge führt worden ist, das sich noch zum Lheil schroff entgegen steht. Graf Einsiedel-Wolkenburg: Aus allen Ver handlungen, worin während des ganzen Landtages von den Grundrechten nur entfernt die Rede gewesen ist, hat bis jetzt immer der heißeste Wunsch hervorgeleuchtet, die Grundrechte aufgehoben zu sehen. Wie wir nun zur Verwirklichung die ses Wunsches gelangen sollen, sehe ich, wenn die Debatte noch länger hinausgeschoben wird, nicht ein, und darum habe ich auf Schluß derselben angetragen. Präsident v. Schön fels: Es ist allerdings jetzt nur über den Schluß der Debatte zu sprechen. Graf Einsiedel-Wolkenburg: Ich spreche auch nur für den Schluß der Debatte. Präsident v. Schönfels: Ich habe freilich aus den Worten des Herrn Grafen nicht entnehmen können, daß er auf den Schluß der Debatte kommen wollte. Graf Einsiedel-Wolkenburg: Wie es ermöglicht werden soll, die Grundrechte zu beseitigen, wenn wir die De batte nicht schließen, nachdem morgen schon die letzte Sitzung sein soll, das sehe ich nicht ein. Ich habe deshalb den Antrag auf Schluß der Debatte gestellt, da doch wohl Keiner wün schen kann, daß die Grundrechte noch längere Zeit in Gültig keit bleiben. v. Friesen: Diesen Grund, von der Kürze der Zeit her genommen, kann ich nicht als einen Grund für den Antrag auf Schluß der Debatte gelten lassen. Ich muß mir durchaus das Recht Vorbehalten, über diese Sache reiflich nachdenken und mich gehörig aussprechen zu können, damit wir gründlich Beschluß darüber fassen können und unserer Ueberzeugung gemäß. Läßt uns die Regierung dazu nicht Zeit, nun, so können wir einen Beschluß nicht fassen. Wenn der geehrte Redner vor mir sagte, ich habe Mehreres zweifelhaft gemacht, was die Majorität beantragt habe, so kann ich das nicht zu geben. Ich habe im Sinne der Majorität und zur Verstär kung ihrer Gründe gesprochen, und ich habe durchaus nichts Neues, sondern nur solche Umstände angeführt, die ich schon angeführt hatte, die aber doch einer Erläuterung oder eines Zusatzes bedurften. Ueberhaupt scheint bei meiner Rede Man ches nicht recht oder gar nicht verstanden worden zu sein. v. Nostitz-Wallwitz: Ich bin so gründlich befriedigt durch die überaus lange Debatte, daß ich mit vollem Herzen für den Schluß der Debatte gestimmt habe. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob noch Jemand das Wort begehrt, um über den Antrag des Herrn Grafen Einsiedel-Wolkenburg auf Schluß der Debatte zu sprechen. Es scheint nicht der Fall zu sein; ich werde da her zur Abstimmung verschreiten. Herr Graf Einsiedel- Wolkenburg hat auf Schluß der Debatte angetragen, und ich frage: ob die Kammer diesem Beschlüße beizupflichten gemeint ist? — Präsident v. Schönfels: Der Schluß der Debatte ist allerdings mit 18 gegen 15 Stimmen beschlossen worden. Es hat nun der Herr Referent das Schlußwort, wenn er es be gehrt. Zunächst würde vielleicht der Referent der Majorität das Wort zu nehmen haben. Referent v. Friesen: Ich habe nichts mehr zu sagen. Präsident v. Schönfels: Dann hätte der Referent der Minorität das Wort. Referent Bürgermeister Müller: So warm anfänglich von mehreren Seiten das Minoritätsgutachten vertheidigt worden ist, so vielfache Anfechtungen hat dasselbe im letzten Augenblicke erlebt. Ich muß daher, so gern ich auch schweigen möchte, da Sie nichts mehr hören wollen, doch wenigstens einige Worte noch beifügen. Die Minorität ging von dem Gedanken aus, daß sie sich möglichst mit den Ansichten der Staatsregierung über diesen Punkt vereinbaren wolle. Sie ging also davon aus, daß alle die Rechte, die den-Israeliten
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