Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

LXXl Nr. der Mittheil. 52 Mitt lichen übereinstimmende WÜtrsche vor legt UNd mit der Bitte schließt: die Kammern möchten, dem bisherigen activett Widerstande der Regierung gegenüber, von dem Steuerbewilli- gungsrechte dett umfassendsten Ge brauch machen ..... 1074 1017) PetitionCarl Gottlieb Schulze's und Genossen zu Wehrsdorf um Vervoll ständigung des Friedensrichtergesetzes vom 22. Juni 1846; überreicht von dem Abg. Garbe. — 1018) Antrag des Abg. 0. Bertling auf Erlaubniß, einenGtsetzentwurfwegen eines Zusatzes zu dem unterM 22, No vember 1848 erlassenen Gesetze, die ComMunalgarde betreffend, einzu bringen, und auf Verweisung dieses Gesetzentwurfs an den ersten Ausschuß — 1019) Beschwerde des Zwirn- und Band händlers Trepte zu Dresden über eine i Verordnung des königl.Ministeriums des Innern, wodurch ihm die gleich zeitige Betreibung zweier Gewerbe untersagt wird — 1020) Petition Johann Christoph Karisch's und Genossen zuLoschwitz, Tolkewitz, Laubegast, Hosterwitz, Niederpoiritz, Wachwitz und Blasewitz, dieRevision des die ElbstromUfer- und Dammord nung enthaltenden Mandats voM 7. ! August 1819, bezkehendlich Abande- rung einiger Bestimmungen desselben und unerwartet dessen eine durchgrei- i sende Regulirung der Elbufer und NerbauungderselbenaufS-taatskosten j betreffend; eingeführt vom Abg. Kell ! aus Dresden — !lO21)Anderweiter Bericht des außeror- ! dentlichen Ausschusses in Betreff des Militairwesens wegen Abänderung des Kriegsartikels 5 .... — ^1022)Protocollextract der ersten Kammer vom 14. Marz, die zu veranstaltende Wahl des Archivars betreffend . . — 1023) Protocollextract derselben von glei chem Datum, den Beschluß auf den Antrag des Abg. Riedel aus Klein schönau, die Vertagung des oberlau- sitzer Walpurgislandtags betreffend . — Entschuldigungen der Abgg. Gruner, Fritzsche, V.Köchly, Blankmeister > undDammann 1075 Berathung des Berichts des ersten Aus- schuffes über den Antrag des Abg. 0. > Bertling aufVervollständigung ! des die Communalgarde betref fenden Gesetzes vom 22. Novem ber 1848 1075 ff. Beschlußfassung und Erledigung des- i selben so wie des Ausschußberichts durch > Annahme desAntrags des Abg. Lin cke 1079 Nr. -er Mitth-i!. 52 Mte Betathung des Berichts des dritten Aus schusses über das königl. Decret vom 6. Mätz 1849, dasStaats- eisenbahNwesenbetreffettd . . 1079ff. Schlußäbstimmung darüber . . 1086 Mündlicher Vortrag voll Sekten des drit ten Ausschusses über das königl. Decret, eine Verordnung, die Aufhebung derZolldegünstigung für ungeteinigteSoda betreffend . — Schlußabstimmung darüber . . . — Mittheilung in Bezug auf die Wahl eines Archivars. 1087 Bestimmung der nächsten Tagesordnung — 53 Eitikkd fünfzigste öffentliche Sitzung am 19. April 1849. Registrandenvortrag (Nr. 1024 bis 1050), als: 1024) Petition des Landwirthes Friedrich Rödiger Hun. zu Schönberg in Ver bindung Mit denVäterlanosvereitten , zu Adorf, Elster, Brambach, Brunn döbra, Schönberg und der ober- voigtlättdischen Dorffchaften zu Gun sten des Elsterbades; eingebracht vom Abg. Blankmeister . . . 1089 1025) Antrag des Abg.Benseler auf Ein ¬ führung des pennsylvanischen Zucht haussystems . . . — 1026) Beitrittserklärung der verabschiede ten Soldaten Johann Gottfried Hen sel und Genossen zu Neukirch am Hochwalde zu der.PetitionSchmidt's und Genossen zuDresden, Löhnungs ansprüche betreffend, Unter Nr. 337 der Reg.; überreicht vöm Abg. Heine — 1027) Petition der Gemeinden Königs walde, Grumbach und Schmalzgrube um Einführung des Einkommen steuersystems; eingebracht vom Abg. Hänel aus Annaberg — 1028) Petition derselben Gemeinden, in gleichen der zu Satzung, Steinbach und Arnsfeld, betreffend die Auf hebung des Communalprincips bei der Armenversorgung und die Errich tung von Armenbezirken mitBezirks- armenhäusern und Armenarbeitsan stalten auf Staatskosten; eingeführt von dem Abg. Hänel aus Annaberg . — 1029) Petition des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Schöneck, die Unterstützung des Elsterbades aus Staatsmitteln betreffend; überreicht vomAbg. Fmcke — 1030) Petition der Gemeinden zu Pobers ¬ hau, Amts-und Rathsantheil, die Gewährung der Rechte der Staats diener an die Volksschullehrer und die Besoldung derselben aus Staats kassen betreffend; überreicht von dem Abg. Dammann —