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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Noch gelitten hätten; ich habe vielmehr gefunden, daß, wo diese Eigenschaften vorhanden waren, sie sich immer sehr wohl befunden haben. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Es ist ein eigentlicher Antrag vom Abg. Hoffmann nicht gestellt, daher auch eine Frage auf Unterstützung nicht zu richten, sondern es sind nur die betreffenden Worte in besondere Frage 'zu nehmen, nämlich die Worte Seite 68 des Berichts: „Die Ansätze, welche dessen bedürfen, den gegenwärtigen Verhält nissen angemessen erhöhe." Abg. Hoffmann: Ich wollte mir eine Bemerkung zu meinem Anträge erlauben, wenn mir jetzt das Wort ge stattet ist. Präsident vr. Haase: Ich werde dem Herrn Abg. Hoffmann das erbetene Wort später ertheilen. Vor ihm hatte sich aber bereits der Herr Nicepräsident vr. Braun, dann Herr v. Criegern, dann der Herr Referent zum Wort gemeldet. Vicepräsident Vr. Braun: Ich habe schon in einer frühern Sitzung meine Ansicht über die pccuniäre Stellung der Advocaten ausgesprochen. Es wird daher die Kammer keineswegs überraschen, wenn ich für den Antrag der De putation stimme. Meine Herren! Die letzte Taxordnung für die Advocaten ist ziemlich 20 Jahre, wenigstens 18 Jahre alt. In diesen 18 Jahren haben die ganzen Verhältnisse, des Geldes und die Preise aller Lebensmittel und Lebens bedürfnisse eine vollständige Umänderung erfahren. Gehen Sie einmal zurück auf die Erfahrungen, die Sie seit der Zeit gemacht haben, Sie werden finden, daß die Preise bei nahe von Allem, was zur Leibesnahrung und Nothdurft dient, um 33, ja um 50 Procent inmittelst gestiegen sind. Daß darunter natürlich die Einnahmen der Advocaten, die nach der Taxordnung sich richteten und richten müssen, welche vor 18 Jahren gegeben worden ist, wo das Geld noch einen ganz andern Werth hatte, leiden, das liegt auf auf der Hand. Es haben sich seit der Zeit eine Menge Anforderungen mehr an jeden Stand gebildet. Die Sitte, meine Herren, hat mit der Macht eines gewissen Verhäng nisses alle Schichten der Gesellschaft durchdrungen, hat eine Menge Bedürfnisse erzeugt, die man früher durchaus nicht kannte. Glauben Sie denn, daß diese Sitte ebensowohl den Stadter wie den Landmann, kurz alle Kreise der Ge sellschaft erfaßt hat, daß diese Sitte von dem Sachwalter stande fern geblieben wäre? Soll denn dieser Stand, wel cher ein nothwendiger, ein vollständig nothwendiger ist, so gut wie jeder andere Stand durch die Zeitverhältnifse immer mehr und mehr in seiner äußern Stellung bedroht und ge fährdet werden? Wenn der Sachwalterstand sich übel be findet, meine Herren, dann .leidet gewiß auch das recht suchende Publicum und der ganze Staat darunter. Ich sollte daher meinen, daß dieser Antrag, welcher dem Ermes sen der Regierung das Weitere überlaßt, nicht nur völlig unbedenklich, sondern auch in gewisser Beziehung noth-- wendig sei. Abg. v.- Criegern: Ich halte es für Pflicht der Des putationsmitglieder, die nicht dem Advocatenftande ange- hören, bei diesem Anträge für den Sachwalterstand in die Schranken zu treten, weil ein ebenso natürliches, als eh- renwerthes Schicklichkeitsgefühl die dem Sachwalterstande angehörenden Deputationsmitglieder abhält, in dieser An gelegenheit das Wort zu ergreifen. Ich habe mir blos des halb nochmals das Wort erbeten. Wenn nun von Seiten des Abg. Hoffmann darauf hingewiescn worden ist, daß ihm kein Fall zu Ohren gekommen sei, wo die Ansätze ein zelner Sachwalter den Clienten zu niedrig erschienen wa ren, so finde ich das ganz natürlich. Denn Jemand ist in der Regel gern damit zufrieden, wenn er mit einer nicht sehr hohen Bezahlung für empfangene Leistungen weg kommt. Es ist aber bei Beurtheilung der Liquidationen einzelner Sachwalter noch ein anderer Umstand sehr wesent lich in Erwägung zu ziehen. Wie ich bereits früher er wähnte, sind gerade diejenigen Ansätze in der Taxordnung, die eine große Anstrengung verlangen, viel zu gering, an dere sind angemessen, zum Theil ziemlich hoch gegriffen. Nun kommt es unter diesen Verhältnissen und gerade da der Sachwalter sehr vielfach beschränkt ist in seinen An sätzen, darauf an, daß Einzelne es recht gut verstehen, durch Spalten der Ansätze eine ziemlich hohe Liquidation heraus zu bringen. Der ganz ehrenhafte Mann scheut dieses Mit tel und es tritt selbst für die moderirenden Behörden recht oft eine Verlegenheit in dieser Beziehung ein. Man über zeugt sich nicht selten, daß eine einzelne Liquidation wirk lich im Verhältniß sehr niedrig ist, ist aber keineswegs be fugt, sie zu erhöhen, andere Liquidationen dagegen erschei nen, ohne daß eine wesentliche Herabsetzung gerechtfertigt ist, verhältnißmäßkg hoch, weil es der Advocat verstanden hat, die Ansätze zu spalten. Es läßt sich nach der Taxord nung keine genügende Ausgleichung treffen, man muß sich aber sagen, daß sich der wirklich ganz reell denkende Sach walter in dieser Beziehung Andern gegenüber in einer nicht günstigen Lage befindet. Wenn übrigens von Seilen des Abg. v. Nostitz-Drzcwiecki auf die Berathung des Budgets' hingewiesen worden ist, so glaube ich, spricht dieser Vorgang für den Antrag. Denn man hat in vielfacher Beziehung, namentlich auch den Staatsdicnern gegenüber, Erhöhungen der Gehalte deshalb für nothwendig gehalten, weil sich die Zeitverhältnifse geändert haben. Was dem Einen recht ist, scheint für den Andern billig. Der Abg. Hoff mann macht nun noch darauf aufmerksam, daß die Ange legenheit immer dem Ermessen der Regierung überlassen bleibe und daß es doch bedenklich erscheine, ihr selbst mit einem Anträge entgegen zu kommen, der auf eine Erhöhung der Ansätze hinauslaufe. Es ist das zwar in einer Bezie hung wohl richtig, cs muß aber doch einen bedeutenden Einfluß auf die Entschließung der Regierung haben, wenn
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