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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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den in denselben hin und wieder austauchenden Antrügen beilegen. Ich meines Orts mache mir keine Illusionen darüber. Ich habe eine hohe Meinung von dem Berufe eines Abgeordneten, von demWerthe, in dieser Kammer zu sitzen, in der wir über die wichtigsten Interessen des Lan des verhandeln; bescheiden aber denke ich von der Wirksam keit so mancher langauSgesprochenen Debatte, so manchen inmitten derselben uns überraschenden Antrags. Das war eine weitere Auffassung, von der ich bei Stellung meines Antrags ausging; finde ich auch hierin keine Sympathie in der Kammer, so kann ich über das Schicksal meinesAntrags nicht im Zweifel sein. Die Deputation findet die in mei nem Anträge liegende Beschränkung des ständischen Rechts bedenklich und meint, es könnten in der Debatte Momente auftauchen, Aeußerungen fallen, die zu Anträgen Veranlas sung geben. Meine Herren, ich sagte schon oben, es käme auf einen Versuch an, beim. außerordentlichen Landtage haben wir ihn gemacht und da ist er gelungen. Außerdem finde ich eine Beschränkung in seinen eignen Rechten, die man »ja keineswegs aufgeben soll, zu denen man ja jeder zeit zurückkehren kann, nicht bedenklich, es setzt das nur, wie gedacht, eine richtige Selbstschätzung voraus, an die schon der Einzelne schwer geht, an die aber eine ganze Corporation natürlich noch viel schwerer geht. Und sollte eine oder die andere Erklärung von der Bedeutung sein, daß sie zu einem Anträge Veranlassung gäbe, was doch wohl selten vorkommt, nun so haben wir ja noch eine Kammer, deren Prüfung der betreffende Gegenstand unter liegt. Ueberhaupt, meine Herren, darf nach meiner Ansicht von dem Rechte des Antragstellens, wenn anders nicht der Werrh desselben beeinträchtigt werden soll, nicht zu häufig Gebrauch gemacht werden. Wird aber einmal ein Antrag gestellt, dann ist es im Interesse der Kammer, wie im In teresse des Antragstellers selbst, daß er nach allen Seiten bin reiflich erwogen und überdacht werde. Dies wird aber unbestritten am sichersten dann erreicht, wenn er vorerst der einen oder andern Deputation vorgelegt, von dieser geprüft und daß dann darüber berichtet wird. Uebrigens sehen wir ja täglich, daß, wenn Anträge in der Kammer auf tauchen, die Deputationen sich nach einer wohlbegründeten Taktik gewöhnlich nicht sofort für dieselben, sondern dahin verwenden, daß dieselben zunächst zur Berathung an eine Deputation zurückgehen. Darin aber liegt Zeitverlust, wie das auch die Majorität der Deputation zugiebt. Was überhaupt den von der Deputation behaupteten Zeitverlust betrifft, so komme ich da wieder auf die beim außerordent lichen Landtage gemachten Erfahrungen und damals galt es bekanntlich vor allen Dingen, mit der Zeit sparsam um zugehen. Auch das schlage ich nicht gering an, daß bei Annahme meines Vorschlags eine um io gewissenhaftere Prüfung der Berichte siattfinden und manches unnütze Wort in der nachherigen Debatte vermieden werden würde. Wenn endlich die Deputation behauptet, die Umfänglichkeit der Verhandlungen verursache lediglich eine längere Dauer der einzelnen Sitzungen, so kann ich dem auch nicht ganz beipflichten. Sehr häufig werden infolge längerer Debat ten, infolge von Anträgen, die in diese hinein schneien, we gen vorgerückter Zeit die Sitzungen abgebrochen und müssen dann den andern Tag oder mehrere folgende Tage fortge setzt werden, diese aber können wieder die Deputationen sehr nöthig zu ihren Arbeiten und Berathungen brauchen. Bei alledem habe ich mit Befriedigung anzuerkennen, daß auch die Deputation die Ueberzeugung mit mir theilt, daß die Abkürzung der Landtage dringend zu wünschen, ein dringendes Bedürfniß sei, und daß sie damit einverstanden ist, daß hierauf durch äußere Einrichtungen hinzuwirken sei. Ich erkenne ferner dankend an, daß sie mir noch einen Weg offen gelassen hat, auf diesen Gegenstand zurück zu kommen, nämlich bei Berathung der Landtagsordnung. Ich werde diesen Weg betreten, denn ich gestehe, wenn auch die folgenden Anträge angenommen werden, ich finde da mit immer noch nicht die Mittel erschöpft, welche sich bie ten, zum Ziele zu kommen. Bei Berathung der Land tagsordnung denke ich Ihnen, meine Herren, wieder einen Antrag vorzulegen, der dahin gehen soll, die Regierung zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, auf welche Weise nach Befinden durch einen veränderten Berathungsmodus eine wesentliche Abkürzung der Landtage herbeizuführen sei und die dahin führenden Gesetzvorschläge den nächst zu berufen den Ständen vorzulegen. Jnmittelst, meine Herren, den ken Sie über meinen Vorschlag, wie Sie wollen, machen Sie mit dem jetzt vorliegenden Anträge, was Sie wollen, die Ueberzeugung werden Viele mit mir theilen, daß es so nicht fortgehen kann, daß die Art unsrer Berathungen eine wesentliche Modifikation, eine wesentliche Belebung er fahren muß, wenn anders nicht mit der Zeit das constitu- tionelle Princip gänzlich in Frage gestellt werden soll. Abg. Haberkorn: In Bezug auf den Antrag des Abg. vr. Wahle habe ich im Allgemeinen voraus;uschicken, daß es gewiß in der ganzen Kammer nicht ein Mitglied giebt, welches nicht sowohl in seinem persönlichen Interesse, als in dem des Staates eine Abkürzung der Landtage wünscht. Es kann sich daher nur davon handeln, ob und welche Mittel es giebt, um dieses allseitig gewünschte Ziel zu erreichen. Der Abg. vr. Wahle hat in seiner Rede, die wir so eben gehört haben, vorzugsweise darauf hinge wiesen, daß die Budgetvorlage es sei, welche mit allzu großer Gründlichkeit, ja mit einer Umfänglichkeit bearbeitet werde, die wohl über das richtige Maß hinaus gehe, und angedeutet, daß, wenn bei der Berathung des Budgets keine Abkürzung erzielt werden könne, dann er sich selbst von seinem Anträge nicht gar zu viel verspreche. Nun, was die Berathung des Budgets anlangt, so gebe ich zu, es giebt verschiedene Arten und Weisen der Berathung
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