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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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-glaube, ehe wir zu den einzelnen Positionen übergehen und die uns zu seiner Zeit maaßgebend sein würden bei derSteuer- verwilligung. Gewiß werden Sie mit mir es richtig finden, daß ein guter Verwalter, wenn er seinen Jahresetat macht, die Ausgaben möglichst hoch stellt, die Einnahmen möglichst miedrig und sicher anschlägt; da allerdings wohl auch nur das Nöthige ausgegeben wird, wenn auch die Einnahmen, die in der Wirklichkeit eingehen, im Resultate sich anders Ze italter:. Aber auch eine derartige Vorsicht in der Feststellung des Haushaltes hat ihre Grenzen; ich halte es wenigstens für meine Schuldigkeit, bei den gegenwärtigen Finanzverhält nissen auch einige Rücksicht zu nehmen auf die Steuerpflich tigen. Und gelingt es uns nicht, wenigstens in den Ein nahmepositionen hin und wieder Erhöhungen der vorgelegten Zahlen ermöglichen zu können, sodürfte damit auch jedeHoff- nung schwinden, die wir vielleicht unfern Steuerpflichtigen mitbringen könnten in Bezug auf eine Ermäßigung der bis jetzt voraussichtlich zu erwartenden Steuern. Uebergehend zunächst auf die uns heute vorliegende Position der Einnahme für Jagd- und Forstnutzungen, will es mich doch bedünkcn, als wenn die Erträgnisse für die vorliegende oder angetretene Zinanzperiode in diesem Sinne, wie ich mich ausgesprochen habe, zu niedrig gestellt sind. Wie die geehrte Deputation uns mittheilt, sind die Forstnutzungen von 1846/48 mit 568,000 Thlr. veranschlagt, haben jedoch 169,204Lhlr. mehr betragen, die von 1849/51 sind sogar um 472,221 Thlr. lONgr. gegen den Etat höher erlangt, letztere jedoch nur durch eine außerordentliche Holzverschlagung hervorgcrufen worden, daß sie also als nachhaltig nicht angesehen werden können. Sie finden aber doch angegeben, daß z.B. die Forstnutzungen von 1846/48 einen Mehretat von 169,204 Thlrn. gewährt haben. Sehe ich aber den Rechenschaftsbericht über die Finanzperiode nach, so findet man einen Mehrertrag von 313,600Thlrn. angegeben. Nun ist allerdings dabei bemerkt worden, daß die Differenz darin liegt, daß dem Betriebsfond eine Summe von 139,348 Thlr. 27 Ngr. 4 Pf. zugewachsen ist. Es bleibt aber demungeachtet feststehend, daß diese Po sition der Forst - und Jagdnutzungen in jener Finanzperiode einen Ueberschuß gegen den Voranschlag von 313,600 Thlrn. gewährt hat. Auf derartige Vorlagen mich stützend, glaube ich, daß auch die uns heute vorliegende Einnahme in dem Voranschläge von 700,000 Thlrn. zu niedrig gegriffen wurde und wohl einer Erhöhung fähig ist, ohne daß dadurch die Sicherheit der Einnahme irgend wie gefährdet würde. Es ist bereits gesagt im Berichte, daß diese zeitherigen Erhöh ungen durch bessere Verwaltung und höhere Holzpreise und Mehrentnchmung von Nutzhölzern hervorgerufen worden ist; wir dürfen uns also der Zuversicht hingeben, daß dieselben Bedingungen einer höher« Einnahme auch ferner stattfinden, die vergrößerten Waldungen, die bessere Bewirthschastung fortgesetzt, höhere Ertragnisse bis zu einer gewissen Grenze, wo die rationellste Wirthschaft eingetreten sein wird, geben werden und ich wollte wenigstens nicht unterlassen, die Aufmerksamkeit der geehrtin Kammer darauf zu lenken und Veranlassung zur Berathung und zu Rückäußerungen zu geben, ob hier nicht diese Position namhaft erhöht werden könnte. Referent Abg. Georgi: Ich habe zunächst auf die Be merkung des Herrn Staatsministers zu erwiedern, daß das, was er rücksichtlich der im Berichte niedergelegten Ansichten über die Planterwirthschaft und die bei der Verwerthung der Hölzer zu befolgenden Grundsätze ausgesprochen hat, voll ständig mit den Ansichten der Deputation übereinstimmt. Es ist im Berichte nicht gesagt, daß erst neuerlich diePlänter- wirthschaft abgeschafft worden sei, vielmehr, daß in der Wirk lichkeit gegenwärtig die wohlthätigen Folgendiescr Abschaffung immer mehr zur Erscheinung kommen und die Bemerkung des Herrn Staatsministers hat dies nur bestätigt. Bei dem Absatz der Hölzer werden volkswirthschaftliche Rücksichten nicht aus den Augen gesetzt werden dürfen, was von meinem Standpunkte gewiß nur anerkannt werden kann. Aber ich glaube mich, der Deputationsbericht spricht sich in einer Weise hierüber aus, daß kaum ein Mißverständnis! darüber obwalten kann. Ich komme nun zu den Bemerkungen des Abg. Gatzschmann. Er sprach die Meinung aus, daß wenn die Kammer sich nicht bereit sollte finden lassen, manche Posi tionen des Einnahmebudgets zu erhöhen, jede Hoffnung verschwinden würde, im Laufe der gegenwärtigen Finanz periode Steuererlasse aussprechen zu können. Daß diese in vieler Beziehung nothwendig und gewiß auch von der Deputation lebhaft gewünscht worden, bedarf keine Erörterung und Versicherung. Wenn aber der Abg. den Bericht in seinen Lheilen ganz gelesen hat, so wird er bei der Position über die Eisenbahnen eine von der Deputation niedergelegte Bemerkung finden, die sich auf die bei einigen Einnahme positionen allerdings vielleicht etwas niedrige Etatisirung be zieht. Wir haben aber aus manchen Rücksichten, namentlich aus Rücksicht auf den Widerspruch Seiten der Finanzverwaltung darauf verzichtet, schon gegenwärtig die Einnahmepositionen wesentlich zu erhöhen, doch nur unter der Voraussetzung, daß, wenn sich wirklich Erhöhung en wesentlicher Natur ergeben soll ten, im Laufe der Finanzperiode, die nicht auf der andern Seite wieder durch unvorhergesehene Ausgaben in Anspruch genom men würden, Ueberschüsse nichtzu der Verstärkung des mobilen Staatsvermögens, sondern zu Steuererlasseninnerhalb der Periode verwendet werden sollen. Der Herr Finanzministcr gab in dieser Beziehung eine zustimmende Erklärung und die Deputation wird bei dem Etat über die Steuern sich specielle Vorschläge erlauben über die Richtung, in welcher sie einen Steuererlaß wünscht, in dem Fall, daß ein solcher wirklich ein treten kann. Mit aller Bestimmtheit hat sich aber die Finanz verwaltung dagegen erklärt, schon gegenwärtig einen solchen Steuererlaß stattsinden zu lassen; die Gründe sind in dem Deputationsbericht mit enthalten und die Deputation konnte-
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