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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Menschen, die sonst brodlos werden würden, im Brode er halten. Abg. Zimmermann: Ich muß mich in ganz entgegen gesetztem Sinne aussprechen,wie dieAbgg.v.Jahn und Heyn, und die hohe Kammer bitten, den Antrag der geehrten Depu tation nicht anzunehmen. Ich sollte doch glauben, daß, da die Staatscasse sür die Herren Hammerwcrksbesitzer schon jetzt jährlich 21,500 Zchlr. Lehrgeld giebt und denselben auch noch auf zehn Jahre zugeft'chert hat, um theueres Eiscn zu fabriciren, schon Geld genug gegeben hatte und gewiß auch mehr geben wird. Ich sehe nicht ein, wie sie noch mehr be gehren können, wie sie noch einen weitern Erlaß von 10,000 Klaftern haben wollen. Sie sind schon geschützt durch den hohen Eingangszoll vom ausländischen Roheisen, der Land- wirth muß daher das Eisen schon theuer genug bezahlen und soll es also für die Zukunft noch theuerer bezahlen? Alle Gewerbe sind gesichert, aber für die landwirthschaftlichen Pro ducts geschieht in dieser Beziehung gleichsam nichts, denn der Scheffel ausländisches Getreide ist blos mit ein paar Pfen nigen besteuert, während die Producte, die der Landwirth braucht, weit höher besteuert sind. Unser Nachbar im Süden, wenn das Getreide ganz spottwohlfeil ist, erhebt einen Zoll von6^Ngr. für den Scheffel, aber bei uns sind es kaum soviel Pfennige. Wenn daher derWerth des Getreides unter3Lhlr. wäre, so möchte es wohl sehr gut und zweckmäßig sein, wenn eine Steuer auf das ausländische Getreide gelegt würde, wah rend, wenn es über3Lhlr.steht,ichnichtwünschte/oaßirgend eine Steuer vom Getreide erhoben würde. Abg. Unger: Ich werde kurz sein können, indem ich dem letzten Redner vollkommen meine Zustimmung gebe und zolle der verehrten Deputation meinen Dank für den umsich tigen und speciellen Bericht, den sie uns über die Staats einnahmen ertheilt hat, denn daraus kann man ersehen, daß, so wie unsere Abgaben gestiegen sind, die Einnahmen sich nicht in gleichem Schritt mit denselben halten und daß zuletzt wie immer der Grundbesitz dazu da ist, um etwa das Fehlende auszugleichen. Wenn ich nun zu dem Anträge der Deputa tion, wie er auf S. 327 enthalten ist, komme, wo sich die De putation für die sogenannten Eisenhammerwerke verwendet hat, so werde ich zwar sür die ersten Zeilen dieses Antrags stimmen, insoweit, als die Petition der hohen Staatsregierung übergeben werden soll, aber keineswegs werde ich dafür stimmen, irgend nur eine Ermächtigung weiter auszudehnen und auf dieses Postulat hin, welches die Hammerwerksbesitzer ver langen, auch diese Preisermäßigung mit auszudehnen. Meine Herren, Sie werden sich erinnern, daß bei allen Land tagen die Hammerwerksbesitzer die Einzigen waren, welche glaubten, die Forsten verzehren zu können, allemal sie sind es, welche, wenn ihnen auch ein großer Rabatt zu Lheil wird, denselben immer nur für einen kleinen ansehen, es kommt mir also gerade so vor, als wenn sie, möchte ich sagen, unter die Nimmerbefriedigten gehörten. Glauben Sie ja nicht, daß, wenn Sie auch auf das Postulat hin noch eine Ermäßigung aussprechen, sie damit zufrieden sein werden, sie werden immer noch klagen und werden sagen: „Wir können immer noch nicht mit andern Eisenwerken concurriren und die Staats forsten sind dazu da, damit unsere Werke bestehen können." Nun, meine Herren, ich bin auch dafür, daß alle Handwerke aus den Staatsforsten so:eine Begünstigung erhalten, allein Sie werden mir zugeben, daß dies die Staatscasse nicht im Stande ist und wenn die Hammerwerksbesitzer für ihre Person, möchte ich sagen und dann, um 10,000 Menschen Arbeit zu verschaffen, diese Begünstigung erhalten, so werden andere Fabrikinhaber dasselbe Recht haben, allein Sie werden nicht im Stande sein, diese zu befriedigen, denn dann würden wohl die Staatsforsten nicht einmal ausreichen, um Allen soviel Rabatt zu gewähren, als den Hammerwerksbesitzern. Dazu kommtnoch, daß in einem konstitutionellen Staate kein Landes- theil vor dem andern, geschweige denn einzelne Berechtigte bevorzugt werden dürfen, wie kommen denn die andern Landes- theile dazu, wo das Holz den doppelten, ja den dreifachen Werth hat, diesen einzelnen Hammerwerksbesitzern noch einen so großen Rabatt zu gewahren? Sie sind mit 10 Procent noch nicht zufrieden, sie wollen 26 Procent und, meineHerren, cs wird nicht lange dauern, so werden sie mit 50 Procent kommen und bewilligen Sie einmal, so bin ich überzeugt, Sie werden die Reihe nicht unterbrechen können. Ich werde daher aus voller Uebcrzeugung zwar für die ersten Zeilen des Deputationsantrags stimmen, nämlich die Petition an die Staatsregierung abzugebcn, aber keineswegs würde ich es verantworten können, die Ermächtigung auszufprechen, auch eine fernerweite Ermäßigung in der jetzigen Finanzperiode eintreten zu lassen. Sie wissen recht wohl, wie weit die Ab gaben vorgeschritten sind, Sie wissen recht wohl, daß Alles und Jedes in Bewegung gesetzt werden muß, um nicht noch mehr Steuern ausschreiben zu müssen und da, wo wirklich noch ein Reinertrag vorhanden ist, werfen sich noch Einzelne auf und sagen: es gehört uns allein. Nein, meine Herren, das darf eine constitutionelle Standeversammlung nicht aus- prechen, sie würde sich, wenn sie ein solches Wort aussprache, in der Ansicht so weit vergehen, daß sie nicht wüßte, wo die einzelnen Abgaben Herkommen sollten. Ich werde daher aus voller Uebcrzcugung gegen den Antrag der Deputation stim men und wünsche recht herzlich, die hohe Staatsregierung möge hier nicht einen Pfennig mehr bewilligen, denn es geht nur auf Kosten der andern Steuerpflichtigen, was einzeln?» Hammerwerksbesitzern zu Gute kommen soll. Abg. Götze: Ich hätte gewünscht, daß die Deputation noch einen Schritt weiter gegangen wäre in ihrem Anträge und daß sie den Antrag in der Petition der Hammerwerks besitzer um Gewährung der 10 Procent zu niedriger» Holz preise zu dem ihrigen gemacht hätte. Inzwischen, ich glaube, der Deputationsantrag wird denselben Zweck erfüllen, da er-
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