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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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II. K. 98. Sitzung, den 10. Februar. 2086 Staatsminister Or. Schneider: Dieses Formular ist vor meiner Zeit dinausgegeben worden; ich rede natür lich nur von denjenigen, welche das Justizministerium unter meiner Leitung eingesührt hat. Im klebrigen würde ich dem Herrn Abgeordneten sehr dankbar sein, wenn er mir seine Bedenken über bestimmte Formulare, aber unter speciellcr Angabe derPunkte, welche ihm unpractisch schei nen, mitthcilen wollte, wie ich überhaupt von Jedem, der dies thun will, es dankbar annehmen werde. Aber auf eine unbestimmte und nicht näher bezeichnete Angabe ein zugehen, ist nicht möglich. Abg. Mehnert: Ich benutze blos die Gelegenheit, bei der jetzigen Budgetvorlage auszusprechen, daß ich in der Provinz mehrmals gehört habe, daß die versuchsweise bei den Gerichtsämtern eingeführte Expeditivnszeit nicht nach Wunsch sei. Ich enthalte mich, näher daraus einzu gehen; das hohe Justizministerium hat es ja nur pro visorisch eingeführt; es wird sich darüber Bericht erstatten lassen und die Berichte werden nähereü Nachweis darüber geben. Meiner Ansicht nach ist für die ländlichen Ge meinden die Einrichtung nicht unpractisch, weil die Mit tagszeit dann nicht verloren geht; indessen habe ich doch auch das Entgegengesetzte in dieser Beziehung gehört. Ich benutze die Gelegenheit auch noch, um auszusprechen, daß ich mehrseitig von den Gerichtsbehörden gehört habe, daß die Verordnungen, die vom hohen Ministerium in der letz ten Zeit,, wie z. B. über die Wahlen zum Gemeinderathe erlassen worden wären, dazu führen würden, daß eine Verminderung der Beamten hier und da eintreten könne, und wenn das geschieht, wie das jetzt z. B. beim hohen Ministerium selbst geschehen ist und beim Oberappella- lationsgericht, so wünsche ich, daß, wie beim Oberappel- lationsgericht, der ersparte Gehalt den Anderen zugelegt wird. Dadurch wird meiner Ansicht nach das ganze Sach- verhältniß wesentlich besser, wenn der Gehalt der eingezoge nen Stellen den Bleibenden zugelegt wird. Das ist wenig stens meine Ansicht. Noch eine einzige Bemerkung auf Das, was der Herr Secretär Schenk angeregt hat. Es freut mich auch, daß das hohe Justizministerium darauf hin wirkt, daß in Beziehung auf das Porto Verbesserungen eintreten. Mir sind wenigstens Briefe zugegangen, auf Stempelbogen geschrieben, wozu 2 Ngr. Porto erfor derlich waren, weil das Gewicht des Briefes 1 Loth über stieg. Präsident H aber körn: Begehrt noch Jemand das Wort? — Herr Commissar Geh. Finanzrath Roch l Kvnigl. Commissar Geh. Finanzrath Roch: Es liegt mir noch ob, im Namen der Regierung eine Erklärung ab zugeben in Bezug aus die Anträge, die der Herr Abg. Schreck in Bezug auf die Stempelgesetzgebung eingebracht hat. Diese Anträge sind, wie die hohe Kammer nicht ver kennen wird, von nicht geringer Wichtigkeit für das Staats budget; denn wenn diese Anträge zur Ausführung gelan gen, so steht eine Verminderung unserer Staatseinkünfte zu erwarten. Jedenfalls wird also diese Angelegenheit einer eingehenden Erwägnng unterzogen werden müssen. Diese Erwägung anzustellen ist die Negierung bisher nicht in der Lage gewesen, weil die Anträge erst heute zu ihrer Kenntniß gelangt sind; daß sie dieselben aber jetzt ihrer Erwägung unterziehen wird, ist gewiß. Ich möchte über haupt glauben, daß die Discusston über diesen Gegenstand sich weniger auf den Justizctat, als auf Position 26 der Staatseinkünfte bezieht, und daß es geeigneter sein würde, darauf zurückzukommen, wenn die Bcrathung zu Pos. 26 des Einnahmebudgets gelangt. Augenblicklich bin ich nicht in der Lage, nähere und eingehendere Erklärungen zu geben. Dasselbe muß ich erwähnen in Bezug auf diejeni gen Wünsche und Anträge, die ausgesprochen worden sind in Bezug auf das Postwesen. Dies liegt außerhalb des Ressorts des Finanzministeriums und es ist nicht möglich, daß ohne Weiteres zugesagt wird, Erleichterungen herbei- zuführcn. Sollte es möglich sein, so ist jedenfalls das Ministerium bereit, darauf hinzuwirken. Abg. Sachße: Ich hatte mir auch vorgenommen, hinsichtlich der schon vom Herrn Abg. Mehnert erwähnten Angelegenheit eine Anfrage an das hohe Ministerium zu stellen. Dieselbe geht dahin: ob die bereits im November oder December vorigen Jahres seiten des Herrn Justiz ministers vorbehaltene Entschließung über Beibehaltung oder WiederaLschaffung der neu eingeführten Gerichtszeit erfolgt sei? Was ich in dieser Beziehung selbst erfahren habe und was ich auf Erkundigungen aus den verschie densten Theilen des Landes gehört habe, geht dahin, daß die Einführung der neuen Gerichtszeit ebenso wohl zur Beschwerung der Unterthanen gedient hat, als zur Er schwerung für dieBeamten selbst. Im Allgemeinen gingen die bis jetzt gemachten Erfahrungen dahin, daß diese neue Geriebtszeit, die Nothwenvigkeit, die täglichen Geschäfte in der Zeit von früh 8 bis Nachmittags 3 Uhr erledigen zu müssen, im Allgemeinen die Arbeitsfähigkeit aller Be amten schwächt, insbesondere die Arbeitstüchtigkeit der äl teren Beamten beeinträchtigt; außerdem aber das Fami- lienlebeü der Beamten stört und den Gcrichtsbesohlenen dadurch zur Beeinträchtigung und Beschwerde gereicht, daß nunmehr nur an dem einen Theile des Tages und nicht an bei den Hälften des Tages das Gericht zugänglich ist. Ganz besonders aber, uno in dieser Beziehung muß ich Dem, was der geehrte Abg. MehUert sagte, widersprechen, führt die neue Gerichtszeit den Uebelstand für Auswärtige mit sich, daß, wenn Jemand von Auswärts zu Vormittag bestellt wor den ist, und wie das sehr ost vorkommt, daß der betreffende Beamte, Referendar oder Actuar sehr beschäftigt ist und den. Bestellten nicht expedtren kann, nun ihm gesagt wird
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