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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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— nicht wie bisher: kommen Sie Nachmittag — sondern: kommen Sic morgen wieder. Es fährt dann der Bestellte die 2, 3, 4 Stunden nach Hause, um des andereren Tages wieder hereinzufahren.. Das nnr wollte ich noch erwäh nen und ich behalte mir vor, spater wieder darauf zurück zukommen. Ich ersuche aber den Herrn Regierungscom- missar, sich darüber, zu äußern, ob in dieser Beziehung eine Entschließung bereits gefaßt worden ist. Königl. Eommissar Geh. Justizrath Gebert: Auf die Anfrage meines sehr, geehrten Freundes und Reichs- tagscollegen Sachße beeile ich mich zu erwidern, daß in dieser Richtung noch nicht Entschließung gefaßt worden ist. Bei der Einführung der neuen Gerichtszeit, durch welche man sowohl den Beamten, als den Gerichtsbefohlenen einen wesentlichen Vorthcil zuzuwenden hoffte, ist zu glei cher Zeit allen Gerichtsvorständen mittels besonderer Ver ordnung Berichterstattung darüber abverlangt worden, welche Erfahrungen von ihnen in Bezug auf die abgeän- derte Gerichtszeit gemacht worden seien. Nach dem Ein gänge dieser mit dem I. April d. I. zu erwartenden Be richte wird jedenfalls von Sr. Excellenz über die Beibehaltung der neuen oder Herstellung der alten Gerichtszeit Entschließung gefaßt werden. Weiteres vermag ich über diesen Gegenstand zur Zeit nicht mitzu- theilen. Abg. Staub: Ich habe in dieser Beziehung blos zu bemerken, daß in allen industriellen Bezirken des Lan des die neue Gcrichtszeit als unpraktisch und nachtheilig sich erwiesen hat. Referent vr. Hcrtel: Was die zuletzt angeregte Frage anlangt in Betreff der Gerichtszeit, so ist die An gelegenheit allerdings von ziemlicher Wichtigkeit und sehr eingreifend für viele Interessen im Lande. Die Deputa tion hat Anstand genommen, diese Frage selbst anzuregen, weil sie nicht unmittelbar mit dem Budget in Verbindung stand; aber jedenfalls ist zu wünschen, daß man sich in der Kamm er. darüb er ausspricht, ob sich diese Einrichtung bewährt hat. Dem Ministerium muß nämlich daran gelegen sein, zu erfahren, wie man von dieser Einrichtung denkt, ob man sie für zweckmäßig erachtet und im Interesse der Gerichtsbefohlenen als befriedigend bezeichnen kann.' Es ist vielleicht keine Maßregel in der neueren Zeit getroffen worden, welche so vielseitige Interessen berührt,-als ge- radediese. Ich rege diesen Gegenstand an, namentlich um zu vernehmen, welche Erfahrungen anderwärts gemacht wor den sind. Hier in Dresden ist man, das kann ich aus eigener Erfahrung hinzufügen, noch sehr verschie dener Ansicht. Die städtischen Localbchörden sind dem Beispiele der Justizbehörden nicht gefolgt; man war der Meinung, es seien erst noch längere Erfahrungen abzuwar ten. 'Man kann sich nicht verhehlen, daß unsere gesamm- ten Verkehrsverhältnisse, sowie auch die Familienverhält nisse nicht so gestaltet sind, daß sie sich leicht in Vereinigung bringen ließen mit der neuen Gerichtszeit. Es haben des halb hier in Dresden, so viel mir bekannt, alleBehörden er ster Instanz zur Zeit noch Anstand genommen, dem Bei spiele der niederen Justizbehörden zu folgen. Abg. Sachße: Ich hatte unter den Mängeln, welche die neue Gerichtszeit herbeigeführt hat, einen anzuführen unterlassen, und zwar einen der wichtigsten; das ist, daß, wie die Ansicht nicht blos unter dem Publicum, sondern selbst unter den Beamten existirt, daß die neue Gerichts zeit der Förderung der Geschäfte selbst gar nicht ersprieß lich gewesen ist, daß, um cs kurz auszudrückcn, während der neuen Gerichtszeit nicht so viel fertig werden kann und fertig wird, als während der früheren, die auf zwei Hälften des Tages vertheilt war. Abg. Seiler: Ich wollte nnr bestätigen, was der Herr Abg. Sachße ausgesprochen hat. Auch in den Krei sen, wo ich bekannt bin, wird die neue Gerichtszeit sehr lästig gefunden. Das königl. Ministerium ersuche ich, daß man, wenn Berichte eingesordert werden aus den Kreisen der Beamten über die Erfolge der neuen Einrichtung, nicht unterlassen möge, auch in anderen Kreisen,' in den Kreisen der Gerichtsbefohlenen ebenfalls nachzusragen, wie dort die Stimmung über diese neue Einrichtung ist. Abg. Thümcr: Ich kann Nachweisen, daß sich die neue Einführung der Gerichtszeit durchaus nicht practisch erwiesen hat sowohl für die Beamten selbst, als auch für die Untcrthancn, und ich möchte daher wünschen, daß die alte Gerichtszeit wieder eingesührt werde. Abg. Beckmann: Ich kann, gleich, wie der Herr Referent, kein bestimmtesUrtheil über diese Frage abgeben; ich glaube aber, daß sich die Mehrzahl für die Wiederein führung der früheren Gerichtszeit aussprcchen dürste. Abg. von Nostitz-Paulsdorf: Wenn ich allen Anführungen, die der Herr Abg. Sachße vorgebracht hat, vollständig beistimme, so habe ich noch hinzuzufügen, daß, wenn von Gott überhaupt drei Tageszeiten eingerichtet sind, wo der Mensch ißt und essen muß, so ist es mir auch wahrscheinlich, daß die menschlichen Einrichtungen so sein müssen, das thun zu können, wenigstens so thun zu kön nen, daß der menschliche Körper davon befriedigt sei. Ich habe darüber Klagen führen hören, daß den Beamten auf - dem Gerichte nicht die Möglichkeit gegeben ist, ohne Nach theil für die Geschäfte ihre Naturbedürfnisse zu befrie-- digen. (Heiterkeit.) Ich weiß nicht, ob Essen und Trinken zur Befriedigung der Naturbedürfnisse gehört? (Große Heiterkeit.) >
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