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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Lin aber meinerseits auch sofort bereit, definitiv mich für den Antrag zu erklären. Ich weiß nicht, ob es ge stattet ist, mit noch zwei Worten auf die Frage der Gerichts zeit einzugehen. Ich erkläre mich ganz entschieden als Freund der neuen Einrichtung, habe auch die Erfahrung gemacht im Gegensätze zu dem Abg. Baumann, daß von manchen Seiten — ich sage ausdrücklich nicht: von vielen Seiten —; aber daß namentlich von Seiten der jüngeren Juristen der neuen Einrichtung entschieden das Wort geredet wird. Ich gebe freilich zu, daß namentlich die älteren Herren es vorziehen, die Rückkehr zum alten Verfahren zu wählen. Persönliche Erfahrungen, meine Herren, können wenig maßgebend sein; ich verzichte des halb auf eine weitere Befürwortung meiner Anschauung. Jedenfalls war es mir interessant, zu hören, daß in der Kammer noch kein Freund des neuen Verfahrens auf getreten ist. Ich bedauere das; erkenne aber das Gewicht der Thatsache an. Nur eine einzige Bemerkung möchte ich mir noch erlauben. Ich wünsche nämlich nicht, daß man einfach znrückkehren möge zum älteren Verfahren; .ich wünsche im Gegentheil, daß, wenn die in Aussicht gestellte Entschließung des königl. Justizministeriums er folgen wird, man doch mit in Erwägung ziehen möchte, ob es nicht anginge, die Mittagsstunde mindestens auf 1 Uhr zu verlegen und nicht einfach wieder zu der alten zwölften Mittagsstunde cs kommen zu lassen, und zwar aus dem Grunde, weil ich wünsche, daß es dem Arbeiter stande in der Mittagspause von 12 bis 1 Uhr möglich sein möchte, innerhalb dieser Zeit seine Angelegenheiten bei Gericht anzubringen, ohne sich dadurch einen Verlust in seiner Arbeitszeit und an Arbeitsverdienst zuzuziehcn. Ich glaube, daß dieser Punkt der Erwägung nicht ganz unwürdig sein dürfte, und glaube auch, daß der vom geehrten Abg. von Nostitz erwähnte Grund nicht entgegen stehen wird; denn ich habe noch nirgends eine göttliche Vorschrift gefunden, daß der Richterstand gerade um 12Uhr Mittag machen muß. Präsident Hab er körn: Abg: Schreck! Mit Rück sicht darauf, daß ein Zwischenantrag eingekommen ist, halte ich es für zulässig, dem Abgeordneten das Wort zu ertheilen, ohne deshalb eine Frage an die Kammer zn richten. Abg. Schreck: Ich werde die Kammer nicht mit einer langen Rede behelligen; ich will Llos mit Rücksicht daraus, daß in finanzieller Beziehung einzelne Bedenken in der Kammer gegen meine Anträge angeregt worden sind, mich damit, daß die unter Nr. 1,2,3 und 4 gestellten Anträge, dem Anträge des Herrn Abg. Koch entsprechend, an die De putation verwiesen werden, einverstanden erklären. Abg. Beckmann: Ich möchte beim hohen Minisie- .rium die vor Kurzem gethane Aeußerung des Herrn Abg. Kretschmar auf das Wärmste unterstützen,- daß eine Verlegung der Mittagszeit auf l Uhr insbesondere bei sehr vielen Betheiligten außerordentlichen Anklang finden dürfte. ff Königl. Commissar Geh. Justizrath Gebert: Die von Leiden geehrten Herren Abgeordneten ausgesprochenen Wün sche, daß beim Zurückkommen auf die alte Einrichtung die Mittagsstunde auf I Uhr verlegt werde, werden gewiß, das glaube ich versichern zu können, beim Ministerium Gewäh rung finden. Ich gestatte mir hierbei die Bemerkung, daß gerade der Umstand, daß man der arbeitenden Klasse die Füglichkeit bereiten wollte, von 12 bts 2 Uhr immer bei Gericht eine offene Gerichtsstelle zu finden, hauptsächlich mit ein Motiv gewesen ist für Einführung der neuen Ge richtszeit, und weil dies der Fall gewesen ist, so glaube ich die Erklärung abgeLen zu können, daß Leim Zurückgehen auf die frühere Gerichtszcit die gestellten Anträge berück sichtigt werden dürften. f ' jAbg. von Nostitz-Paulsdvrf: Zur Berichtigung einer Thatsache! Es ist mir nicht eingefallen, dem Richter stande allein eine Zeit von 12 Uhr als Mittagszeit zu vin- diciren; ich habe nicht das Wort „12 Uhr" in den Mund genommen, sondern habe Llos gesagt, daß es eine Einrich tung der Natur sei, daß der Mensch täglich dreimal essen müsse. Präsident Haberkorn: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt; ich schließe daher die allgemeine Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent vr. Hertel: In Betreff des erneuert aus gesprochenen Wunsches, daß die Punkte unter 2, 3 und 4 zunächst zur Vorberathung an dieDeputation verwiesen wer den möchten, will ich nur noch bemerken, daß auch Meiner seits dagegen Etwas nicht einznwenden ist. Präsident Haberkvrn: Ich frage nun: „ob die Kammer die Anträge des Abg. Schreck unter 2, 3 und 4 der zweiten Deputation zur Berichterstattung überweisen will?" Einstimmig. Ferner frage ich: „ob sie den noch übrig bleibenden Antrag Schreck's, der dahin geht: Die Kammer wolle beschließen, an die königl, - Staatsregierung den Antrag zu richten: daß in Betreff der den Vcrwaltungs- und Justizbeamten aus Anlaß auswärtiger Expe- - ditionen zu gewährenden Auslösungen eine gleichmäßige Bestimmung getroffen und zu gleich für die sofortige Erstattung der dies- fallsigen Verläge und Auslösungen Sorge ge- . tragen werde. annehmen wolle?" Einstimmig. . . , - Wir gehen nun -zur» speciellen Berathung über.
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