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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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des von den Gerichtsspo'rtelkassen zu be streitenden Aufwandes au 1,188,219 Thlr. normalm., 2550 Thlr. trans, die Seite 586 zur Ziffer ge stellte Brutto einnahme der Nntergcrichte an 950,376 - - — - - in Abzug bringt. 237,843 Thlr. normativ., 2550 Thlr. trans. Sa. w. v- als auch auf den Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer sich beziehen zu dürfen und hebt zu nächst hier hervor, daß unter den Nr. 5, 7 bis mit 10, 12, 18 und 19 ganz die gleichen Summen wie früher zu den Besoldungen der Seite 586 flg. speciell genanntem Beamten, ingleichen zur Decknng von Verlagsverlusten, sowie als Dispositionsquantum zu Gratisicationen und Unterstützungen postulirt worden sind. Gegen die erneuerte Einstellung aller dieser Posten in das Budget geht der Deputation ein Bedenken nicht bei. Was aber diejenigen Unterpositionen betrifft, bei welchen Neuerungen auftreten, so ist zu erwähnen, daß unter den Nummern 6 und 11 Was zunächst die auf Seite 586 der Budgetvorlage verzeichneten, auf Seite 157 des jenseitigen Berichts speciell erwähnten Ein nahmen der Untergerichtc im Gesammtbetrage von 950,376 Thlr. anlangt, so weifen solche zwar gegen den Etat für die Jahre 1864/66 die ansehnliche Mehrein- nähme von 44,911 Thlr. nach; dieser letzteren steht aber eine weiterhin zu erwähnende Mehrausgabe von 68,835 Thlr. gegenüber. Bei jeder der vier verschiedenen Einnahmeposten tritt eine nach den Durchschnittsergebnissen der Vorjahre, be ziehentlich nach dem dermaligen Stande bemessene Er höhung der Einnahme auf. Die erheblichsten Einnahmen unter allen bilden unter Nr. 1 die baar eingehenden Ge bühren, welche um 40,301 Thlr. hoher, überhaupt, mit 900,575 Thlr. eingestellt worden sind. , Die jenseitige Deputation weist nicht mit Unrecht darauf hin, daß das Spvrteleinkommen sich beträchtlich erhöhen würde, wenn nicht regelmäßig namhafte Sum men als inexigibel abgeschrieben werden müßten. So hat der Ausfall an Sportcleinkvmmen durch uneinbring liche Gebühren allein in der vorigen Periode 175,244 Thlr. 18 Ngr. 2 Pf. betragen. So erheblich nun auch diese Verluste sind, so wer den solche doch niemals zu vermeiden sein, da gesetzliche Bestimmungen, nach welchen in allenFällcn die Ge- richtskvsten im Voraus berichtigt werden müßten — und das wäre wohl der alleinige denkbare Weg, Verlusten vorzubeugen — nicht bestehen und wohl auch schwerlich jemals getroffen werden können. Die Spvrtelverwaltung bei den Untergerichten ist nach allgemeinem Urtheile in einer so zweckentsprechenden Weise organisirt und wird nicht minder exact gehandhabt, daß die unterzeichnete Deputation eben so wenig, als dies die jenseitige zu thun vermochte, Anträge auf Verbesse rungen stellen kann, sich vielmehr auch ihrerseits der Er wartung hingiebt, daß die Sportelverwaltung fortwährend bemüht sein werde, die Gerichtskosten nach Möglichkeit cinzuzichen. ' In Bezug / 6, !. . -/ l >> . -. I! .1 . . ... auf . die Hns agb en, Md den obenerwähnten, von den Gorichtsspörtelkässeu zu bestreitenden Aufwand am zusam men iHy.W,LM,, 's» - MM die unterzeichnete D.eM tatiyn, zur thunlicksten Vermeidung -ppn Wiederholungen,, sowohl auf.die Erlauterungender Budgetvorlage S.586flg,, 6600 Thlr., resp. 2550 Thlr. mehr erfordert werden, um die Zahl der Bezirksgerichtsräthe von 100 auf 106, die der früher schon etatisirten Assessoren aber von 60 auf 63 zu erhöhen. Auf Seite 586 und 587 sind die Gründe ausführ lich dargelegt worden, aus welchen sich sowohl diese hier beantragten, als auch die weiter unten bei den Nummern 13 und 14 zu referirenden Vermehrungen der Zahl der Kassenofftcianten und der Gerichtsexpedienten nothwendig machen. Sie beruhen in der Hauptsache auf den unleug baren Thatsachen, daß die Bevölkerung des Landes in stetigem Wachsthume begriffen und daß durch den gleich mäßig sich steigernden Verkehr auch die den Justiz- und Verwaltungsbehörden obliegenden Geschäfte sich fort und fort vermehren. . Die Deputation konnte bei eingehender Prüfung aller hier einschlagenden Verhältnisse diesen Gründen ihre Anerkennung nicht versagen, und so wenig sie überhaupt den von dem Justizministerium beantragten Vermehrungen der Beamten seines Ressorts widersprechen kann, so ver mag sie auch insbesondere die hier in Aussicht genom mene Erhöhung der Zahl der Gerichtsräthe und der Assessoren nicht zu widerrathen. Auch die ausgeworfenen Gehaltssätze von durchschnittlich 1100 Thlr. bei den Ge- richtsräthen und von 850 Thlr. bei den Assessoren findet die Deputation den normirten Gehalten der übrigen Be amten gleicher Kategorie entsprechend. Ganz gleiche Verhältnisse finden bei Nr. 13 und dem Postulate von 1960 Thlr. für acht neue An stellungen von iKassenofftcianten statt. Auch hier sind auf Seite 587 und 588 die Gründe der Nothwenvigkeit so überzeugend auseinandergesetzt, die neuen Gehalts ansätze aber so normirt worden, daß sich von der Depu tation keine Ausstellung dagegen erheben läßt. Die namhafteste unter allen Erhöhungen ist die bei Nr. 14, in Betreff der Gerichtsexpedienten; denn hier werden 198,900 Thl.gegen - 154,400 - früheren Bedarf für die Periode 1864/66, mithin 44,500Phl. in^umma,nl,eh.r Ppstulixtz . ,... Die unterzeichnete Deputation -Hatz, dieses Postulat einer um so eingehenderen Prüfung unterzogen, als hier die auf Seite 16,1 des jenseitigen Berichts aufgesührten drei Petitionen, , namentlich aber .auch , di? jenem Berichte
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