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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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Infolge einet von dom Herrn Tlbg. Bauer hierzu erhaltenen Anregung hat die unterzeichnete Deputation die Frage in Erwägung gezogen, ob der bereits im All gemeinen zur Wahrung der Rechte des Klägers bevoll mächtigte Sachwalter nicht auch dem Intervenienten gegen über dergestalt als legitimirt zu betrachten sei, daß diesem Sachwalter die Beibringung einer neuen Vollmacht Nicht üngesontten werden könne. Weder der königl. Staats regierung, Noch der Deputation ist hiergegen ein Beden ken beigcgangen. Die letztere' beantragt daher die Ein schaltung eines Zusatzes als »8« 4b. Die dem Sachwalter des Klägers für den Hastpt- Proeeß erlhdilte Vollmacht legitimirt dett ErsketeN auch für den Jnterventivnsproeetz als den Vertreter des Klagers;" Präsident von Eriksen: 8.4b. Wünscht Semand das Wort? —-Dä stchNiemand meldet, stelle ich die Frage: „ob die Kammer den vorgeschlagenen Z-4 b an,nehmen wolle?" Einstimmig. Referent Bürgermeister Müller: Der Bericht sagt: 8-8 wird zur unveränderten Annahme empfohlen. Präsident von Friesen: §.5 wird zurunveränderten Annahme empfohlen Und wvnn Niemand das Wort ver- langtzfräge ich die Kammer: „ob s'id -§'< 5 unverändert üNnbchMen wEd?" Einstimmig. Referent Bürgermeister Müller: Mr Bericht sagt: Zn §.6 schlägt die Deputation vor, unter Berichtigung eines Druckfehlers, wpxngch das auf der letzten Zeile dos Pa ragraphen ersichtliche Wort; „Einspruch" mit dem Worte: ,Anspruch" zu vertauschen ist, den Paragraphen unver ändert anzunehmen. Präsident von Friesen: 8-6- WünschtZemand das Wort? — §. 6 wird mit der Berichtigung eines Druck fehlers zur unveränderten Annahme empfohlen und ich frage: „ob die Kammer solche beschließen wolle?" Ein stimmig. Referent Bürgermeister Müller: Weiter sagt der Bericht: Zn §. 7. Gegen die Beschränkung der in dem Paragraphen -erwähnten eidlichen Bestärkung- von welcher' Unter Um ständen'die Entscheidung über ddn Anspruch des- Inter venienten abhängig Macht- zu'- werden vermag/ HE M Deputation Nichts zu erinnern uNd wolle die hohe Kam mer auch diesen Paragraphen genehmigen. Präsident von Friesen: ß. 7. Wenn Richts von der Kammer dabei erinnert wird, stelle ich die Frage: „ob die Kammer §.7 unverändert annehineir wolle?" Einstimmig. Referent Bürgermeister Müller: Im Berichte heißt es weiter: §. 8 wird gleichfalls zur Annahme empfohlen. Präsident v 0 n Fr t e s-en: Wenn Niemand das WM zu nehmen wünscht, stelle ich die Frage: ,-0v die KäMmev K: 8 üstvEästdedt astnehstten wolle?" Einstimmig. , Referent Bürgermeister Müller: Weiter heißt es im Berichte: Zu §. 9. In llebereinsiimmuNg mit dem diesfallsigen Beschluss? der Zweiten Kämmer und unser Genehmigung der königl. Staatsrcgierung wird die Streichung von §. 9 in Vor schlag gebracht. Präsident, p o n H tief e st.« §. H. GüttslHt Armand zu dem Anträge d'tr Depsttätiv'st'dasMört zü nehmen?'M wird voit der Döpütätiöst die ^lreichüNkj des PMgVchIen in Vorschlag gebracht und frage ich: „ob die Kammer Solches genehmigen wolle?" Einstimmig. Referent Bürgermeister Müller: Der Bericht fährt fort: Die 8§. lO und II wolle die Erste Kammer — ist llebereiststNmnttg mit den von der Zweiten Kammer gefaßten Beschlüssen — unver ändert genehmigen. Präsident von Friesen: K-.M ^a'tHeÄattd eine Erinnerung dagegen zu stellen? Wo necht, so frage ich die Kammer: „ob sie §. 10 unverändert annehmen wolle?" Einstimmig. Ebenso K. II. Wonü Niemand das Wört Nehmen will, frage ich die Kammer: „ob sie Z, II annehme» Wolke?" Ei'ststimrstig'. -
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