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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-05-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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schlachtctes Fleisch und cs erscheint als eine sehr hohe den Unterschied festznhalten, den die Deputation auf- Steuer, wenn er dafür ITHaler zahlen soll. Aber, meine gestellt hat. Seit der Zeit, wo der frühere Unterschied in Herren, die Controls würde durch solche Bestimmungen sehr dem Gesetze festgestellt wurde, ist ja auch die Rindvieh erschwert werden und ich möchte darauf Hinweisen,! zücht überhaupt fortgeschritten, und ich sollte doch meinen/ daß wohl zu hoffen, es werde der königlichen Staatsre- diese kleinen Unterschiede, wie sie uns in dem Decret-mit- gierung möglich werden, durch ein höheres Heran- getheilt sind auf Seite 447, daß nämlich blos 849 Stück ziehen anderer indirecter Steuerquellen, besonders der Kühe unter 200 Pfund Fleischgewicht und 96,855 über Stempelsteuer, analog unseren Nachbarländern, in nächster 200 Pfund Fleischgewicht geschlachtet worden sind, sollten Zeit die Möglichkeit zu schaffen, um die Schlachtsteuer auf uns veranlassen- höher zu greifen und die Grenze von ein Minimum herabzusetzen, so daß dann die Defrauda-300 Pfund festzuhalten, wenn ich auch nicht verhehlen tivn von selbst wegfällt p da die Prämie dafür, der Gewinn will, daß auch ich die von dem Herrn Staatsminister ar^ zu gering sein würde, die Controls wesentlich erleichtert werden und Niemand über Belastung klagen könnte. Die landwirthschaftliche Cultur in Sachsen ist bereits soweit vorgeschritten, daß fast an jedem Orte eine größere Waage vorhanden sein muß, so daß es wohl möglicherscheint, die Schlachtsteuer auf die rechteBasis zu fundiren, indem man dieselbe nach lebendem Gewichte erhebt. Mit 1 Pfennig pro Pfund des lebenden Gewichts würde immer noch min destens N des bisherigen Steuerertrags nach meiner un maßgeblichen Meinung in die Staatskasse stießen. Das wstrde genügen, wenn durch andere indirekte Steuern der Ausfall auf rationellere Weise gedeckt wird. Dann brau chen wir nicht mehr zu fürchten, die Volksernährung durch die Schlachtsteucr zu beeinträchtigen, die Ernährung der ärmeren Volksschichten, welche gewiß dieKammer in allen ihren Schattirungcn nicht benachthciligen, sondern begün stigen möchte. s Abg. Uh le mann: ExlaubHr-Sie mir nur einige- Data Dem beizufügen, was der Seiler gesagt hat, und darauf aufmerksam zu machen, daß der Unterschied der Schlachtsteuer bei Kühen, den die Deputation propo- nirt hat, vorzüglich darauf beruht, daß man in der Regel die Kühe schlachtet, die schon als Milchvieh eine Aus nutzung erfahren haben, und hierbei es eine bekannte That- sache ist, daß diese nicht in demselben Verhältnisse Fleisch aufnehmen, wie junge Thiere oder Ochsen. Die Fleisch masse eines fetten Stück Viehes giebtungefähr anTrocken- bestandtheilen 54 bis 60 Proeent, während mageres Vieh nur 40 Procent giebt. Somit ist die Qualität des leichj teren Thieres schlechter und dadurch die Steuer für diese eine ungleich höhere. Von den größeren Kühen, von denen wir ja in unserem Vaterlandr — Dank dem Fortschritte der Land- wirthschaft — eine Menge haben, die vielleicht bis 900 Pfund Fleischgewicht pro Stück liefern, würde per Pfund Fleisch die Steuer iVs Pfennig betragen und ausgezeichnete Qualität geben, die, wie ich schon vorhin erwähnte, zwischen 50 und 60 Procent trockene Fleischmasse enthält, während eine kleine Kuh, die nur 300 Pfund Fleisch liefert, dann immer noch 4 Pfennige — wohl nicht 5 Pfennige, wie vor hin der Abg. Seiler sagte — pro Pfund Steuer giebt; aber nur inQualität von vielleicht 40Procent trockener Fleisch masse. Dieses spricht jedenfalls um so mehr dafür, gegebene Zahl von 30,000 Stück Kühen, welche dann den ermäßigten Satz zahlen würden, als unrichtig nicht an fechten kann; es würde dies aber immer nur den dritten Theil der gejammten geschlachteten Kühe betragen. > Nach dem bitte ich doch die geehrte Kammer, auf den Vorschlag der Deputation einzugehen und dem von dem Herrn Staatsminister vertheidigten Unterschied nicht Beifall zu geben. < Abg. Mammen: Ich glaube die Vertheidigung der Tarifsätze ganz füglich den Sachverständigen unserer De putation überlassen zu können, deren Urtheil ganz, vor züglich mit maßgebend gewesen ist für die städtischen Ver treter, welche sich in dieser Deputation befinden. Ich werde mich freuen, wenn in dieser Beziehung später eine ähnliche Anerkennung auch uns zu Theil wird. Ich will mir nur erlauben auf einige Bedenken einzugehcn, welche von Seiten des Herrn Staatsministers in Bezug auf das geringere Ergcbniß der Schlachtsteuer durch die vou der Deputation befürworteten Tarifsätze hcrvorgehen. Ich will, indem ich diesen Punkt berühre, wieder zurückgreifen auf den ersten Theil unserer Berathung und zu gleicher Zeit es auch gesagt haben in Bezug auf unsere fernere Berathung bezüglich der Grundsteuer und Gewerbe- und Persvnalsteuer. Meine Herren! Die Summen, welche wir hier abmindern, können ganz füglich außerBe- tracht bleiben, da sehr viele andere große Factore bei der Aufstellung der Pofiulate mehrfach außer Betracht geblie ben sind. Ich bin nämlich der Ansicht, daß das Einnahme budget doch, wenn wir Ruhe und Frieden behalten, in vieler Beziehung andere Positionen aufweisen wird, als das Budget von 1864 bis 1866, worauf wir ja jetzt noch fußen, liefert. Ich will in dieser Beziehung nur zwei Ein- nahmepositioneu herausgreifen und ich glaube, die geehrte Kammer wird mit mir einverstanden sein, daß bei norma len Zuständen wir doch die Hoffnung hegen dürfen, daß die Einnahmen den Postulaten von 1864 bis 1866 nicht nur nickt nachstehen, sondern die Summen derselben übersteigen werdem Ich greife zuerst heraus die Jagd- und Forstnutzuugen. Wir hatten in dem Voranschlageffür die Jahre 1861 bis 1863 im Budget 3 Millionen; der Er trag war in runder Summe laut Rechenschaftsbericht für'die Jahre 1861 bis 1863 M Millionen. Das Postulat Gut 127*
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