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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- Decret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am 10. Mai 1864 behandelte, die dermalige Lage des Zollvereins betreffende Mittheilung.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Abstimmung und sprach sodann der Herr Referent zum Schlüsse der allgemeinen Debatte. , Hierauf wurde nun der Vertragsentwurf nach seinen einzelnen Paragraphen und die Bericbtstheile, welche dieselben betreffen, zur speciellen Berathung vorgetraäen und .da nächst einigen von dem Herrn Finanzminister rtNd dem Herrn Referenten beantworteten Bemerkungen des Herrn Äbg. Dörstling zu §. 6 und 7 weiter Niemand das Wort begehrte, .zur Beschlußfassung über die im Berichte niedergelegten Vorschläge der Deputation über gegangen. Hierbei beschloß die Kammer 1. einstimmig im Vereine mit der Ersten Kammer dazu, daß die königl. Staatsregierung den an die Kammern mit dem allerhöchsten Decrete vom 6. Mai an sie gelangten Entwürfe eines Zolleinigungsvertrages mit der Krone Preußen unterzeichne, ihre Zustimmung zu erklären; sodann 2. einstimmig die im Berichte fvrmulirte Voraussetzung, die Ein ziehung des Preußischen Telegraph enbüreaus in Leipzig rn der ständischen Schrift auszusprechen; Herker 3. gleichfalls einstimmig - - die im Berichte am Schlüsse formulirten, von der Deputation vorgtschlagenen Anträge zu ß. 6 . s.) über weitere Berücksichtigung der Seiten Sachsens ausgesprochenen Wünsche bezüglich des franzö sischen Handelsvertrages und b) über die Verlegung des Eintrittes der Zoll ermäßigungen in Tarif 13 des französischen Handelsvertrages auf einen späteren Zeitpunkt als den 1. Januar 1866 zu genehmigen und 4. ebenso einstimmig ' in der ständischen Schrift die Voraussetzung auszusprechen, daß die Staats regierung die auf Grund der ertheilten Ermächtigung abzuschließenden Verträge der nächsten Ständeversamm- lung zur Genehmigung vorlege. Endlich richtete der Herr Präsident unter Namens aufruf an die Kammer die Frage: will sich die Kammer in der beschlossenen Weise über das königl. Decrct vom 6. Mai l. I. der Staats regierung gegenüber erklären? und wurde dieselbe von sämmtlichen Anwesenden mit Jat beantwortet. Der Herr Referent sprach schlüßlich den Wunsch aus, daß, so bald die Lage der Sache es erlaube, die Angelegenheit veröffentlicht werde und nachdem der Herr Staatsminister von Friesen ein Bedenken dagegen nicht zu erheben gehabt, beschloß die Kammer auf gestellte Präsidialfrage: daß zu der Zeit, wenn es von der Staatsregierung für unbedenklich erklärt'werde, Decret, Bericht und Protokolle in den Mittheilungen veröffentlicht werde. Der Herr Präsident beraumte die nächste öffentliche Sitzuttg auf Morgen Vormittag 10 Uhr an, setzte die Tagesordnung für dieselbe fest und schloß die Sitzung. Zur Nachricht niedergLschrieben von Haberkorn, vr. Loth, Präsident der Zweiten Secretär der Zweiten Kammer. Kammer. vr. Platzmann. Georgi. Gegenwärtig: Herr Staatsminister vr. Falkenstein, Herr Freiherr von Friesen, Herr Geheimer Rath vr. Weinlig. Dresden, am 10. Mai 1864. Mit Ueberschiebung der für heute bereits angesetzt gewesenen 39. öffentlichen Sitzung der Ersten Kammer auf den morgenden Tag, Hütte Herr Präsident Freiherr von Friesen ministerieller Veranlassung gemäß, die Erste Kammer diesen Nachmittag zu einer geheimen Sitzung einladen lassen. Zu diesem Zwecke hatten sich auch 36 Mitglieder dieses Hauses versammelt. Herr Präsident leitet nuir die Sitzung damit ein, daß er den Grund zu derselben unter Vorlesung eines von ihm unterm gestrigen Dato vom Herrn Finanzminister gerichteten Schreibens und des eingegangenen allerhöchsten, geheimen Decrets vom 6. d. M., näher angiebt und dabei gedenkt, wie er von dem Gegenstände, um den es sich in jenem De crete handle, vor dessen Eingänge bereits Kenntniß ge habt habe und Lei der Dringlichkeit der Sache sich ge müßigt gesehen hätte, nach 56 der Landtagsordnung die Angelegenheit im Voraus der zweiten Deputation zur Berichterstattung zuzuweisen, weshalb er die Kammer um nachträgliches Einverständttiß damit ersuchen müsse. Hierauf erklärt die Kammer ihr EinverstLndniß mit diesem Verfahren. Es begiebt sich nunmehr der hochgestellte Herr Refe rent in der Sache Se. Königs. Hoheit der Kronprinz auf die Rednertribüne und erstattet über den Gegenstand, der der Berathung unterzubreiten stehe, unter Hinweisung auf den darüber Seiten der zweiten Deputation der jen seitigen Kammer angefertigten schriftlichen Bericht vom vorgestrigen Dato, mündlichen Vortrag, referirt dabei das Protokoll über den Entwurf einer Zolleinigung zwischen der Krone Preußen und Sachsen, wie es dem schon genannten königl. Decrete unter H beiliegt und die dazu gehörigen und darauf bezüglichen verschiedenen Schriftstücke und hebt dabei hervor, daß es sich darum handle, die von der königl. Preu ßischen Regierung der königl. sächsischen Regierung unter gewissenEoncessionsausstchten gewordene Auf forderung: . sich zu einer Fortsetzung des zwischen ihnen, Be hufs eines gemeinsamen Zoll- und Handelssystems errichteten Vereins unter sich und mit den, den bezüglichen Verabredungen etwa später noch bei-
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