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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Längere Aufmerksamkeit zu schenken, daich bei dem reich lich vorhandenen Material mich ausführlicher darüber -auszusprechen gedenke. . Mit hem dritten Theile bin ich' nm großen Ganzen einverstanden und freue mich, mit welcher Umsicht und Unparteilichkeit die geehrte Deputa tion .die Sache behandelt- und sich nicht gescheut hat, die Wahrheit iys Licht zu stellen, indem sie namentlich nach bewiesen hat,, daß es noch^iele Gegenden des Landes giebt, wo zu wenig Steuereinheiten auferlegt sind. Mit dem vierten und fünften Theile bin ich auch in der Hauptsache wenigstens einverstanden, obwohl, sich über manche Punkte derselben verschiedene Betrachtungen anstellen lassen. Zu dem sechsten Punkte behalte ich Mir noch weitere Mitthei- lungen - vor und bedauere. nur, daß mir der Abg.' Seiler -vorhin das Kanonenfutter für die Sperlinge weggenymmen hat/ sonst würde, ich anch hierzu einen ziemlich interessanten Fall haben erwähnen können. , Jndeß stimme ich mit dem, was er gesagt, hat, hier ganz überein. . Wenn der Herr -Staatsminister Georgi noch erwähnte,- der Charakter der Grundsteuer sei ein solcher, daß er den Kaufpreis mit in- begriffe, so kenne ich recht wohl desseM Meinung; denn er Hat diese Ansicht schon auf dem Landtag 1849/50 in der Ersten Kammer ausgesprochen; allein es ist dieselbe schon, 'damals widerlegt worden und das wird wohl heute auch, der Fast.-seiy. Meiner Ansicht nach kann,- wie auch im Berichte hinlänglich nachgewiesen worden ist, die Grund-; steuer nicht nach dem-Kauf- und Pachtpreis genommen werden. Wenn er sich weiter darauf bezog, daß im Kriege die. städtischen Grundstücke gegen die ländlichen in großen -Nachtheil kämen, so Habe ich dagegen zu'erwidern, daß bei .Kriegsunruhen die landwirtschaftlichen Grundstücke mit ihren Feldern ebenso leiden, wie die Häuser in der Stadt. Auf sosche Unruhige Zeiten ist keine Rücksicht zu nehmen. Wenn er ferner bezüglich der Gewerb- und Personalsteuer die Weber und Strumpfwirker erwähnt hat, deren ich auch schon oft, wenn auch in anderer Beziehung gedacht habe; so scheint er mir wohl mit dieser Klasse der Steuerpflich tigen im Jrrthum zu sein; der Bericht vergleicht nicht die Abgabenverhältniffe mit den Strumpfwirkern und Webern, sondern -mit den Kaufleuten, den großen Banquiers und Fabrikanten und da stimme ich ganz mit der geehrten De putation-überein. Mir will es immer scheinen, als ob die ebengenannten Herren, wenigstens nach ihrer äußer lichen Erscheinung zu urtheilen, .ein sehr gutes Einkommen haben müßten. Möchte ich nun auch der ersten Bemer kung des Abg. Erchenbrecher vollständig Leistimmeu und Hätte auch ich gewünscht, daß die Deputation bestimmtere und stärkere Anträge gestellt hätte, so daß namentlich we nigstens eine Abminderung sobald als möglich eintreten könnte, so muß ich mir doch auch wieder sagen, daß die -Anträge so gestellt sind, daß sie in beiden Kammern Gel tung erlangen können; auch habe ich die feste Ueberzeugung, Paß,, wenn sie aus diese Weise an die Staatsregierung kommen, diese nicht anstehen wird, da die Notwendigkeit einer Steuerreviston in dem Bericht hinlänglich nachge-- wiesen worden ist, der 'nächsten Ständeversammlung eine Vorlage zu bringen, wonach die Grundfteuerrevistow er folgen und die übrigen Ungleichheiten in per Beitrags-- pflicht beseitiget werden können. Abg. Dr. Hammk Meine geehrten Herren! Das- Wesentlichste, was.ich -über.den Bericht im Allgemeinen zu. sag en mir vorgenommen hatte, hat mir der Herr Abg. Georgi zum großen Theile schon vom. Munde und Herzen weggenommen. Mit allen. volkswirtschaftlichen An sichten desselben kann ich- mich aber allerdings nur weniger befreunden, wie mit denjenigen Principien, welche der Deputationsbericht ausspricht und mit denen ich voll-, ständig übereinstimme, wie dies sicherlich Jeder thun wird,' der die Volkswirtschaft von einer anderen Seite, wie von der althergebrachten, angesehen hat. Anders aber verhält es sich mit der Frage, yb- die praktische Richtung, welche die Borschläge oder vielmehr blos die Andeutungen des uns vorgetragenen Berichtes hervorkehren, .empfehlens-, werth. und wirklich ausführbar ist oder nicht und da muß auch ich offen bekennen, daß ich bedauere, so viele Arbeits kraft und so viele Mühe,- die auf diesen Bericht unzweifel-. haft verwendet worden sind, nicht in eine mehr positive ; Spitze hinauslausen zu,sehen, daß sie uns statt des Llosen Anerbietens einer Erwägung nicht etwas wirklich Positives liefern.- Ich übergehe heute, was bezüglich der Magen aus dem Gebirge speciell erwähnt worden ist; wir wer den wahrscheinlich-im Laufe der Debatte näher darauf zurückkommen; ich kann auch in dieser Beziehung auf den Bericht verweisen, der ja in einer seltenen gründlichen Weise alle Gründe für und wider erwogen hat. -Betrachte ich die Grundsteuer vvm theoretischen Standpunkte auch so bin ich entschieden gegen jede Art der Grundsteuer, sie ist an und für sich eine ungerechte, nur eine historische Steuer,- Es kann Nichts besteuert werden, als nur das Einkommen, wenn man gerecht sein will. Die erste Form der Besteuerung war bekanntlich, wie auch der Bericht in seinem historischen Theile nachweist, der. Zehnten. Der Zehnten hat aber lange Zeit, bevor er abgelöst worden ist,- noch neben der Grundsteuer bestanden. Dis Grund- steuer ist eine Usurpation, sie kann auch unmöglich eine Grundrente sein; denn der Staat hat, alle sophistischen Deductionen außer Acht gelassen, durchaus kein nach weisliches .-Eigenthum am Grund und Boden des Ein zelnen. Der Staat hat blos den Territorialbesitz im Ganzen zu wahren; aber am Grundeigenthum des Ein zelnen besitzt er kein Recht. Wenn man nun,fragt, ob in der jetzigen Zeit eine Revision der Grundsteuer not wendig, ob sie wünschenswerth sei, so wird.man wohl im Allgemeinen nicht zu demjenigen Resultate kommen, wel ches die Deputation vorgeschlagen hat. Im Lande wird
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