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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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der §§. 56 und 57 des (Zivilgesetzbuches von mir aus gesprochen worden sind, gesagt, daß man derartige ver kehrte Auffassungen und widersinnige Auslegungen des Civilgesetzbuches nur mit Entrüstung hören könne und gegen dieselben öffentlich protestircn müsse. Es ist heute die Zeit nicht dazu bestimmt, die Gründe ausführlich dar zulegen, aus denen ich bei meiner dicsfallsigen Auffassung und Ansicht sieben bleibe. Ich erlaube mir nur vorläufig zu erwähnen, daß die Ansicht, welche ich theile, in Ueber- einstimmung steht mit der Ansicht einer Anzahl namhafter praktischer Juristen und mit der Ansicht einerAnzahl aka demischer Lehrer, insbesondere mit der Ansicht vott Kory phäen bet Wissenschaft, deren wisscnschaftlicherRnhm weit hin leuchtet über die Grenzen des deutschen Vaterlandes. Hätte jenes Mitglied der Ersten Kammer die Collegia die-- ser Koryphäen der Wissenschaft oder sonstige wissenschaft liche Vorträge hierüber, insbesondere auch über den Satz : lex posterior äsroAat priori gehört, was nicht der Fall gewesen zu sein scheint, so würde cs vielleicht ein so an maßendes Urtheil über eine abweichende wissenschaftliche Ansicht beanstandet haben. Ich frage einfach: wenn wissen schaftliche divergirende Ansichten vorliegen, würde selbst dann, wenn ich Unrecht hätte, zur Entrüstnng Veranlassung vorliegen? Ich wende mich von diesem Beispiele ab und erinnere mich gern daran, daß die Wissenschaft zu erhaben ist, als daß auf ihrem Gebiete das Unkraut der Entrüstung und der Leidenschaftlichkeit wuchern dürste. Ich komme nun auf das zweite Beispiel. Ich habe in Bezug auf die Proceßordnung die Behauptung aufgestellt, daß dieselbe keine Bestimmung darüber enthalte, in welcher Zeit das Erkenntniß abgefaßt und publicirt werden solle. Ich habe hierbei im. Sinne gehabt, daß die Proceßordnung keine Bestimmung enthält, binnen welcher Zeit diejenigen Termine, in welchen erkannt werden soll, anberaumt sein müßten. Ich habe also im Wesentlichen in der Sache Recht. Es ist mir nur in Ansehung der Publikation der Erkenntniß ein verzeihlicher Mxsus rsmirsssosntius begeg net. Ich bleibe aber dabei stehen, daß die Proceßordnung garantirende Bestimmungen dagegen nicht enthält, daß die richterlichen Behörden Verhandlungen und Entscheidungen in Processen nicht vielleicht Monate, vielleicht ein ganzes halbes Jahr lang wegen Geschäftsüberhäufung oder Man gels an Arbeitskräften oder aus andern. Gründen Pro- trahiren könnten. Und wie habe ich diese meine Ansicht geäußert? ist dies in gefährlicher oder sonst bedenklicher Wciso geschehen? — Freimüthig und offenherzig habe ich gesprochen vor den Augen und Ohren der. hohen Staats-- regierniW im Beisein des Verfassers der Proceßordnung- im Beisein eines Mitgliedes derjenigen Commission, welche mit wissenschaftlichem Fleiße der Bearbeitung dieses Ge setzes sich unterzogen hat, also mit offenem Mstw Es-ist von der Negierungsbank darauf eine Erwiderung gegeben worden; ich habe derselben nicht widersprochen, die ganz einfache Meinungsverschiedenheit war also erledigt. Weil man aber die wesentlichen und hauptsächlichen Moments und Gründe meiner damaligen Bedenken vielleicht nicht zu widerlegen imStande gewesen ist, hat man denanschcinen- den Uumuth hierüber auf einzelne Beispiele conrcntrirt. And, meine hochgeehrten Herren, .wie und in welcher Form hat- man das gethan? Sie würden Ihr Erstaunen hierüber vielleicht noch steigern,, wenn Sie wüßten, welche privatliche Erklärungen vor jener Mtzpng zwischen- mir und dem Herrn Referenten der Ersten Kamm er statt gefunden haben; Privaterklärungm der freundlichsten Art, welche ich als Privatfache ausführlich zu erwähnen An stand nehme. Der Eine und der Andere von Ihnen Wirtz nun glauben, daß, nachdem ein solcher Trumpf mir aus gespielt worden ist, ich auch Farbe bekennen würde: Sie werden wohl auch nicht bezweifeln, daß die entsprechenden Ausdrücke hierzu von mir würden gefunden werden; ich benutze dieselben aber nicht, weil ich sie nicht in nnserm Saale zu suchen hätte, sondern an emev der Wissenschaft fern stehenden, sehr tiefen Stelle. Wählend in meinem Berufe GewisscnlostKett, Und Mängel M Berufstreue wohl njcht die Veranlassung geworden sein können, weshalb mich das Vertrauen der Städte meines?Bezirks in Ihr?! Mitte berufen hat, so Erbe es> vielleicht-das «sie Mal fern, daß ich meiner Pflicht gegen das Land und gegen'Sie «echt ein gedenk bliebe, wenn ich es mit der Erhabenheit derWifsen- schaft, mit dem Ernste'der Sache und mit der Würde un serer Versammlung vereinbar hatten wollte, jenem Mit glied e der Ersten Kammer auf das sumpfige Gebiet Persön licher Schmähungen zu folgen. Halten Sir stch versichert, daß, so lange ich in. dieser Kammer sungire, ich meiner Pflichten gegen das Land und gegen Sie eingedenk bleiben werde; aber auch eingedenk des Tactes, welcher in der Zweiten Kammer festgehalien zu werden.Pflegt- (Mehrseitiges Bravo in der Kammer.) Abg. G eorgi: Da vom geehrten Herrn PräMmkn der Kammer Gelegenheit gegeben sein wird, ans die-in der Leregten Sitzung der jenseitigen- Kammer gefallenen b«p bäuerlichen Aeußerungcn zurWznkvmmermsso gehe ich heute auf die Asußerungen, welche- ans die-Behandlung, un seres Budgets im Allgemeinen in der/Deputation und In der Kammer sich Lezogen, nicht ei«; allein ich. fühle die Rothwendigkeit, daß. darauf Etwas gesagt werden -must und behalte mir dies daher vor für den Moment, wo dis Mittheilungen uns-genau refsriren werden, was drüben geäußert worden ist, und wo vom geehrten Präsidium der Kammer Gelegenheit gegeben sein wird., sich darüber,aps» zusprcchen, (Brav-o in der Kammer.).. . ., . Präsident Habcrkorn: Somi't^ wLre für jetzt diese Angelegenheit erledigt. Wir gehen nun zur Tagesordnung: über und zwar zum ersten Gegenstände derselben, zu dem mündlichen Berichte der zweitem Deputation über, die be- 257»
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