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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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znglich des Decrets vom 5. November 1863, dir durch die Krisis iu der Baumwollenmanufactur bedingten Unter stützungsmaßregeln betreffend, mit der Ersten Kammer be stehende Differenz. Herr Abg. Georgi wird uns Vortrag erstatten.*) Referent Georgi: Ueber das allerhöchste Decret vom 15. November 1863, die durch die Krisis in der Baumwollenmanufaktur bedingten Unterstützungsmaß regeln betreffend, findet rücksichtlich alles Wesentlichen Uebereinstimmung zwischen beiden Kammern statt und es ist nur ein ganz unwesentlicher Punkt, rücksichtlich dessen eine Differenz entstanden ist. Unsere Kammer hat beschlossen, „der Staatsregierung auch die weitere Ermächti gung zu Verwendung von Staatsgeldern zu dem be- regten Zwecke, vorbehaltlich späterer, nach Abschluß des Unterstützungswerkes zu bewirkender besonderer Rechtfertigung der gesummten Ausgaben, zü ertheilen, jedoch mit folgenden'Einschränkungen, a) daß Beihül sen und unverzinsliche Vorschüsse nur gewährt werden zu Begründung und Unterhaltung von Suppenanstalten oder ähnlichen Einrichtungen, ingleichen an Gemein den, st) daß unverzinsliche Vorschüsse an Gewerb- treibende gar nicht; verzinsliche aber nur dann ver abreicht werden, wenn vorher über deren RLthlichkeit die sorgfältigsten Erörterungen namentlich , durch Ein holung von Gutachten der Handels- und Gewerbe kammern angestellt worden find."**) Die Erste Kammer hat beschlossen, zum zweiten Punkte unter st bei den Worten : „wenn vorher über deren Räth- lichkeit die sorgfältigsten Erörterungen namentlich durch Einholung von Gutachten der Handels- und Gewerbe kammern angestellt worden sinh" nach dem Worte „Räth- lichkeit" noch einzuschieLen „insbesondere Sicherheit". Die Deputation findet diese Einschaltung nicht gerade nothwendig, weil sie von her Ansicht ausgeht, daß in dem Worte „Rathlichkeit" .auch die Erörterung der Frage über die Sicherheit mit inbegriffen sei. Jndeß der Differenzpunkt ist so unwesentlich und es kann so wenig schaden,!daß die Handels- und Gewerbekammern und die Regierung auf den Punkt derSicherheit noch besonders im Beschlüsse aufmerksam gemacht werden, daß die De putation kein Bedenken trägt, der Kammer anzurathen, sich der Einschaltung der Worte: „insbesondere Sicher heit"'anzuschließen, womit hinsichtlich dieses Decrets dann vollständige Uebereinstimmung zwischen beiden Kammern stattfinden würde. Präsident Haberkorn: Begehrt Jemand dasWort? Abg. Mehnert: Ein geehrter Abgeordneter der Ersten Kammer, der in der Nähe der mechanischen Weberei wohnt, hat geäußert, daß ein Abgeordneter der hiesigen Kammer bei dieser Angelegenheit sich mißliebig über das Unternehmen und die Unternehmer ausgesprochen habe *) s. L.'M. II., ft. S. 1022 ftgg. I. K G.S7S flgg. **) s. L.M. II. ft. S. 1054. und er müsse erklären, daß die von ihm gethanen Acuße- rungen über die inneren und äußeren Verhältnisse jener Fabrik auf einem Jrrthume beruhten, wenn er nicht eine gewisse Animosität voraussetzen sollte. Hierauf muß ich bemerken, daß unter demjenigen Abgeordneten, der in der Nähe dieses Werkes wohnt, kein anderer gemeint sein kann, als ich selbst, da weiter keiner in der Nähe dieses Werkes wohnt, welcher darüber gesprochen hat, und infolge dessen fühle ich mich zu der Erklärung veranlaßt, daß ich mich weder mißliebig für das Unternehmen, noch gegen die Unternehmer ausgesprochen habe, ich habe mich nur bei meiner Mittheilung streng an die Vorlagen und die wirklichen Verhältnisse gehalten und die Mittel und Wege getadelt, welche die Besitzer jener Fabrik eingeschlagen, um in Besitz eines unverzinslichen Vor schusses von 100,000 Thlrn. zu gelangen. Auch kann ich versichern, daß das, was ich über die inneren und äußeren Verhältnisse der mechanischen Weberei gesprochen, nicht auf einem Jrrthum, sondern auf Wahrheit beruht. Es ist auch von jenem Abgeordneten der Ersten hohen Kammer durchaus irgendwie nicht nachgewiesen oder angegeben worden, wo ich im Jrrthume gewesen wäre; ebensowenig beruht auch meine Aeußerung auf einer Animosität. Im Gegentheil, ich bin mit dem Fabrikbesitzer in freundlichen Verhältnissen stets gewesen und wüßte nicht einen ein zigen Fall anzugeben, wo ich irgend wie mit demselben in einer feindlichen Beziehung gestanden hätte. Ich habe nur die Verhältnisse der Wahrheit getreu mitgetheilt, wozu ich mich durch mehrere Aufforderungen aus der dortigen Gegend für verpflichtet hielt. Präsident Haberkorn: Begehrt noch Jemand das Wort?— Es ist nicht der Fall. — Will die Kammer nach dem Vorschläge der zweiten Deputation dem Be schlüsse der Ersten Kammer hinsichtlich der Einschiebung der vorgetragenen Worte „insbesondere Sicherheit" bei treten?—Einstimmig: Ia. — Wir gehen nun zum zweiten Gegenstände der Tagesordnung über, zur Berathung des Berichtes der zweiten Deputation, das Departement des Cultus und öffentlichen Un terrichts und das allerhöchste Decret*) vom 26. Januar 1864, Nachträge zur Budgetvorlage zu Pos. 64 und 71 betreffend. Herr Abg. vr. Hertel wird uns Vortrag erstatten. (Köngl. Commissar Geh. Rath Kohlschütter tritt ein.) Referent Vr. Hertel: Der Bericht über Abtheilung 6- des Budgets, das Departement des Cultus und öffent lichen Unterrichts und das allcrhöchsteDeeret vom 26.Ja nuar 1864, Nachträge zur Budgetvorlage zu Position 64 und 71 betreffend, den ich im Auftrage der zweiten Depu tation vorzutragen habe, lautet wie folgt: ») s. L.M. II. ft. S. I3SS.
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