Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Wenden wieder aufzureißen, wie dies allerdings und-lei der Seiten meines geehrten Nachbars, des Herrn Vice präsidenten, geschehen ist; noch mochte und möchte ich gern demselben zu nahe treten und die frische Wunde, welche er nach meiner Ansicht sich selbst geschlagen hat, weiter bloslegen; allein trotz der Erklärung, welche er soeben abgegeben hat, kann ich doch nicht die Absicht aufgeben, auch von 'meinem Standpunkte aus entschieden einigen von ihm in der letzten Sitzung gethanen Aeußerungen entgegen zu treten. Ich glaube es der Richtung, welche, ich in diesem Saale stets vertreten habe und vertreten werde, welche, gleichweit entfernt vom starren Festhalten am Princip und Consequenzmacherei, wie von Princip- losigkeit, für Aufrechterhaltung und Fortentwickelung unsrer constitutionellen Freiheiten nach unabhängiger Ueberzeu- gung in die Schranken tritt,-welche sich zwar fern hält von schroffer Parteirichtung, und der Versöhnlichkeit auch aus dem Gebiete der Politik eine berechtigte Stelle zu erkennt, welche sich aber selbst verleugnen würde, wenn sie. mit den Principien des humanen.Liberalismus brechen wollte; dieser Richtung, von welcher ich mehr und mehr unser ganzes Staatswesen durchdrungen sehen möchte, glaube ich es schuldig zu sein, zu jenen Aeußerungen des Herrn Vicepräsidenten nicht zu schweigen. Hoffentlich gelingt es mir, dabei mit derselben Mäßigung zu ver fahren, mit welcher es, wie ich anerkennen muß, Seiten der College» Ziesler und Schreck geschehen ist, und die Würde unsrer Beratungen in keiner Weise zu verletzen. Zu den angedeuteten Principien der von mir vertretenen Richtung gehören aber entschieden, die Gedanken- und Redefreiheit, die Preßfreiheit, die Freiheit des Vereins- »nd Versammlungsrechts, — Alles innerhalb der Schran ken milder und weiser Gesetze. Wenn nun der Herr Vice präsident das Gesetz vom 3. Mai 1851 und die Verord nung vom 5.. Mai desselben Jahres, soweit, dadurch den Lehrern das Recht der Theilnahme an politischen Vereinen And Versammlungen entzogen wird und soweit dieselben, für Übertretung dieses Verbots mit Dienstentlassung be droht werden, in Schutz nahm- so kann ich, obwohl er dies heute modificirt hat, schon an sich damit durchaus -nicht einverstanden sein; denn , es liegt kein Grund vor, aus welchem gerade dem Lehrer ein Recht entzogen sein soll,- was jedem andern Staatsbürger zusteht, Und ich muß den Stand der Lehrer gegen den Vorwurf verwahren, als könnten.sie nicht mit derselben Mäßigung von diesem Rechte Gebrauch machen, .welche man bei dessen Gebrauch von den. .übrigen Staatsbürgern voraussetzt. Ich bin namentlich, der Meinung/ -das beste Mittel, zu verhüten, daß die Lehrer über ihre Befugnisse hinaus.grcifen, sei das, daß man ihnen.mit Wohlwollen und Gerechtigkeit, von Oben NNd von Unten.entgegenkomme, daß man sie nicht in Dingen bevormunde^ In denen auch die.übrigen Staats bürger keine Bevormundung, bedürfenstund. erfahren. Die Lehrer werden überhaupt an politischen Vereinen, für welche ja ohnehin kein besonderer Boden in Sachsen ist, sich wenig betheiligen und wenn sie sich daran beihei ligen, so werden sie dies gewiß nicht zur Theilnahme an politischen Parteibestrebungen benutzen, die allerdings, wie ich meine, nicht wohl zu ihrem Berufe passen. Wenn aber der Herr Vicepräsident weiter ging,: wenn er die Ausschreitungen Einzelner in den Bewegungsjahren.her vorhob und mit Rücksicht darauf jenem Ausnahmegesetz und jener Ausnahmeverordnung das Wort redete, so vergaß er, daß diese Ausschreitungen in Zeiten großer politischer Aufregung, in Zeiten, wo nahezu die staat liche Ordnung aus- Fug und Banden zu gehen drohte, vorgekommen sind; er vergaß die versöhnende und Alles ausgleichende Macht, der Zeit; er vergaß namentlich, daß solche Ausnahmegesetze in ruhigen Zeiten ganz un- nöthig sind und keinen Zweck haben; in aufgeregten Zei ten aber unter allen Umständen nicht Stand halten. Ich Lin daher mit dem Abg. Ziesler für baldmöglichste Auf hebung jenes Ausnahmegesetzes, welches ich allerdings auch als im Widerspruch stehend mit dem Grundsätze des §. 26 der Verfassungsurkunde erachte und zu dessen. Rechtfertigung, wie mir schien, selbst der Herr Cultus- Minister sich lediglich aus das verfassungsmäßige Zustande kommen berief, und werde der Erste sein, welcher vorkom menden Falls in diesem Sinne seine Stimme > abgicbt. Wenn aber der Herr Vicepräsident endlich so weit ge gangen ist, einzelne jener unglücklichen Persönlichkeiten, welche- gleichviel ob für ihre Verirrungen oder für ihre Ueberzeugung, schwer geduldet und gebüßt haben, mit Ent rüstung namhaft zu machen, so muß ich gestehen, daß dies in directem Widerspruche steht mit den Grundsätzen- der Milde, der Schonung, der Nachsicht und ^Versöhnlich keit, welche ich als zum Wesen der von mir-vertretenen Richtung gehörig em Eingang meiner Rede bezeichnet habe. Wenn ich.nicht annehmeN könnte,/-daß-mein geehrter Herr Nachbar im Eifer seiner Rede sich habe hinreißen lassen, so, müßte ich -es- allerdings; doppelt beklagen, derartige Aeußerungen aus dem Munde k eines Mannes des Cen trums'; und sei, es-auch des rechten Eenkrnms, wenn er. sich: zu dessen Grundsätzen -bekennt, vernommen zu haben. Ich wenigstens könnte mrd werde ihm auf diesem Wege nicht- folgen und ich bitte nur- die von ihm ausgesprochenen An-, sichten,mit meinerp olitischen Richtung nicht zu identificiren. Auch in einer anderen Beziehung kann ich dem Herrn Vice präsidenten nicht beipflichten. Doch ich erwähne zunächst- noch, einen Punkt, in welchem ich ihm allerdings Recht ge-- Len muß. Es betrifft Dasjenige, was der geehrteAbg. Vr. Heyner-.in voriger Sitzung über die von Ihm so genannten Handlangerdienste der Kirch schullehrer gesagt hat. Meine Herrett, tch Lin selbst -der Sohn eines Geistlichen, welchem der Kirchschullehrer 20 Jahre lang ungefähr dieselben- Dienste zu leisten hatte; ich. habe aber nie gesehen und er-
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview