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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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„stimmt die Kammer dem von der Totalität der Deputation gestellten Anträge auf Seite 700 des Berichtes bei, daß sie das Gesuch der unter 8 und 14 genannten Petenten, inso weit es sich auf eine Erhöhung ihres Ent- schädigungskapitals um 25 Thaler bezieht, auf sich beruhen lassen wolle?" Einstimmig: Ja. Ich frage nun weiter: „will die Kammer dem Anträge der Minori tät gemäß beschließen, die unter H., L und 0 vorstehend bezeichneten Petitionen, insoweit sie auf den Wegfall der Tilgungsbeiträge gerichtet sind, der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu empfehlen und eine diesfallsige Vorlage noch an die jetzige Ständeverfammlung gelangen zu lassen?" Es haben sich nach Zählung der beiden Herren Se kretäre 34 Abgeordnete erhoben und ist demnach der Mi noritätsantrag mit 36 Stimmen angenommen. Da durch erledigt sich nun der Majoritätsantrag und ich habe nun noch zu fragen: „will die Kammer beschließen, die eingereich ten Petitionen an die Erste Kammer gelan gen zu lassen?" Einstimmig: Ja. Wir gehen nunmehr zur namentlichen Abstimmung über und ich frage die Kammer: „will siesich den gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die hohe Staatsregierung erklären?" Mit Ja beantworten die Frage: Präsident Haberkorn. Abg. Jungnickel. Secretär vr. Loth. s Vr. Arnest. - Schenk. s Dörstling. Abg. Fahnauer. s Stöhr (Zittau). - vr. Pfeiffer. s Ehrenberg. - Ufer. s von Nosntz - Wallwitz. - Graf zur Lippe. s von Ferber. - Lechla. s Herrmann. - vr. Krauße. s vr. Heyner. - Braun. s Bering. - Hoffmann. s Sachße. - Weidauer. L Tempel. - Messerschmidt. s Gruner. - Georgi. s von Lossow. - Helbig. 2 Riedel. - vr. Schubert. s Heinze. - Martini. Vicepräsident Oehnnchen. Mit Nein: Abg. Mehnert. Abg. Roßberg. - Scyffert. Schreck. - Lehmann (Zadel). s Burk. - Solle. s Müller. - Hänel. 2 Caspari. - Dietze. s Uhlemann. Abg. Adler. - von Criegern.' - Seiler. - Marbach. - Esche. - von Schönberg. - Kürzel. - Thümer. - Dietzsch. - vr. Hamm. - Adolph Baumann. Meine Herren! Die jetzige Abstimmung ergiebt, daß die Anzahl der Stimmen steht; wir werden demgemäß nach Maßgabe der Landtagsordnung §. 81 Morgen die. Abstimmung über diese Frage zu wiederholen haben. Präsident Haberkorn: Meine Herren! Als zweiter Gegenstand steht auf der heutigen Tagesordnung der Be richt der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Schreck, die Einführung von Geschwornengerichten be treffend. Ich bin jedoch aus zwei Gründen behindert, auf die Berathung dieses Gegenstandes eingehen zu lassen; einmal ist der Herr Justizministcr amtlich behindert, der heutigen Sitzung beizuwohnen; ihm aber ist sehr daran gelegen und wir müssen wünschen, daß er an der Sitzung Theil nehme; zweitens ist aber heute noch der eine Separat votant, Herr vr. Baumann, krank. Um mit der nöthigen Ruhe und Muße die Sache behandeln zu können, werde ich diesen zweiten Gegenstand für die morgende Tages ordnung nicht ansetzen, sondern ihn erst nach den Feier tagen zur Berathung bringen. Ich habe deshalb nur noch die Tagesordnung für die nächste Sitzung festzustellen. Die nächste Sitzung findet Morgen Vormittag 10 Uhr statt und ich setze auf die Tagesordnung: 1. Wiederholte Abstimmung über den auf den Bericht der vierten Deputation wegen Aufbesserung der ge währten Entschädigung für den Wegfall von Ver- Lietungsrechten am 12. d. M. gefaßten Beschluß. 2. Mündlichen Bericht der ersten Deputation über einen Differenzpunkt mit der Ersten Kammer, be züglich des Gesetzentwurfs, einige Abänderungen , an dem die Aufhebung des Bier- und Mahl zwanges betreffenden Gesetze vom 27. Marz 1838 betreffend. 3. Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Herrn Vicepräsidenten auf Zurückziehung der Generalverordnung vom 10. December 1861, die Erhebung der bei Besitzveränderungen von Grund stücken zu den Kirchen-, Schul- und Armenkassen zu entrichtenden Abgaben betreffend. Die heutige Sitzung ist beendigt. (Schluß der Sitzung 12 Uhr 37 Minuten.) Abg. Haberkorn (Reinholdshain). - Emmrich. - Günther. - Seehausen. - Stöhr (Dröda). - Otto. - Göhler. - Pötzsch. - Barth. - Lana. - Sevoel. Nedacteur H. Mein hold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 24. Mai 1864.
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