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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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t. K. 30. Atzung, am 2-. Mrz. 615 die Errichtung einer Prcdigcrwittwen- und Wai- senpensionskäffe, 3. die Emeritirung ständiger Lehrer an den höheren Schulänstalten und einen Nachtrag zu dem Gesetze vom 31. März 187l>, und 4. Nachträge zu dem Gesetze, die Errichtung einer Pensionskasse für die Wittwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen vom 1. Juli 1840 betreffend. Diese Gesetze verfolgen denselben Zweck, wie der vor liegende Entwurf; gleichwohl weichen die Grundsätze, nach denen die Pcnsionirung der Beamten, Kirchen- und Schul diener zu erfolgen Hat, sehr von einander ab. Um mehr Gleichheit für diese Verhältnisse zu schaffen, hat die Zweite Kammer folgenden Antrag beschlossen: Die Staatsregierung wolle, wo thunlich dem nächsten Landtage, Gesetze vorlegen, durch welche die Pensionsverhältnissc der öffentlichen Beamten, einschließ lich der Gemeindebeamten und Lehrer an höheren Schul anstalten, Geistlichen und Lehrer und deren Hinter lassenen nach möglichst gleichen Grundsätzen geordnet werden. Eine volle Gleichheit wird sich nicht Herstellen lassen, da die Verhältnisse der genannten Kategorien von Staats-, Gemeindebeamten und Kirchendienern hinsichtlich ihres Amtes, der Bezugsquellen ihres Einkommens rc. sehr ver schiedenartig sind. In dieser Auffassung, welche wohl auch von der Zweiten Kammer getheilt wird, wie die Worte des An trags: „nach möglichst gleichen Grundsätzen" an deuten, glaubt die Deputation dem Anträge beitreten zu können und empfiehlt deshalb die Annahme des/ Antrags- Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenha u e r: Ich frage, ob Jemand zu, Antrag i zu sprechen verlangt? — Es ist nicht, der Fall. Die Deputation empfiehlt den Beitritt zu diesem Anträge. Ich frage: „ob die Kammer auch ihrerseits diesen Bei tritt beschließen will?" Einstimmig: Ia. Referent Bürgermeister Hennig: Der Bericht fährt fort: II. hat die Zweite Kammer beschlossen: bei der Staatsregierung zu beantragen und dieselbe zu ermächtigen, vöm I. April dieses Jahres an und unter Ausdehnung auf die auf gegenwärtigem Landtage ver- willigten Gehaltsaufbesserungen die Erhebung von Sporteln und Stempeln aller Art bei Anstellungen und Gehaltserhöhungen einschließlich der Ertheilung des damit verbundenen Hofranges hinsichtlich der Staats diener in Wegfall zu bringen. Die Gründe dafür sind im jenseitigen Berichte (S. 457) enthalten. Die Deputation schlägt der Kammer vor, dem An frage beizutreten. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich frage, ob Jemand zu Antrag II das Wort begehrt? -- Es ist nicht der Fall. Demgemäß frage ich: „will die Kammer auch diesem Aytrag hei tre ten?" Einstimmig: Ja. Auch hier muß ich die namentliche Abstimmung wieder holen; denn es handelt sich um einen ständischen Antrag, bei welchem verfaffungsgemäß namentliche Abstimmung einzutreten hat. Ich frage also die Kammer: „will sie die Anträge unter I und Ü in der eben beschlosjenen Maße an die Staatsregie rung bringen?" Es antworten hieraus mit J a: Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Secretär Bürgermeister Löhr. - von Schütz. Se. König!. Hoheit Kronprinz Albert. Domherr von Watzdorf. Bischof Forwerk- Superintendent vr. Lechler. von Miltitz. von Engel. von Sahr. von Egidh. Bürgermeister Hirschberg. von Ferber. von Posern. Oberappellationsgerichtspräsident vr. Sickel. von König. Handels- und Gewerbekammerpräsident Rülke. Minister von Falkenstein. Bürgermeister Müller. von Watzdorf-Störmthal. Graf, von Hohenthal. Deumer. von Einsiedel- Scharfenstein. Bürgermeister Hennig. Gras, von Rex. Kraft. Meinhold. Seiler. von Burgk., von Metzsch. Bürgermeister Martini, Landesältester Hempel, von der lßlanitz. ' Einstimmigangen o mu^en. Referent Bürgermeister Hennig: Der Bericht sagt weiter:
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