II. K. 138. Sitzung, den 15. April. <W66 Abg Abg MevMcm H.Mcjndold, Lenerär iw Königl. Ministerium des Jnnepn. — Druck von B.G. Teubner in Dresden. letzte Absendung zur Post: am 18. April 1868. Stauß. Huste. Rcichavd. Lehmann. von Earlowttz (Falkenh.). Eospari. Bacih. Bee^ Tbicle. Müller (Ncick). Sachhe. Mosch. Baumann. Tempel. Knechtei. Bauer. vr. Pfeiffer. Schade. Heinze. Thümer. , Riedel. Präsident Habcrkorn. Vicepräsident Ochmichen. Sccretär vr. Loth. - Schenk. Abg. von Erregern. - Mehnert, - Wetter. - Adler. - Map. « Ufer. Es antworten mit Ia: Abg. Geier. - Linke. » Dr. Krauße. - Schreck. - Sepdel. -- von Schönberg. - Vogel. - Jordan. - Steiger (Barnitz). Seviart. Schnoor. IN. Hertel. von Nernhardp Kemple. Heinrich. Gollc. von Könncritz. BcMville. Dioschlcr. von Salza. Stier. Wcidancr. von Earlowitz (Maren.) Müller (Edcnttutzl. fientzsch. Waltdcr. von Ferber, von 'L".:rak. Pötzsch. Pornitz. Günther. Uhlcmann. Die von mir gestellte Frage ist einstimmig besaht. Somit wäre der Gegenstand der heutigen Tagesord nung erledigt und beraume ich die nächste Sitzung auf morgen Mittag 12 Uhr an. Ans die Tagesordnung setze ich den anderweiten Bericht der zweiten Deputation über Abteilung 6 des Ausgäbebudgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend (Pos. 65 und 66 b). Die heutige Sitzung ist beendet. i (Schluß der Sitzung 8 Uhr 55 Minuten.) Die Deputation vereinigte sich endlich zu dem Anträge: die hohe Kammer wolle diesen Gesetzentwurf mit den beantragten Abänderungen und Zusätzen genehmigen, denselben aber noch an die hohe Erste Kammer gelangen lassen. Präsident Haberkorn: Begehrt noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. „Will die Kammer den neuen §. 4 in der - Fassung S. 550 des Berichts annehmen?" Einstimmig. „Will die Kammer auch den §.15 annehmen, ebenso wie den Schluß?" Einstimmig. ' Ich frage die Kammer: ! „ob sie dem Gesetzentwürfe, einige Bestimmun-! gen über den Concurs der Gläubiger betref- ! send, mit den beschlossenen Abänderungen! und Zusätzen ihre Genehmigung ertheilt?"