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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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992 I- K. 58. Sitzung, am 10. Dezember 1912 -.Berichterstatter Kammerherr Lahrer v. Sahr sEhrenberg)) (.1) Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der - Zweiten Kammer beschließen: 8 34 unverändert nach der Vorlage zu genehmigend Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer diesen Antrag- - Einstimmig. ! Berichterstatter Kammerherr Sahrer v. Sahr (Ehren-! berg): 8 35. Es wird auf das zu 8 35 im Bericht S. 79 Mitgeteilte verwiesen. Die Ablehnung des von der Zweiten Kammer beschlossenen Zusatzes zu Abs. 1 seitens der Deputation ist eine Konsequenz ihrer Beschlüsse zu tz 33 e und ä. Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle in teilweiser Abweichung von der Zweiten Kammer beschließen: in 8 35 Abs. (1) den neuen Satz: „Enthält der Ein kommensteuertarif der Gemeinde Zwischenklassen (8 33 o), so kann die Veranlagung auch zu der Zwischenklasse erfolgen." zu streichen " Die Deputation beantragt weiter: „Die Kanimer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: in § 35 Abs. (3) die Ziffer 2 durch die Ziffer II zu ersetzen und 8 95 mit dieser Abänderung anzunehmen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer den 8 35 nach den An trägen ihrer Deputation? Einstimmig. Berichterstatter Kammerherr Lahrer v. Sahr (Ehren berg): Zu 8 36 sind Erinnerungen nicht zu ziehen. Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle in Abweichung von der Zweiten Kammer beschließen: in 8 36 für „Staats fiskus" zu setzen „sächsischen Staats", im übrigen 8 36 unverändert nach der Vorlage zu ge nehmigen." Präsideat: Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Kammerherr Sahrer v. Sahr - Ehren- i berg): 8 37 regelt die Besteuerung der Forenser. Tie - Deputation war außerstande, sich die Vorschriften der Negierungsvorlage allenthalben anzueignen Es wird auf das S. 6V, 8-- sf. des Berichts und auf das über die Stellung der Deputation S. 81 des Berichts, Zeile 14 von unten, Gesagte verwiesen. Die Gründe, die zu einer andcrweiten Beschlußfassung der Deputation geführt haben, M sind hier ausführlich dargelegt. Die Deputation beantragt: „Die Kamnier wolle in Abweichung von der Zweiten Kammer beschließen: in 8 37 Abs. (I) zu streichen; in Z 37 dem Abs. (2) folgende Fassung zu geben: „Personen, die in der Ge meinde nur Einkommen aus Grundbesitz oder Gewerbebetrieb haben ^sogenannte Forenser), sind in der Regel lediglich mit dem der Höhe dieses Einkommens entsprechenden Steuersätze heran zuziehen. Abweichende Bestimmungen unterliegen der Genehmigung des Ministeriums des Innern. Bei der Besteuerung des Staatsfiskus hat das in der Gemeinde nicht steuerpflichtige Einkommen in jedem Falle außer Betracht zu bleiben"." Namens der Deputation möchte ich hier einen Antrag redaktioneller Art stellen, nämlich den, daß an Stelle des Wortes „Staatsfiskus" die Worte „sächsischen Staats" eingesetzt, werden. Die Deputation beantragt weiter: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: m ß 37 Abs (3) das Wort „nur" zu streichen; als neuen Abs. (4) folgende Vorschrift anzufügen: „Zinsen von Schulden, die auf einer bestimmten Einnahme quelle haften oder erweislich für deren Erwerb ausgenommen worden sind, dürfen nur in der Dl Gemeinde, wo das Einkommen aus der be treffenden Quelle zur Besteuerung gelangt, von dem Einkommen abgezogen werden"; und tz 37 mit diesen Abänderungen anzunehmen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer die ergänzten An träge ihrer Deputation zu 8 37? Einstimmig. Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Kammerherr Lahrer v. Sahr (Ehren berg): 88 38 und 39. Die Beschlüsse der Deputation , zielen auf Vereinfachung des Verfahrens ab. Im übrigen ! wird auf das S. 83 ff. des Berichts zu den 88 38, 39 i Referierte Bezug genommen. Die Deputation beantragt: „Die Kamnier wolle in Abweichung von der Zweiten Kammer beschließen: in 8 38 einen neuen Abs. 2 des Inhalts anzufügen: Die Ge meinde kann beschließen, in den Fällen des Abs. 1 von der Ermittelung des gesamten Einkommens abznsehen und die Steuer lediglich nach der Klasse zu berechnen, in die das in der Gemeinde be zogene Einkommen fällt.; den Abs. 2 mit (s) zu bezeichnen und 8 38 mit dieser Abänderung zu genehmigen."
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