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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. 62. Sitzung, am 18. Dezember 1912 1121 (Berichterstatter LtaatSminister a. D. V. Metzsch, Exzellenz.) (Tel In der Zweiten Kammer hat man sich gegenüber diesem Anträge schliesslich dahin schlüssig gemacht, zu beantragen, „das; die Königl. Staatsregierung ersucht wird, noch den: jetzigen Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach in den Städten mit der Revidierten Stüdteordnung Laudkrankenkassen nicht errichtet werden"., also eine gewisse Abschwächung des ursprünglichen An trages, und zweitens: „im übrigen dahin wirken zu wollen, daß nur da Landkrankeukassen errichtet werden, uw in Landbezirken die Mitgliedschaft in den schon bestehenden Gemeindekrankenversiche rungen die Zahl der Mitglieder der allge meinen Ortskrankenkassen übersteigt". Diese Anträge sind im jenseitigen Hause angenommen worden. Bei der BeschluHsassnng in diesem Hohen Hause hat man Bedenken getragen, dem Anträge mb 1s, die Landkrankenkassen in Städten mit Revidierter Städteordnung gesetzlich auszuschließen, zuzustimmen. Nian hat aber weiter auch eine Verfügung des Inhaltes, M wie sie 8nd 1b von der jenseitigen Kammer beantragt worden war, nicht für notwendig gehalten, weil nach den Erklärungen, die die Regierung inzwischen in der diesseitigen Deputation abgegeben hat, sie bereits diesen Anregungen, die damals gegeben werden sollten, entsprochen hat. So bestand also die Differenz zwischen den beiden Häusern darin, daß man diesseits eine gesetzliche Rege lung überhaupt rächt weiter in Anregung bringen wollte in der Richtung, daß die Errichtung von Land krankenkassen in Städten mit Revidierter Städteord nung ausgeschlossen werden sollte. Bei der ander- weiten Beschlußfassung im jenseitigen Hohen Hause ist man in Rücksicht auf den Antrag snb 1a, der die gesetzliche Regelung bezüglich des Ausschlusses von Land krankenkasfen beantragte, stehen geblieben, während man hinsichtlich des Antrages snb 1b, der der Re gierung die Anregung geben sollte, in weitere Er wägungen bezüglich der Einführung der Krankenkassen bez. Ersatzes durch allgemeine Ortskrankenkassen einzutreten, dem diesseitigen Beschlusse beitrat, wonach dieser Antrag als erledigt anzusehen sei. Es besteht also eine Differenz zwischen den beiden Häusern bloß bezüglich des Antrages sub 1a wegen des gesetzlichen Ausschlusses der Landkrankenkassen. I. K. (3. Abonnement.) Bei dem Vereinigungsverfahren, welches gestern (0> ftattgefundeu hat, ist mau bezüglich dieses Punktes nicht zu einer Vereinigung gelangt, und es sind beide Deputationen bei ihren Beschlüssen stehen geblieben. Es ist daher das Vereiniaungsverfahren resultatlos verlaufen und wird von Ihrer Deputation das Be harren bei Ihren! Beschlusse anempfohlen. Präsident: Das Wort hat der Herr Vizepräsident Oberbürgermeister Or. Beutler. Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Bentter: Meine hochgeehrten Herren! Im jenseitigen Hause hat der Herr Abg. Riem die Güte gehabt, bei Gelegenheit der anderweiten Beratung des Antrages Castan vorgestern mir gar äistanee ein Privatissimum über die Versicherungsordnung zu leseu. Ich nehme keine Veranlassung, ans seine Ausführungen weiter einzugehen. Feststellen will ich aber doch, daß er und seine Partei, die stündig der Meinung sind, daß sie allein die Freiheit des Bürgers vertreten, hier in diesen! Falle sür den Zwang eingetreten sind, (Hört, hört!) für den Zwang aller der neu in die Versicherung Ein tretenden, sich ausschließlich in die Ortskrankenkassen aufnehmen zu lassen, also für die Beschränkung der lv) Freiheit, eine Landkrankenkasse zu errichten und die Versicherten in diese auszunehmen. Ich gebe der Hoff nung Raum, daß bei weiterer Überlegung Herr Riem nicht bloß zu der Überzeugung kommt, daß ich über die Versicherungsordnung doch auch einigermaßen orientiert bin, sondern vielleicht auf der Grund lage seiner gesamten politischen Anschauung sich auch noch zu der von uns vertretenen Freiheit der Mei nungsäußerung und der Entschließung bekennt. (Zustimmung und Heiterkeit.) Präsident: Wünscht noch jemand das Wort? — Es bewendet bei dieser Mitteilung. Wir kommen zu der Mitteilung über die Ergebnisse des Bereinigungsverfahrens — Punkt V — über die Petition des Komitees sür Erbauung einer normalspurigen Eisenbahn von Großhart mannsdorf nach Pockau-Lengefeld um Er bauung dieser Bahn. Tas Wort hat der Berichterstatter, Herr Ritterguts besitzer Or. Becker. Berichterstatter Rittergutsbesitzer Oe. Becker: Meine sehr geehrten Herren! Die Zweite Kammer hatte 179
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