Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 16. Dresden, am 19. Januar 1888» Sechzehnte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 18. Januar 1888. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 278—289. — Entschuldigungen. — Vorlesung u. Genehmigung der zweiten Ständischen Schrift auf das königl. Decret Nr. 10, Wahl des ständischen Ausschusses für das Plenum der Brandversicherungskammer betr. — Berathung der Anträge zu mündlichen Berichten der IV. Deputation über: 1. die Petition F. A. Eng el - hardt's in Dresden, Erhöhung der ihm bewilligten Un terstützung, und 2. die Petition F. A. Wiegand's in Dresden, Erhöhung seiner Militärpension betr. — Berathung des Berichts der IV. Deputation über die Zu sammenstellung der während des Landtags 1885/88 von den Kammern gefaßten Beschlüsse und gestell ten Anträge und der darauf erfolgten Erledigungen u- Entschließungen. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls über die heutige Sitzung. Präsident von Zehmen eröffnet die Sitzung »12 Uhr 9 Minuten Mittags in Gegenwart des Herrn Staats ministers Freiherr von Könneritz, der Herren königl. Commifsare Geh. Rath von Charpentier und geh. Kriegsrath Meyer, sowie in Anwesenheit von 36 Kam- mermitgliedcrn. Präsident von Zehmen: Ich bitte die Herren, ihre Plätze einzunehmen, und eröffne die Sitzung. Den Vortrag aus der Registrande giebt Herr Graf Könneritz. (Nr. 278.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Cap. 71, Ila und 72 des Staats haushaltsetats für 1888/89, Statistisches Bureau, Dresd ¬ ner Journal und allgemeine Ausgaben bei dem Departe ment des Innern betreffend. (Nr. 279.) Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Kirchenvorstandes und der städtischen Collegien in Bischofswerda, die Wieder aufrichtung einer Superintendentur daselbst betreffend. Präsident von Zehmen: Beide Nummern werden gedruckt, vertheilt und kommen auf die Tagesordnung. (Nr. 280.) Antrag zum mündlichen Bericht der vierten Deputatton über die Petitton der verw. Jung nickel in Schmiedeberg um Zurückgewährung von Gerichts kosten in einer Proceßsache gegen den Eisenbahnfiscus. Präsident von Zehmen: Hier ist Dasselbe zu resol- viren. (Nr. 28t.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 13. Januar 1888, die Wahl eines Mitglieder in den ständischen Ausschuß für das Plenum der Brand versicherungskammer an Stelle des verstorbenen Herm Abg. Päßler betreffend. Präsident von Zehmen: Die neue Ständische Schrift auf das bezügliche Decret Nr. 10 kommt heute noch zum Vortrage. (Nr. 282.) Desgleichen vom 16. Januar 1888, Schlußberathung über dm mittels königl. Deerets Nr. 20 vorgelegten Entwurf, die Fürsorge für Beamte infolge von Betriebsunfällen betreffend. Präsident von Zehmen: An die erste Deputation. (Nr. 283.) Desgleichen, Schlußberathung über Titel 20 des außerordentlichen Etats für 1888/89, den Um bau des Bahnhofes Aue betreffend. Präsident von Zehmen: An die zweite Deputation. (Nr. 284) Anschlußpetition der Handels- und Ge Werbekammer in Chemnitz, die Erbauung einer Schmal spurbahn von Olbernhau über Hirschberg und Deutsch neudorf nach Deutschemsiedel betreffend. (Nr. 285.) Desgleichen, die Fortsetzung der Zweig- bahn Oberherold-Thum über Jahnsbach, Auerbach, Hor mersdorf und Gornsdorf nach Meinersdorf betreffend. l. K. (2. Abonnement.) 25