Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 5. März 1888. -ri-.'" —. —— - . ------ VierunL-reißigke öffentliche Sitzung -er Ersten Sammer am 29. Februar 1888. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 431 und 432. — Entschuldigung und Urlaubsgesuch. — Berathung von Berichten der IV Deputation: I. anderweiter über die Petition des Gemeindevorstands Richter in Ostro und Gen., Ver kürzung der Fortbildungsschulpflicht auf 2 Jahre, und erster über die Petition des Schulvorstands zu Niederzwönitz und Genossen, eine Abänderung, bez. Ergänzung der auf die FyrkbildungsfArle bezüglichen BA stimmungen des Bolksschulgefetzes vom 26. April 1873; 2. über a) die Petition der Gemeindevertretung zu Ebers bach und Genossen, sowie des re. Wünsche und Genossen in Chemnitz, Einführung der obligatorischen Unter suchung des Schweinefleisches auf Trichinen; b) die Petition des Gemeinderaths zu Stötteritz um gesetzliche Einführung der Fleischbeschau, und o) die Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Mittelfaida und Umgegend, die Ausbildung aller Fleischer als Tri- chinenfchaüer; 3. über die Petition Äs Gärtenkfitzers K. G Steudner in Zittau, Zurückerstattung von Erbschaftssteuer betr. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls über die heurige Sitzung. Präsident von Zehmen eröffnet die Sitzung 12 Uhr 7 Minuten Mittags inGegenwart der Herren Staats- minister vr. von Gerber, von Nostitz-Wallwitz und Freiherr von Könneritz, der Herren königl. Commiffare geh. Mediciualrach vr.G üuther, gch. Schulrath Kockel, gch. Regierungsrath Schmiedel und Oberfiuanzrath Leonhardis sow« in Anwesenheit von 41 Sawmermit- gliederu I. A. st Abonnement.) Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Sitzung! Den Vortrag aus der Registrande giebt unS heute Herr Graf Könneritz. (Nr. 431.) Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition deS Schulvorstande- zu Steinigtwolmsdorf und Genossen, die Lehrbücher in den Volksschulen betreffend. (Nr. 432.) Anzeige der vierten Deputation über vier für unzulässig erklärte Petitionen, bez. Beschwerden. Präsident von Zehmen: Befinden sich im Druck und kommen auf eine Tagesordnung. Es waren dies die einzigen Nummern der heutigen Registrande. Entschuldigt hat sich für heute Herr Reich wegen Reichstagsangelegenheiten. Um Urlaub hat gebeten Herr Domherr von Watzdorf bi- zum 7. März. „Ist die Kammer geueigt, diesen Urlaub -n bewilligen?" Einstimmig: Ja. Wir gehen zur Tagesordnung über; als erster Gegen stand steht auf derselben: „Anderweiter Bericht der vierten Deputation über die Petition des Ge meindevorstandes Richter in Ostro und Gestossen, die Verkürzung der Fortbildungsschnlpflicht auf 2 Jahre, und Bericht der vierten Deputation über die Petition des Schulvorstandes in Nieder zwönitz und Genossen, eine Abänderung, bez. Ergänzung der auf die Fortbildungsschule be züglichen Bestimmungen des Bolksschulgefetzes vom 26. April 1873 betreffend."*) (Anderweiter u. erster Bericht d. IV. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d I. K. 1. Bd. Nr. 77.) Referent ist der Herr Bürgermeister Beutler! «. I. L r. »d. S. ssff ». u.» l. W. 8. »ssff. 58