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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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344 l. K 38. Hitzung, am 7. März 1888. mit der von der Deputation empfohlenen Ein-! Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: 8 17 handelt die Kammer auch den Vorschlag Kammer § 17 unverändert nach an?" der Deputation, dem in der Zweiten Kammer gestellten und angenommenen, Seite 5 des Berichtes wiedergegebenen Anträge zu 8 17 ebenfalls ihre Genehmigung zu ertheilen?" von der Aufbringung der Deckungsmittel für die Be dürfnisse der Genossenschaft. Zu diesem 8 17 sind in der jenseitigen Kammer verschiedene Anträge gestellt worden; von denen aber nur einer Anlaß Ihrer De putation zur Beschäftigung gegeben hat, indem die beiden anderen mit starken Majoritäten dort abgelehnt worden find und die Natur derselben Nichts an die Hand gab, um sie hier wiederum von Neuem aufzunehmen. Der Antrag, um den es sich hier handelt, ist derjenige, den der Herr Abg Uhlemann in der Zweiten Kammer gestellt hat, dahingehend: schaltung an?" Einstimmig: Ja. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz. 8 11! Bei die sem Paragraphen ist in Consequenz des zu 8 10 Erörterten vvrzuschlagen gewesen, statt des Wortes „Gemeindebezirk" das Wort „Bezirk" zu setzen, und Ihre Deputation rathet Ihnen: „8 N nach der Vorlage, jedoch mit der Abänderung, daß statt des Wortes „Gemeindebezirt" auf Zeile 1 das Wort „Bezirk" gesetzt wird, anzunehmen". Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand das Wort „Nimmt die der Vorlage Einstimmig: Ja. „Genehmigt „Die Kammer wolle die königl. Staatsregierung ersuchen, von der Berufsgenossenschast nach 3 Jahren der Wirksamkeit des gegenwärtigen Gesetzes eingehenden Bericht über die damit gemachten Erfahrungen behufs einer etwa nöthigcn Abänderung des Umlageverfahrens einzufordern »nd der Ständeversammlung davon Mit- theilung zu machen." Das Umlageverfahren ist jetzt in Aussicht genom men auf Grund der Steuereinheiten und es ist ja leicht möglich, daß im Laufe der Zeit günstige oder ungünstige Erfahrungen mit diesem Umlageverfahren gemacht werden. Jedenfalls ist es ganz unbedenklich, wenn die königl. Staatsregierung ersucht wird, nach einer 3 jährigen Wirksamkeit dieses Versahrens über dasselbe Berichte einzufordern und über die gemachten Erfahrungen den Ständen eine Mittheilung zugehen zu lassen. Ihre De putation rathet Ihnen deshalb an . „ß >7 unverändert nach der Vorlage anzunehmeu und dem soeben verlesenen Anträge des Herrn Abg Uhle mann auch Ihrerseits beizutreten". Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über 8 17 und den hierzu gestellten Antrag. Meldet sich Jemand zum Wort? — Es ist nicht der Fall. einen gemeinsamen Vertrauensmann, sowie einen ge-! Präsident von Zehmen. Verlangt Jemand zu 88 15 meinsamen Vertreter desselben wählen", anzunehmen". ! und 16 das Wort? — Es geschieht nicht. Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand das > „Nimmt die Kammer die ßß 15 und 16 unver- Wort zu 8 10? — Es meldet sich Niemand. . ändert »ach der Vorlage an?" „Nimmt die Kammer 8 10 nach der Vorlage! Einstimmig: Ja. zu 8 11? ! „Nimmt die Kammer ß 1! mit der von der De- putation vorgeschlagenen Abänderung an?" Einstimmig: Ja. > Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: 88 12 und 13 werden zur unveränderten Annahme nach der Vor lage empfohlen. Präsident von Zehmen: Ich fasse die 88 1- und 13 in der Diskussion zusammen. Meldet sich Jemand zu denselben zum Wort? — Es geschieht nicht. „Nimmt die Kammer K8 12 und 13 unver ändert nach der Vorlage an?" Einstimmig: Ja. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz. Bei ß 14 war nur Veranlassung, eine Umtauschung des Wortes „steuer pflichtigen" mit „beitragspflichtigen" vorzunehmen, und es geht das Votum der Deputation dahin: „8 14 nach der Vorlage, jedoch mit der Abände rung, daß im Absatz 3 auf der dritten Zeile das Wort „steuerpflichtigen" gestrichen und an dessen Stelle das Wort „beitragspflichtigen" gesetzt wird, an zunehmen". Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort zu 8 14? — Es geschieht nicht. „Nimmt die Kammer 8 14 mit der beantragten Abänderung an?" Einstimmig: Ja. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: Die 88 15 und 16 würden nach dem Vorschläge Ihrer Deputation gleich falls unverändert zu bleiben haben.
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