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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-03-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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in Einnahme Titel I bis 8 mit der Summe von 868,200 Mark nach der Vorlage zu genehmigen, in Ausgabe Titel 9 bis 29 mit der Summe von 1,814,300 Mark nach der Vorlage zu bewilligen.* Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand das Wort zu Abth. 8? — Es geschieht nicht „Tritt die Kammer in Beziehung auf die Abth. 8 den Vorschlägen ihrer Deputation zu Titel 1 bis mit 8, bez. 9 bis 29 bei?" Einstimmig: Ja. Referent Rittergutsbesitzer Peltz: Bei Abth. 0, einmalige außergewöhnliche Ausgaben, ist der neu zu errichtenden Irrenanstalt in Untergöltzsch schon früher gedacht worden. Die Deputation hat daher etwas Wei teres zu Abth. 6, deren einzelne Titel allenthalben im Etat vollständig begründet sind, Nichts zu erwähnen und empfiehlt: „Titel 30s., zu Errichtung einer neuen Irrenanstalt zu Untergöltzsch im Voigtlande, 1,200,000 Mark, mithin gemeinjährig 600,000 Mark transitorisch, zu bewilligen; Titel 30 b, zu Fortsetzung der Einrichtung von Meiereien bei den Irrenanstalten, die geforderten 300,000 Mark, gemeinjährig 150,000 Mark transitorisch, zu bewilligen; Titel 30 e, zu Fortsetzung und Beendigung der Ein richtung des Hauptschlosses in Hubertusburg, mit 110,000 Mark, gemeinjährig 55,000 Mark transi torisch, zu bewilligen; Titel 30 ä, die zur Erbauung eines SectionShauses in Sonnenstein erforderliche Summe von 9400 Mark, mit gemeinjährig 4700 Mark zu bewilligen; Titel 30 o, zu Fortsetzung der Einrichtungen zu besserer Unterbringung von Kranken in Sonnenstein, die beantragten 42,000 Mark mit gemeinjährig 21,000 Mark zu bewilligen; Titel 30 k, für die Anstalt Colditz zur Abzweigung und den Umbau der Bockwitzer Wasserleitung 37,600 Mark, mit gemeinjährig 18,800 Mark zu bewilligen, sowie die Deckungsfähigkeit der Titel 30 s bis'mit 1 unter sich zu genehmigen; Titel 30 g, für die Anstalt Hoheneck, zur Erweiterung derselben, die beantragte Summe von 34,000 Mark, mit gemeinjährig 17,OM Mark, zu be willigen und die Deckungsfähigkeit mit den Titeln 30 e, k und g des Etats von 1884/85 zu ge nehmigen". Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand daS Wort zu Abth. 6 und einem der vorgetragenen Titel und Unterabtheilungen? — Es ist nicht der Fall. Ich frage also die Kammer. „ob sie die Abth. 0 mit den Unterabtheilungen Titel 30s bis mit g allenthalben nach der Vorlage und nach den Anträgen der Deputa tion genehmigt, bez. bewilligt?" Einstimmig: Ja. Referent Rittergutsbesitzer Peltz: Zu Abth. v und 8 hat die Deputation keinerlei Bemerkungen zu machen. Sie empfiehlt der hohen Kammer: Abth. 0, allgemeine Ausgaben im Geschäftsbereiche der I V. Äbtheilung des Ministeriums des Innern, die hierfür in den Titeln 31 bis mit 40 ein gestellte Summe von gemeinjährig 29,100 Mark gemäß der Vorlage zu bewilligen; Abth. L, Ausgaben für Festungsgefangene, Titel 41, Unterhaltungskosten, mit gemeinjährig 500 Mart zu bewilligen." Präsident von Zehmen: Ich fasse die Abtheilungen 0 und L für die Discussion zusammen, nachdem der Herr Referent beide Theile vorgetragen hat. Ich frage also, ob Jemand das Wort begehrt zu den Titeln 31 bis mit 41? — ES ist nicht der Fall. „Genehmigt die Kammer die Titel 31 bis mit 41 allenthalben nach der Vorlage und den An trägen der Deputation?" Einstimmig: Ja. Es war dies die letzte Äbtheilung. Wir gehen über zum zweiten Gegenstand unserer Tagesordnung: „Berathung des Antrags zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über da» königl. Dekret, Veräußerung und Erwerb von Grundstücken bei den Landes-Pfleg-, Straf- und Besserungsanstalten betreffend."*) (Königl. Dekret nebst Anfugen, s. Beil. z.d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. Nr. 28. Antrag d. II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. Nr. 97.) Referent ebenfalls Herr Peltz! Referent Rittergutsbesitzer Peltz: Das königl. De kret lautet: (Wird vorgetragen.) Das königl. Dekret wünscht die ständische Ermäch- *) M. II. ». 1. >VL S. SS«ff. «. L »d. S. 8,7f.
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