Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1908-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
1036 I. K. 59. Sitzung, am 3. November 1SO8. (Berichterstatter Kammerherr Laftrer von Sahr (Ehrenbergs) M der Vorlage und aus dem zweiten Absatz der Motive ergeben, beantrage ich namens der Deputation: „die Kammer wolle beschließen: 1. dem Gesetzentwürfe samt Überschrift, Eingang und Schluß ihre Zustimmung zu erteilen; 2. die eingegangenen Petitionen auf sich be ruhen zu lassen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Das ist nicht der Fall. „Genehmigt die Kammer die beiden An träge ihrer Deputation?" Einstimmig. Wünscht die Köuigl. Staatsregierung nament liche Abstimmung? — Sie verzichtet. Wir kommen zum dritten Punkte der Tages ordnung: „Bericht der ersten Deputation über den Antrag der Herren Abgeordneten Or. Spieß und Genossen, die landesgesetzliche Einführung einer Umsatzsteuer für Waren häuser und Großbetriebe im Kleinhandel be treffend." (Drucksache Nr. 377.) (S. M.II. K. 4. Bd. S. 2898 6 ff.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Geh. Kommerzienrat Zweiniger. Berichterstatter Geh. Kommerzienrat Zweiniger: Hochgeehrte Herren! Im Namen der ersten Depu tation habe ich die Ehre Ihnen Bericht zu erstatten über den in der jenseitigen Kammer in der Sitzung vom 6. Mai d. I. beschlossenen Antrag des Abg. Dr. Spieß und Genossen, die landesgesetzliche Ein führung einer Umsatzsteuer für Warenhäuser und Großbetriebe im Kleinhandel betreffend. Der Be richt der Deputation liegt den geehrten Mitgliedern des hohen Hauses vor und in ihm auch der Wortlaut des genannten Antrages mit den: Ergebnis der in der jenseitigen Kammer darüber erfolgten Abstimmung. Ich darf daher wohl von der Verlesung dieses Teiles des Berichtes absehen und auch davon absehen, die Vorgänge, die dem vorliegenden Anträge voraus gegangen und auf Seite 2 und 3 des Deputations berichtes aufgeführt sind, mündlich zu wiederholen. Nach dem ausführlichen Berichte der Deputation, der Ihnen vorliegt, bitte ich auch um die Erlaubnis, mich überhaupt in meiner mündlichen Berichterstattung an der Hand des schriftlichen Berichtes kurz auf das Wesentliche des Berichtes und auf die Gründe be schränken zu dürfen, die für die Anträge der Depu tation bestimmend gewesen sind. Der Antrag des Abg. Iw. Spieß und Genossen (tz hat bekanntlich den Ziveck, dem selbständigen Mittel stände, dem Detailhandel und dein Kleingewerbe gegenüber den Warenhäusern und Großbetrieben im Kleinhandel Schutz und Förderung zu verschaffen durch Landesgesetzliche Einführung einer Sonder steuer für die genannten Großbetriebe. In der Sitzung der jenseitigen Kammer vom 3. März d. I. sprach sich Se. Exzellenz der Herr Staatsminister I)r. Graf von Hohenthal und Bergen dahin aus, daß er in betreff der beantragten Umsatz steuer abzuwarten habe, in welcher Richtung sich beide Kammern erklären würden, denn die Erste Kammer habe noch keine Gelegenheit gehabt, zu der wichtigen und sehr umstrittenen, auch in bezug auf ihre Wir kungen umstrittenen Frage der Umsatzsteuer Stellung zu nehmen. In diesem Sinne ist nun auch die Depu tation bemüht gewesen festzustellen, ob ein Gesetz, das dem vorliegenden Anträge entspricht, geeignet sein könnte, die von den Herren Antragstellern ge dachte Wirkung herbeizuführen. Zu diesem Ende erschien es der Deputation zweckmäßig zu wissen, welche Erfahrungen man in den deutschen Bundesstaaten gemacht hat, wo eine Umsatzsteuer auf Warenhäuser oder Großbetriebe im Kleinhandel gesetzlich eingeführt worden ist. DerA Berichterstatter wandte sich deshalb an 21 außer sächsische Handels- und Gewerbekammern des Deutschen Reiches, nämlich an die Handels- und Ge werbekammern, wie sie auf Seite 4 namentlich auf geführt worden sind. Er wandte sich au diese Kammern mit der Bitte, die Fragen zu beantworten, die Sie auch auf Seite 4 unter I 1 bis 6 verzeichnet finden. Diese Fragen sind in höchst bereitwilliger und meistens eingehender Weise beantwortet worden. Es würde jedoch zu viel Zeit in Anspruch nehmen, wenn eine jede dieser Antworten, die übrigens hier vorliegen, zum Bortrage käme. Es wird in ihnen ein hellig bestätigt, daß sich die Detailgeschäfte der Warenhäuser wegen nicht vermindert haben, dagegen fast überall im Verhältnis zu der gewachsenen Be völkerungsziffer und stellenweise sogar weit darüber hinaus eine Zunahme der Detailgeschäfte stattge funden hat. Von fast allen Befragten wird bestätigt, daß die Umsatzsteuer von den Warenhäusern in irgend einer Form auf die Lieferanten oder sonstwie ad- gewälzt wird und daß der Detailhandel sich des Wett bewerbes der Warenhäuser durch Selbsthilfe zu er wehren versucht und auch mit Erfolg erwehrt hat. Gerade auf die Frage, ob nach Einführung der UM-
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview