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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1908-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
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I. K. 5S. Sitzung, am 3. November 1908. 1045 (Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Finanzrat a. D. Beutler.) (H ist, daß also die Königl. Staatsregierung sich eines Eingriffes in diese gemeindliche Ordnung der Dinge enthält, soweit er natürlich nicht in der gesetzlichen Vorschrift irgendwie begründet ist, daß sie also nicht eingreift da, wo es sich nur darum handelt, diese Ge meindeordnung mit der jeweiligen Ansicht des Ministeriums in völligen Einklang zu bringen. Ich wiederhole, ich stimme dem Anträge der Deputation heute zu und bitte die Königl. Staats regierung nochmals darum, nunmehr in den Ge meinden den Dingen ihren Lauf zu lassen. Präsident: Das Wort hat Herr Kammerherr vr. von Frege. Kammerherr vr. von Frege - Weltzien: Hoch zuverehrende Herren? Nicht um den vergeblichen Versuch zu machen, gegen die motivierten Anträge der ersten Deputation ein Votum der hohen Kammer zu veranlassen, sondern lediglich, um aus dem schrift lichen Berichte des Herrn Berichterstatters die Punkte hervorzuheben, welche auch Freunden der Tendenz des Antrages der Herren l)r. Spieß und Genossen Beruhigung gewähren können, und um den Beweis zu erbringen, daß wir genau so warm für die Notlage O des Mittelstandes empfinden wie die jenseitige hohe Kammer, habe ich um das Wort gebeten. Ich hätte allerdings gewünscht, daß bei den Er wägungen, welche die Deputation auf der letzten Seite ihres Berichtes, paZ. 16, uns vorlegt, der Punkt 4 nicht Punkt 4 geblieben wäre, sondern an die Spitze gestellt worden wäre. Damit wäre, glaube ich, den Ausführungen, die uns der Herr Berichterstatter heute noch mündlich gegeben hat, besser entsprochen worden. Es wäre klarer hervorgehoben worden, daß diese Frage auf kommunalem Gebiete durch fakulta tive Gemeindesteuerordnungen reguliert werden kann, ohne eine Landesumsatzsteuer. Es würde auch die Bedeutung der Verordnungen des Königl. Mini steriums des Innern vom Jahre 1896 und 1897 noch mehr hervorgetreten sein. Auf deren Inhalt lege ich heute noch einen großen Wert, trotzdem uns diese Fragen schon oft beschäftigt haben. Höchst verdienstlich sind ja die zahlreichen Zu sammenstellungen, welche uns im schriftlichen Berichte der geehrten Deputation vorliegen. xaZ. 3 Abs. 3 wird wörtlich der Antrag Opitz-Schill vom 9. April 1900 wiedergegeben. Auch wenn er nicht die beiden Namen trüge, die uns allen als solche von ausgezeich neten Herren Kollegen des jenseitigen Hauses bekannt sind, würde ich sehr gewünscht haben, daß etwas mehr auf den Gedankengang dieses Antrages ein gegangen worden wäre. Denn die Tendenz dieses Antrages, der hier abgedruckt ist, weshalb ich ihn nicht verlesen will, muß heute noch maßgebend sein, und nur die Wege, die seitdem vorgeschlagen werden, sind nicht geglückt; da befinde ich mich in Über einstimmung mit dem Herrn Referenten. Die Umsatzsteuer für Großbetriebe erscheint nicht erfolg reich, weil, wie auch der Herr Vizepräsident soeben gesagt hat, die Abwälzung der Steuer möglich ist. Jeder, der sich schon ernsthaft mit Steuerwirkungen beschäftigt hat, muß zu der Überzeugung kommen, daß das allenthalben schwer zu verhüten ist. In sehr vielen Fällen wird eine Abwälzung, sei sie direkt oder indirekt, stattfinden. Die Umsatzsteuer würde die Produzenten und Lieferanten vieler Waren- ' Häuser treffen, also unter Umständen sogar das Gegenteil von dem erreichen, was erreicht werden soll. Gesetzliche Mittel sind auch noch nicht entdeckt worden, um diese Abwälzung zu verhindern, ähnlich wie bei Angebot und Nachfrage in der Volkswirt schaft. Ich möchte den größten Nachdruck auf einige .Worte der Denkschrift der Königl. Staatsregierung (v, vom 28. Februar 1902 legen. Da ist u. a. die Richtig keit des Gedankens der autonomen Regelung, also einer fakultativen Gemeindesteuer ausgesprochen. Es ist mir erfreulich gewesen — ich hatte es zufällig schon in diesem Sommer aus Bayern gehört und finde es in dem Berichte des Herm Referenten be stätigt —, daß man jetzt in Bayern zu dem zurück kehrt, was wir schon seit 6 Jahren besitzen; also wir waren, wenn ich den Ausdruck gebrauchen darf, in dieser Beziehung schon vor 6 Jahren so hell. Aber zum Teil liegen die Verhältnisse dort anders, weil Bayern bekanntermaßen noch eine besondere Ge werbesteuer hat. Recht wünschenswert wäre es frei lich, wenn bei den jetzt in der Luft liegenden und toto äw besprochenen Steuerprojekten die verbündeten deutschen Regierungen, nicht bloß Sachsen und Bayern, sondern sämtliche Regierungen im Bundesrate auch den letzten Satz, den ich noch empfehlen will und den ich mir doch erlaube vorzulesen, aus der Denkschrift von 1902 recht beherzigen wollten: „nicht darauf sollte das Augenmerk gerichtet werden, wie man die stärkeren Betriebs formen schwäche, sondern daraus, wie mau die schwächeren Betriebsformen stärke."
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