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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. K. 7. Sitzung, am 29. November 1917 268 (Abgeordneter vr. ZSphel.) der Grund für die vielen Verordnungen, die wir hier zum Vorwurf machen, für die Vielregiererei; nein, das Gebiet, das der Landtag an Gesetzen abwandelt, das ist notwendig. Ich gebe zu, es könnte manches der Gesetze unterbleiben, aber wir sind höflich genug, manches Ge setz zu akzeptieren und mit daran zu arbeiten, wenn wir bloß die Rätlichkeit anerkennen, noch nicht einmal die Notwendigkeit, und wenn wir sehen, daß ein Interesse der Regierung vorzuwalten scheint. Ich gebe zu, daß manches hätte unterbleiben können. Im großen und ganzen hat sich aber die Tätigkeit deS Landtages in den Grenzen gehalten, die durch den Staatszweck geboten werden. Aber der Staatszweck hat sich in den letzten Jahren über sich selbst hinaus gesteigert und hat dann Verord nungen wachgerufen, die eben in der Praxis das Durch einander und die Mißerfolge gezeitigt haben. Dafür ist folgende Wahrnehmung beachtlich. Im allgemeinen habe ich gefunden: Allgemeine Grundsätze, die sehr richtig sind, sind meist falsch für den speziellen Fall. Darin liegt das Geheimnis'. Solche allgemeine Grundsätze werden erlassen aus einem bestimmten Anlaß, wie das Herr Sekretär vr. Schanz sehr richtig charak terisiert hat, und nunmehr sollen sie auf jeden Fall an gewendet werden. Darin liegt die große Schwierigkeit, daher dieses kreuz und quer und diese Mißstände, die sich M geltend machen. Wenn auf dem Gebiete die Vollmacht der einzelnen Behörde gesteigert würde, könnte sie der Lage des einzelnen Falles mehr entsprechen, und die dauernden Unerquicklichkeiten wären damit beseitigt. An dieser Stelle hat sich etwas ergeben, was uns schon im Verfassungsausschuß beschäftigt hat: Wir haben bemerkt, daß jeder der Herren Minister für sein Ressort eine spezielle Tugend in Anspruch nimmt, und wir haben doch das Gefühl, daß ein allgemeines Leiden unserer Verwaltung sich kundgibt. Sie werden sich erinnern, daß wir im Verfassungsausschuß für einen Ministerpräsidenten eingetreten sind. Wir haben ihn noch nicht, infolgedessen ist man jetzt auf den Gedanken eines Staatskommissars gekommen. Aber die Notwendigkeit, in bestimmten Dingen eine Einheitlichkeit durch alle Ressorts zu führen, hat sich kundgegeben, und es war hier der Anlaß vorhanden, dem von uns hervorgehobenen Antrag den nötigen Nachdruck zu verleihen. Meine Herren! Wenn so nach meiner Ansicht das Gebiet umschrieben ist, wo der Verfassungsausschuß ge arbeitet hat, so darf ich in diesem Zusammenhang, weil es eng damit verbunden ist, zugleich noch etwas hervor heben, was die Arbeit des Verfassungsausschusses künftig kennzeichnen wird. Es kann nicht Aufgabe des Verfassungs- auSschusseS sein, systematisch alles aufzubauen, und ich möchte in diesem Zusammenhang an die Kritik anknüpfen die Herr Abgeordneter vr. Böhme gestern in so behag licher Weise an der Arbeit des Verfassungsausschusses geübt hat. Ich verstehe auch vollkommen den Schmerz des Herrn Abgeordneten vr. Böhme, daß sein spät ge borenes Kind in den Brunnen gefallen ist, daß er seinen aus dem Horizont des Stadtverordneten oder Stadtrats geborenen Antrag für die Erste Kammer nicht durchsetzen konnte. Daß er uns aber deswegen den geistigen Hafer abspricht, finde ich nicht gerade kameradschaftlich von ihm gedacht. Warum wir uns nicht mit so einem Lager von Geist ausgestattet haben, liegt in der Natur aller politischen Arbeit. „Wer etwas Treffliches leisten will, Hütt' gern was Großes geboren, der sammle still und unerschlafft im kleinsten Punkte die größte Kraft." Wenn man in der praktischen Arbeit etwas leisten will, kommt es nicht darauf an, ein System aufzubauen, sondern an der Stelle ein zuhaken, die den loous ininoris rssistentiss bedeutet, die die schwächste ist und deshalb zu einem Erfolge führen muß. Wenn wir aus dem, was sich ergeben hat, heraus gegriffen haben, was in den Anträgen niedergelegt worden ist, insbesondere in dem Antrag vr. Seyfert und dem Antrag auf einen Ministerpräsidenten, so glaubten wir eben gerade im kleinsten Punkt die größte Kraft entfalten zu müssen, und wir haben da die wirkliche Not der Lage getroffen. Wir haben auch, wie sich aus dem Widerstand der entscheidenden Instanzen ergab und ergeben wird, die Gelenke berührt, in denen das Staatsgefüge hängt und die ausgetauscht werden müssen, wenn der Staat freier werden soll. Hierauf kommt es an, hierauf kam es in der Vergangenheit an und wird es auch in der Zukunft ankommen. Ich denke, daß auch in dieser Art, mag sie den Beifall des mit seinem Antrag etwas verunglückten Herrn Kollegen vr. Böhme finden oder nicht, künftig der Verfassungsausschuß arbeiten wird, nämlich: In der Beschränkung zeigt sich der Meister. (Bravo!) Vizepräsident vr. Spietzr Das Wort hat der Herr Abgeordnete Brodaus. — Er ist nicht anwesend. Die Aussprache ist geschlossen. Das Schlußwort zum Anträge Nr. 18 hat Herr Abgeordneter vr. Kaiser. Abgeordneter vr. Kaiser: Meine Herren! Ich will Sie nur wenige Minuten aufhalten. Es liegt mir aber daran, einige Mißverständnisse zu beseitigen, denen unser Antrag begegnet ist. Es ist von feiten des Herrn Justizministers vor allen Dingen hervorgehoben worden, daß wir die Arbeit, die bis jetzt von der Regierung ge leistet worden sei, nicht genügend gewürdigt hätten.
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