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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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-D Anwesend 84 Kammermitglieder. ' Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 12 Uhr 14 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 330.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation 8 über Tit. 36 des außerordentlichen Staats haushaltsplans für 1918/19, die Herstellung einer schmal spurigen Nebenbahn von KlBgenberg - Colmnitz nach Oberdittmannsdorf (Ergänzungsforderung) betreffend. (Nr. 331.) Antrag zum mündlichen Berichte derFinanz- depulation über Tit 18 von Kap. 12 des ordentlichen Staatshaushaltsplans für 1918/19, Beitrag zur Braun kohlenstiftung für die Bergakademie zu Freiberg betreffend. (Nr. 332). Desgleichen über Kap. 55, 56 und 56 a des ordentlichen Staatshaushaltsplans auf die Jahre 1918/19, Tierärztliche Hochschule sowie Physiologisch chemische Versuchsstelle usw. betreffend. Präsident: Die drei Anträge Nr. 330 bis Nr. 332 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr.333.) Antrag der Abgeordneten Nitzschke (Leutzsch), vr. Niethammer, vr. Seyfert und Genossen, die Um arbeitung der Geschäftsordnung für die Zweite Kammer betreffend. (Nr. 334.) Desgleichen des Abgeordneten Kleinhempel und Genossen, Disziplinarbestimmungen für berufsmäßige Bürgermeister in Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte usw. betreffend. Präsident: Die beiden Nummern kommen zur all gemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 335.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 63 des ordentlichen Staatshaus haltsplans für 1918/19, Landwirtschaftliche Versuchs anstalt zu Leipzig-Möckern betreffend. (Nr. 336.) Bericht der außerordentlichen Deputation für die Neuordnung über den Antrag vr. Seyfert, Nitzschke (Leutzsch), vr. Niethammer und Genossen auf Einsetzung eines Landesausschusses zur Prüfung des gesamten öffent lichen Erziehungs- und Bildungswesens. Präsident: Beide Nummern 335 und 336 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 337.) Interpellation des Abgeordneten vr. Niet hammer und Genosfen, Organisationen für die Übergangs wirtschaft nach dem Kriege betreffend. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und ver teilt und Abschrift davon dem Herrn Staatsminister des Innern und der auswärtigen Angelegenheiten zugestellt worden. (Nr. 338.) Bericht der Beschwerde- und Petitions deputation über die Beschwerde des Kaufmanns Eugen Plathy in Leipzig, eine Einkommensteuersache betreffend. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages- (0) ordnung. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter Singer wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schluß- beratung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdeputation zu Kap.53 bis 58, 56a, 57, 58 des Rechenschaftsberichtes über den Staatshaushalt auf die Jahre 1914 und 1915, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 94.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Demmler. - Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Demmler: Meine Herren! Im Auftrage der Rechenschaftsdeputation habe ich über Kap. 55 bis 58 zu berichten. In Kap. 55, 56, 56», 57 und 58 sind Überschreitungen vorgekommen, resp. außerplanmäßige Ausgaben. Bedenken waren da gegen nicht zu-erheben. Die Deputation empfiehlt des halb der Kammer die nachträgliche Genehmigung der in Drucksache Nr. 94 festgelegten Beträge. Zu Kap. 53 und 54 war nichts zu erwähnen. Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Das Wort war nicht begehrt worden. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 55, Tierärztliche Hochschule sowie Physiologisch-chemische Versuchsstation und Physiologisches Institut, die außerplanmäßige Ausgabe mit 124 M. 13 Pf. nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 56, Medizinal- und Veterinärpolizei, Ablösung von Apothekenverbietungsrechten, die Überschreitung in Tit. 3 mit 1110 M. nach träglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 56», Staatliche Schlachtviehversiche rung und staatliche freiwilligeViehversicherung, die Überschreitung in Tit. 3 mit 2289 M. 50 Pf. nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 57, Landarmen- und Fürsorgeerzie hungswesen, die Überschreitung in Tit. 1 mit 140570 M. 57 Pf. nachträglich zu genehmigen? Einstimmig.
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