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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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(Berichterstatter Abgeordneter Bauer.) und ich werde auf Tit. 13 noch zurückkommen. Er hat auch angeregt, die Ausgaben zu verringern, und er hat auch scherzweise den Bahnhof in Zschopau mit angeführt. Ich glaube wohl, daß unsere Königlich Sächsische Staats bahnverwaltung es sich angelegen lassen sein wird, gerade in der jetzigen Zeit bei den Bauten möglichst sparsam vorzugehen. Aber natürlich hat auch die Sparsamkeit ihre gewissen Grenzen. Der Herr Kollege Seyfert hat ferner darauf hingewiesen, daß die persönlichen Ausgaben wachsen. Darin stimme ich vollständig mit ihm überein. Ich habe auch früher bereits darauf hingewiesen, und es ist auch in der hohen Ersten Kammer von dem Herrn Berichterstatter zu Kap. 16 darauf hingewiesen worden, daß sich manche Arbeiten ganz gut von unteren Eisenbahnbeamten erledigen ließen, die von mittleren Beamten ausgeführt werden, und andererseits, daß sich wieder von mittleren Beamten Arbeiten erledigen ließen, die heute von höheren Beamten auSgeführt werden. Ich weise auch darauf hin, daß Bayern in den letzten Jahren eine Reform in dieser Beziehung vorgenommen und bedeutend an persönlichen Gehältern gespart hat. indem man dort denselben Weg eingeschlagen hat. Gewiß soll das nicht dahin aufgefaßt werden, daß man etwa an den Angestellten speziell sparen möchte, nein, es ist der geeignete Moment, um Stellen zu sparen. Und D Sie sehen ja auch, daß 200 Assistentenstellen in diesem Etat bereits wegfallen; ich bin überzeugt, daß die König liche Staatsregierung auf diesem Wege weitergehen wird, um eben diejenigen Stellen zu sparen, die bisher als Beförderungsstellen geschaffen worden sind. Aber weshalb sind sie denn geschaffen worden? Gerade hier in diesem Hause haben wir immer gehört, daß der Standpunkt der Beamten vertreten worden ist, gerade der mittleren Be amten, die nach Beförderungsstellen verlangt haben, und wir haben ja selbst die Regierung darauf hingewiesen, für diese Beamten Beförderungsstellen zu schaffen. Man hat also Stellen geschaffen nicht nach dem Bedarf, sondern den Beamten zu Gefallen, um ihnen eine Beförderung zu schaffen. Natürlich müssen in dieser Zeit derartige Beförderungsstellen, die vakant werden, wieder eingezogen werden; das ist ein ganz richtiger Weg, und darin stimme ich natürlich auch mit dem Herrn Kollegen Seyfert voll ständig überein. Auf die früheren Anträge betreffs Vereinfachung des Betriebes will ich hier nicht zukommen, das würde uns ja viel zu weit führen. Ich will lediglich auf Tit. 13 noch zukommen, wo ich mich leider mit dem Herrn Kol legen Seyfert nicht in Übereinstimmung befinde. Tit. 13 ist diesmal der Angelpunkt im ganzen Etat geworden. Und weshalb? Nicht der Sache halber; der Tit. 13 ist stets mit Freuden bewilligt worden, ja ich kann wohl M sagen: je mehr Ersatzwagen, Lokomotiven usw. in dem Tit. 13 eingestellt worden sind, um so freudiger ist der Titel bewilligt worden. (Sehr richtig!) Ich bin ja kein Neuling, Sie wissen alle, daß ich zum vierten Male den Eisenbahnetat behandle. Ich kann Ihnen also aus Erfahrung sagen, daß ich gerade mit diesem Titel nie die mindesten Schwierigkeiten gefunden habe, im Gegenteil, man hat sich gefreut, wenn nur recht viele Ersatzwagen oder Lokomotiven in dem Titel ein gestellt waren, (Sehr richtig!) und man hat mit Freude zugestimmt, ohne in große Er örterungen einzutreten. (Abgeordneter Günther: Gefreut hat man sich nicht!) Nun sagt ja auch der Herr Kollege Seyfert, er will durchaus der Regierung nicht die Mittel verweigern, er will auch nicht etwa die Wagen gestrichen haben, er will nur die Hinausschiebung der Bewilligung. Er meint, die Verhältnisse seien später besser geklärt als heute. (Sehr richtig!) Ja, meine Herren, besser geklärt sind nach meiner Ansicht die Verhältnisse in einem halben Jahre auch nicht. " Wir werden in einem halben Jahre nur die Erfahrung gemacht haben, daß eben in den Einnahmen ein großer Ausfall eingetreten sein wird, worauf ich schon hinge wiesen habe. (Sehr richtig!) Wir werden wahrscheinlich im Herbst sehen, daß die 12 Millionen Mark überhaupt noch nicht ausreichen. Ich meine also, es ist mit der Hinausschiebung nichts gewonnen. Der Herr Kollege Seyfert meinte, wir hätten eine Verpflichtung den Verhältnissen gegenüber, das heißt den Steuerzahlern gegenüber, sie in Schutz zu nehmen. (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) Meine Herren! Wie sehen aber die Dinge aus? Wir wissen doch alle, daß ein guter Teil unserer Staats bürger und Steuerzahler im Felde steht, daß sie zum großen Teil keine Einkommensteuer mehr bezahlen können. Das wälzt sich doch ohne weiteres auf die anderen Schultern ab. (Sehr richtig! rechts.) ES läßt sich also nicht vermeiden, daß das auf andere Weise aufgebracht werden muß. Sie machen die Er fahrung in allen Gemeinden, daß sie nicht mehr aus- 152*
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