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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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1038 H K. 34. Sitzung, («crichtcrstattcr Abgeordneter Bauer.) kommen mit den bisherigen Steuermitteln. Sie müssen zu Zuschlägen greifen, außerdem Anleihen aufnehmen. (Unruhe und Zuruf: Das spricht ja für uns!) Genau in derselben Lage stehen die Einzelstaaten und steht das Reich. Wo soll das denn Herkommen? Sie sagen: wir können das alles auf die Schulden nehmen, aber die Schulden müssen doch verzinst werden! (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) Es wird ja tatsächlich auf die Schulden genommen. Was ist alles herausgenommen — der Herr Finanz minister hat ja darauf hingewiesen — aus dem ordent lichen Etat und auf den außerordentlichen Etat geschrieben worden, auf deu Schuldenetat! Aber ver zinsen müssen wir doch wenigstens diese Schulden, und darin liegt es also, daß eine höhere Belastung stattfindet, die gar nicht abzuwenden ist! Der Krieg kostet nun ein mal Geld! Der eine Teil opfert sich mit seinem Blute draußen im Felde und der andere Teil muß eben hier Opfer bringen. Freudig nehmen wir das auch nicht hin. Bermehrte Steuern werden von allen Seiten unangenehm empfunden! Aber ich kann nur sagen, wenn uns kein größeres Unglück treffen sollte, als daß wir diese Steuervermehrung hinnehmen müßten, dann (2) könnten wir glücklich und zufrieden sein. Der Krieg wird uns ja leider noch andere Folgen bringen, denn das Reich wird ebensowenig auskommen wie die Einzel staaten; im Gegenteil, beim Reiche konzentrieren sich die ganzen Kriegslasten, die später natürlich ebenfalls ihre Deckung finden müssen. (Sehr richtig! rechts.) Ich bedauere es deshalb, daß der Herr Kollege Seyfert darauf zugekommen ist, die 12 Millionen Mark nun gerade hier aus diesem Titel herausnehmen zu wollen, um dadurch die Einkommensteuerzuschläge zu sparen. Es ist wirklich der ungeeignetste Titel. Die Ersatzwagen sind heute notwendiger, als sie sonst gewesen sind. Meine Herren! Es ist aber auch kaufmännisch nicht richtig, die Ersatzwagen etwa streichen und sie nun auf den außer ordentlichen Etat verweisen zu wollen. (Abgeordneter Günther: Es sind keine Ersatzwagen!) Natürlich sind das Ersatzwagen, Herr Kollege Günther! Das ist von der Königlichen Staatsregierung ganz richtig dargclegt worden, ich habe es auch in meinem Be richte dargelcgt, tatsächlich sind das hier Ersatzwagen, (Abgeordneter Günther: Die Zahlen sind unzutreffend!) am 15. März 1916 und die Vermehrung der Wagen drückt sich in der Zu- (6) nähme der Wagen im statistischen Berichte aus. (Abgeordneter Günther: Das ist Ihre Auffassung! Das ist eine irrige Auffassung!) DaS habe ich hier im Bericht ganz ausführlich auSge- führt, und ich habe kaum nötig, darauf noch weiter zurück zukommen. Ja, meine Herren, wollen wir aber nun die 12 Mil lionen herausnehmen und sagen: Schön, die Entscheidung schieben wir auf den Herbst hinaus, so ist das eben keine Verabschiedung des Etats. Es ist eine Lücke im Etat. Es ist eine Hinausschiebung, zunächst aber doch eine Ab lehnung und kann als nichts anderes aufgefaßt werden. Der Etat deckt sich nicht. Es bleibt eine Lücke im Etat, der Etat ist nicht verabschiedet. (Zuruf des Abgeordneten Günther.) Herr Kollege Günther, das ist nicht sonderbar. Ich werde Ihnen gleich noch weitere Ausführungen bringen auf die Ausführungen, die Sie heute und die Sie sonst gemacht haben. Ich kann nur insofern meiner Freude Ausdruck geben, daß ich mit dem Herrn Abgeordneten Günther bezüglich der Fahrkartensteuer übereinstimme. Er billigt diese Ausführungen, und es ist jedenfalls richtig, daß die Einzelstaaten mit ihren Staatsbahnen viel größere Verluste erlitten haben als die Fahrkarten-D) steuer eiugebracht hat, und er hat ganz recht, wenn er darauf hiuweist, die neuen Verkehrssteuern würden wahr scheinlich ähnliche Folgen haben. Er hat ferner kritisiert die Ausführungen eines De putationsmitgliedes im Bericht, daß die Abstriche bei Tit. 13 ein Rätsel seien, dessen Lösung aber nicht schwer sei. Ja, meine Herren, es ist doch tatsächlich der Fall gewesen. Man wußte anfänglich nicht, wo dar eigent lich hinausgehen sollte, und man erfuhr und sah natür lich sehr bald, daß man mit dem Abstrich den Steucr- zuschlag zu decken gesucht hat. Der Herr Abgeordnete Günther meinte nun, man könne ohne Bedenken diese 12 Millionen Mark streichen, da ja genug im außer ordentlichen Etat vorgesehen sei (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) und da diese Wagen, die hier als Ersatzwagen eingestellt sind, zum großen Teil doch Vermehrungswagen seien. Ich habe schon ausgeführt, daß das nicht zutrifft, und es ist auch von der Königlichen Staatsregierung widerlegt worden; ich kann nicht annehmen, daß die Königliche Staatsregierung und ich nun im Unrecht seien und der Herr Abgeordnete Günther im Recht. (Abgeordneter Günther: Bitte lesen Sie doch den stati stischen Bericht!)
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