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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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Il K. 34. Sitzung, am 15. März 1S16 1043 (Abgeordneter vr. Zöphel.) 00 Anspruch darauf hat zu behaupten: Der Antrag ist be einflußt von dem Zwecke, der damit verfolgt wird! (Zuruf rechts. — Heiterkeit.) Meine Herren! Der Abstrich ist erfolgt aus bestimmter Tendenz. Meine Herren! Aber ich wollte dem Herrn Kollegen vr. Hähnel entgegenhalten, daß das bei allen solchen Anträgen so ist; infolgedessen muß man den Antrag im Zusammenhang übersehen, und es ist eine ungerechtfertigte Forderung, wenn der Herr Kollege vr. Hähnel den Anspruch erhebt, daß er allein im Zu sammenhang mit dem Kap. 16 behandelt werde. Dieser Antrag ist eben nur aus dem Zusammenhangs des ganzen Etats zu verstehen, (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) und deshalb ist er auch unter diesem Gesichtspunkte zu behandeln. Natürlich, wenn nur das objektiv ist, was sich auf das bestimmte Kapitel erstreckt und nur dieses Kapitel behandelt, dann ist allerdings der Antrag nicht objektiv. Aber trotz alledem, glaube ich, ist er berechtigt, wenn man den gesamten Etat ins Auge faßt. (Sehr richtig!) Nun sind wir natürlich, meine Herren, auf diesen Antrag und dieses Kapitel gedrängt worden. Das gebe ich zu. D) (Zuruf rechts.) Wo das geschehen ist, das kann ganz gleichgültig sein. Ich kann Ihnen die Versicherung geben, daß es nicht in Leipzig geschehen ist. (Heiterkeit.) Meine Herren! Wir hatten ursprünglich die Absicht, wie der Herr Kollege Seyfert ausgeführt hat, den Etat in seiner Gesamtheit hier vorzunehmen, die Frage mit den Zuschüssen, mit den außerordentlichen Bedürfnissen auf den Herbst zu verschieben, und infolgedessen haben wir uns auf Verhandlungen eingelassen. Wir haben des halb nicht bei jeder Stelle rekriminiert, wo etwas abzu streichen oder anzusetzen gewesen wäre. (Zuruf.) Später ist dies versucht worden, er ist aber auch ver eitelt worden, meine Herren, es ist dafür kein Verständ nis gefunden worden. (Heiterkeit.) Meine Herren! Sie lachen jetzt, wir werden uns nach einiger Zeit wieder sprechen. Ich verweise nur z. B. auf den Justizetat, der ganz anders hätte gestaltet werden können, ich verweise auch auf die Forsten. (Sehr richtig! Zuruf: Das ist ja heute zugegeben worden.) II. K. (S. Abonnement.) Ja natürlich, das ist vom Regierungstisch zugegeben wor- (0) den, daß man dort einigermaßen andere Ergebnisse hätte haben können. Ich verweise unter anderem, meine Herren, darauf, daß für den Bahnhof Zwickau eine dritte Rate bewilligt worden ist, während noch nicht einmal die erste Rate angegriffen worden ist. (Heiterkeit. Unruhe. Lachen rechts.) Meine Herren! Weshalb lachen Sie? (Abgeordneter Nitzschke sLeutzschft Die lachen sich selbst aus.) (Der Präsident bittet um Ruhe.) Meine Herren! Sie sind so durchaus heimisch in dieser Trennung zwischen ordentlichem und außerordent lichem Etat, daß Ihnen die Möglichkeit einer anderen Behandlung vollständig aus den Augen geht. Meine Herren! Ich gebe zu: es ist eine Situation, die ihre Schwächen hat, aber da wir in diese Situation gedrängt worden sind, so ist tatsächlich die hier gegebene Gelegenheit die letzte, in der wir den Zweck durchsetzen können, den wir verfolgen. Meine Herren! Der Herr Finanzminister hat uns gesagt, er hätte die Steuern so milde wie möglich gemacht, und das ist eigentlich die Hauptsorge, die wir haben! (Zuruf rechts: Ach nee!) D) Es ist nämlich die Gefahr vorhanden, daß wir das, was wir im Augenblick bewilligen, da es erst im Jahre 1917 in Kraft tritt, schon im Herbst dieses Jahres nicht als zu reichend erkennen werden, (Sehr richtig!) daß wir deshalb vor eine neue Steuerforderung gestellt werden. (Hört, Hört! links. — Sehr richtig! Mitte.) Wir können das alle nicht vorher wissen, ebensowenig auch der Herr Finanzminister wie die anderen Herren, die die Steuern befürworten; deshalb halte ich diese Milde für gar keinen Vorzug, (Sehr richtig! in der Mitte.) und, meine Herren, darin werden Sie mir zustimmen. Ich rede gar nicht von Lasten, die auferlegt werden, und von deren Fühlbarkeit, aber davon, daß man im Kriege in einer solchen Lage nicht in kurzer Zeit zweimal Steuern ausschreibt; das könnte eine ganz gewaltige Depression der gesamten Stimmung Hervor rufen. Darin werden Sie mir Recht geben! (Sehr richtig!) 153
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