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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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(Abgeordneter vr. Zöphel.) (L) Und um diese Gefahr zu vermeiden, hatten wir aller dings geglaubt, den entscheidenden, endgültigen Entschluß über die Frage hinausschieben zu sollen. Wir sind nicht darin unterstützt worden. Meine Herren! ES kommt uns wahrlich nicht auf die Höhe an. Wir sind überzeugt, wir brauchen mehr und müssen mehr bewilligen, und ich möchte auch mehr bewilligen, und zwar so weit, daß eS reicht; aber ich möchte eS nicht auf zweimal bewilligen. Das ist politisch ganz fehlerhaft und in seinen Konsequenzen höchst bedauerlich. Meine Herren! Nun haben wir doch immerhin zu erwägen, welche von den vorhandenen öffentlichen Körper schaften die ist, die es noch am ehesten aushalten kann. Meine Herren! Die Gemeinden können nicht länger zögern, sie müssen etwas tun, und das Reich ist auch so stark belastet, daß es zugreifen muß. Wenn man also den Staatsbürger nicht über Gebühr verstimmen will, so ist meiner Ansicht nach die Lage des Staatshaus halts-Etats allerdings die Basis, die Berechtigung gibt zurückzuhalten, solange es möglich ist. Wir sind natür lich von der Hoffnung ausgegangen, daß im Herbst der Krieg zu Ende ist und daß das Gebiet dann wird über sehen werden können. Ist das aber nicht der Fall, so wird sicher die Lage im Herbste so sein, daß wir sagen W müssen: Die Mittel, die wir hier bereithalten, reichen nicht, — und das ist ein sehr trüber Blick, der in die Zukunft fällt. Meine Herren! Ich kann deshalb alle die Ausfüh rungen übergehen, die von der Regierungsseite und von dem Herrn Abgeordneten vr. Hähnel gemacht worden sind, als ob der Bedarf nicht nachgewiesen wäre. Meine Herren! Davon gehen wir aus; der Bedarf ist vorhanden und ist vielleicht in größerem Umfang vorhanden, als augenblicklich nachgewiesen werden kann. In Zukunft wird er jedenfalls in größerem Umfange nachweisbar fein, deshalb haben wir gar nicht darüber zu streiten, dann ist es aber durchaus ungeeignet, jetzt Steuern zu bewilligen. Bei den Ausführungen, die Herr Kollege Seyfert zu diesem Antrag gemacht hat, ist auf der linken Seite des Hauses ein Mißverständnis untergelaufen. Der Gedanke, den Herr vr. Seyfert aussprach, ist meiner Erinnerung nach folgender: es sollte eine Ersparnis gemacht werden in dem Sinne, daß man die unteren Teile, die unteren Instanzen der Behörden etwas mehr belaste. Der Gedanke war nun nicht etwa in dem Sinne gemeint, daß den Arbeitern irgend etwas verkümmert werden sollte, sondern der Gedanke war so zu verstehen, daß die Oberbeamten zum Teil entbehrlich sind, wenn die unteren Instanzen die mittleren und unteren Beamten etwas mehr mit Ver- (L) antwortlichkeit auSgestattet werden. (Sehr richtig!) Auf diese Weise, glaube ich, wollte Herr Kollege vr. Seyfert Ersparnisse Herauswirtschaften; also ganz in dem Sinne eines Antrages, der uns vor einigen Jahren beschäftigt hat. (Zuruf links.) Ich glaube deshalb, daß dieses Mißverständnis als aus geräumt angesehen werden kann. Wenn der Herr Kollege vr. Hähnel darauf hin gewiesen hat, daß wir früher durch ein ähnliches System, wie im Anträge Seyfert, gelitten haben, so bin ich weit davon entfernt, das zu bestreiten. Aber wir dürfen doch das eine nicht übersehen, daß wir außergewöhnliche Zustände haben, die auch außer ordentliche Maßnahmen rechtfertigen, und daß wir schon im Herbst zusammentreten, um den etwaigen Minderbetrag, der sich ergeben könnte, auszugleichen. Wenn weiter damit operiert worden ist, daß man von Regierungsseite die Waggonfabriken nicht be auftragen könnte, so glaube ich, ist das auch nicht richtig. Die^Regierung hat durchaus das volle Recht, in dem Umfange, in dem sie bisher tätig gewesen ist, den Etat weiter auszuführen. Auf dem Standpunkte H) standen wir von je, und ich wüßte nicht, warum wir davon in dieser Lage'jetzt abgehen sollten. Es handelt sich ausschließlich um ein Balancie rungsunternehmen, das uns in die Lage setzt, die augenblicklich gefährdete Situation zu schonen und sie hinüberzuführen bis in den Herbst, und das, meine Herren, können wir nach Lage der Dinge nur als staatsklug bezeichnen. (Sehr richtig!) Meine Herren! Der Herr Vizepräsident Opitz hat sich mit den Güntherschen Zahlen beschäftigt. Ich habe das Gefühl, als wären die Güntherschen Zahlen außer ordentlich unbequem. Es ist das an allen Stellen emp funden worden, die für die Steuerbewilligung ein treten. Ich entnehme daraus, daß die Güntherschen Zahlen beweiskräftig sind. (Sehr gut! in der Mitte.) Wenn nun der Herr Vizepräsident Opitz einerseits er klärt hat, der Herr Abgeordnete Günther hätte eigent lich die Sache an die Deputation zurückverweisen müssen, wenn er dann aber dazu übergegangen ist zu sagen, die Ausführungen der Regierung gegen die Zahlen des Herrn Abgeordneten Günther hätten
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