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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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ll. K. 34. Sitzung, am 15. März 1S1S 1045 (Abgeordneter vr. Zöphel.) OO ihn beruhigt, so muß ich daraus schließen, daß sein Herz auf feiten der Regierung stand. Denn wenn er die Zahlen des Herrn Abgeordneten Günther nicht über sehen konnte und doch das, was die Regierung darauf erwiderte, ihn beruhigte, so kann das nur ein Ausfluß seines Gefühls sein, unmöglich ein Ergebnis seiner Erkenntnistätigkeit. (Zuruf: Wie immer! — Sehr richtig! in der Mitte.) Ich komme nun zu der Frage, die mir am merk würdigsten ist, und das ist das Verhältnis der Sozialdemokratie zu dieser Steuerbewilli gung. Hier ist mir allerdings die Sache rätselhaft, und ich kann mir von der sonst in großen Anschauungen arbeitenden Partei nicht erklären, wie sie, durch zwei Umstände verlockt, sich zu dieser Unternehmung be reitfinden kann. Ich möchte das ausgesprochen haben, weil das gerade die merkwürdigste Seite der augen blicklichen parlamentarischen Situation ist. Für uns ist die Frage der direkten Steuern für das Reich und für den Einzelstaat gegenüber den direkten Steuern immer eine Frage der Zweckmäßigkeit. Wir stehen auf dem Standpunkte, indirekte Steuern sind ebenso notwendig wie direkte, wir müssen das gehörig balan cieren, entsprechend ausgleichen. Die Sozialdemo- N kratie verurteilt aber die indirekten Steuern grundsätz lich. Nun steht sie auf dem Standpunkte, den auch ich vertrete, aber aus ganz anderen Gesichtspunkten, daß das Reich direkte Steuern braucht. Ich bin überzeugt, daß die große Last, die uns jetzt droht — ich will keine Zahl nennen, um nicht nach außen zu wirken —, nicht vom Reich getragen werden kann ohne direkte Steuern, ohne Eingriff in das direkte Steuersystem. (Na, na!) Ich fürchte, daß Ihr Na, na! von der Hoffnung ge tragen ist, daß wir besser wegkommen, als wir tat sächlich wegkommcn. Wenn Sie sich aber einiger maßen den Schuldenbestand des Reiches vergegen wärtigen, wie er etwa am Ende des Krieges stehen wird, so werden Sie bei näheren: Zusehen doch dazu übergehen: Ohne direkte Steuern wird das Reich un möglich darüber hinwegkommen'. (Zuruf rechts.) Gewiß, das ist ineine Ansicht, ich raube niemandem den Glauben an die bessere Einsicht, die er selbst hat. Nun meine ich, daß der Vorstoß der Einzelstaaten gegen die direkten Steuern politisch organisiert ist. Ich komme nicht darüber hinweg: Weder die Lage des preußischen Etats noch die Lage des sächsischen Etats zwingt zu dieser direkten Steuer. Ich kann darin nur erkennen, vom politischen Standpunkte aus genommen, einen Vorstoß gegen den Versuch des Reiches, die direkten Steuern für sich in Anspruch zu nehmen; und wenn man das betrachtet, so muß man allerdings den Standpunkt der Sozialdemokratie, die sich meiner Ansicht nach durch das Schlagwort „direkte Steuern" und durch das Lockmittel der Progression hat verleiten lassen, für rätselhaft erklären. Ich habe das Gefühl: Den Teufel spürt das Völkchen nie, und wenn er sie am Kragen hätte. Ich verstehe diese Haltung der Sozial demokratie nicht und möchte meinerseits erklären, daß ich es bedauern würde, wenn durch diesen Vor stoß eines Bundesstaates — Baden genügt, wie es scheint, nicht — etwa die Tendenz gefördert werden sollte, die auf Beeinträchtigung des Reichsinteresses hingeht. Herr Vizepräsident Opitz hat sich dann mit den Reichseisenbahnen beschäftigt und hat die Kirch- hoffsche Schrift, die Ihnen ja allen bekannt ist, einer Kritik unterzogen. Ich möchte nur darauf Hinweisen, daß diese Schrift in ihrem Werte nicht voll ermessen werden kann, wenn sie nicht zugleich mit den beiden anderen Schriften Kirchhoffs über die deutsche Eisen bahngemeinschaft und die Vereinheitlichung des deut schen Eisenbahnwesens zusammengehalten wird und wenn man nicht auch noch die Schriften von Enders prüft und die kleine Broschüre von vr. Neumann, die meiner Anlicht nach auch einige recht beachtliche Gedanken in die Debatte geworfen hat. Die Kirch- hoffsche Schrift — das gebe ich gern zu — geht so, wie sie vorliegt, etwas über die Schwierigkeiten hin weg, die von den Einzelstaaten aus den: Reichseisen bahngedanken erwachsen. Ich halte es mindestens für angezeigt, daß man dem Reickseisenbahngedanken etwas mehr Wert zuerkennt. Ich stehe nämlich ziem lich skeptisch der sächsischen Eisenbahnrente gegenüber und bin mir zweifelhaft, ob eines Tages unsere Eisen bahnen noch diese Rente tragen werden, und ob wir nicht doch in die Position gedrängt werden könnten, der z. B. Hessen zum Opfer gefallen ist. Die Frage müßte meiner Ansicht nach erwogen werden und müßte vom Reichsgesichtspunkte aus erwogen werden. Wenn wir es bis dahin kommen lassen, daß sich die Situation schließlich so wie zwischen Hessen und Preußen stellt, dann werden wir eines Tages den Ein fluß auf unsere Eisenbahnen verlieren und keine Gegenwerte dafür erhalten. Wenn wir aber recht zeitig darauf hinwirken, daß die Zentralstelle des Deutschen Reiches einen höheren Einfluß gewinnt 153*
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