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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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II. K. 49. Sitzung, am 7. April 1916 1537 (Präsident.) Insofern im Heeresdienst stehende Abgeordnete Mitglieder der nach Vertagung weiterbestehenden bzw. nenhinzutretenden Zwischendeputation sind, ist das Kriegsministerium bereit, die Weiterbeurlaubung in die Wege zu leiten. Euer Hochwohlgeboren werden um Mitteilung der Namen und Truppenteile der hierbei in Frage kommen den Herren gebeten." Es kommen meines Trachtens 3 Herren für unS in Frage, die Herren Abgeordneten vr. Böhme, Heldt und Winkler. Es handelt sich um die Herren, die als Mit glieder oder als stellvertretende Mitglieder in die Zwischen deputation gewählt sind. Ich will durch das Bureau die Mitteilung an das Kriegsministerium machen. Ich hoffe, daß die Sache damit erledigt ist. Das übrige muß ich den Herren selbst überlassen. Ich bitte noch die Herren, die als Mitglieder in die Zwischendeputation gewählt worden sind, sich in die Finanzdeputation zu begeben. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Or. Böhme. Abgeordneter vr. Böhme: Meine Herren! Meine Fraktion hat noch keine Gelegenheit gehabt, sich über die Frage der Konstituierung der Zwischendeputation ins Vernehmen zu setzen. Ich möchte Sie bitten, den Zusammentritt der Deputation um etwa 10 Minuten zu verschieben, damit wir unS darüber schlüssig werden können. Präsident: Ich möchte noch um eins bitten, nämlich daß Sie mir, wie in früheren Fällen, wegen der Prüfung und Genehmigung der noch rückständigen Stän dischen Schriften die nötige Ermächtigung erteilen. Das geschieht einstimmig. Wir fahren in der Erledigung der Tagesordnung fort. Dagegen haben die Herren nichts einzuwenden. Punkt 7 der Tagesordnung: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über den Antrag Castan und Genossen, die Erhöhung der Pen sion sür die arbeitsunsähigen Invaliden der Knappschaftspensionskaffen betreffend, sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 314.) Berichterstatter ist Herr Abgeordneter Braun. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Braun: Meine ver ehrten Herren! Ehe ich zu dem Anträge Castan und Genossen spreche, möchte ich zunächst erwähnen, daß wir gleich zu Beginn des Landtages wieder eine Pe tition des Berginvaliden Enold aus dem Freiberger Revier hatten, der seit 1907/08 ständig an die Kammer um Erhöhung seiner Jnvalidenpension gekommen ist. W) Ich will beiläufig bemerken, daß der Mann früher in dem Wahne war, seine Pension sei nach den Be stimmungen des Knappschaftsgesetzes falsch berechnet. Das ist aber durch das Bergschiedsgericht und dann im Verwaltungsstreitverfahren vom Oberverwaltungs gerichte widerlegt worden. Seine Pension ist richtig berechnet. Deshalb mußten auch alle seine Petittonen, die er an die Kammer richtete, auf sich beruhen. Der Mann kam Heuer wieder, und zwar allein, während er bei früheren Petitionen Unterschriften von zahlreichen Kollegen, von pensionierten Bergarbeitern herbei gezogen hatte. Da wir gegenwärtig in einer sehr teuren kost spieligen Zeit leben und der Mann vier Söhne im Felde stehen hat, während der fünfte Sohn im Herbst zur Musterung ging und er außerdem noch eine 85 jährige Mutter zu unterstützen hat, so sagten wir uns, dem Manne möchte, wenn es irgend ginge, ge holfen werden; wir ersuchten aus diesem Grunde die Königliche Staatsregierung um kommissarische Be ratung und stellten an die Regierung einige An fragen, um die Verhandlungen in der Deputatton zu erleichtern: Wie viele im Freiberger Bezirk pensio nierte Erzbergarbeiter kommen in Frage? In welchem Alter stehen diese (tunlichst nach Altersgruppen von M fünf zu fünf Jahren geordnet)? Wieviel Verheiratete sind unter ihnen? Wieviel erziehungsbedürftige Kinder haben sie? Wie ist die Arbeitsfähigkeit der Pensio näre beziehentlich deren Ehefrauen? Ehe die Antwort der Königlichen Staatsregierung einging, ging eine Petition ein von dem Verein der Königstreuen Bergknappen in dem Freiberger Berg reviere, die um Teuerungszulagen baten und die von der Königlichen Staatsregierung aus dem Berg begnadigungsfonds Unterstützungen haben wollten. Wir stellten deshalb an die Königliche Staatsregierung die sechste Frage: Sind bei dem Finanzministerium Fonds vorhanden, die für die Invaliden im Freiberger Bergreviere Verwendung finden können? Inzwischen war der Antrag Castan eingegangen, den Sie gedruckt vor sich haben. Er war der Be schwerde- und Pettttonsdeputatton und auch mir als Berichterstatter über die vorhandene Petition zur Be richterstattung überwiesen worden. Vom Ministerium des Innern und vom Ministerium der Finanzen waren Kommissare ernannt worden. Wir haben die An gelegenheit in einer Sitzung länger beraten. Die Königlichen Kommissare standen auf dem Stand punkte, daß es nicht angängig sei, daß die Königliche 229*
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