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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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schließen können, daß diesem von der Deputation gestellten Anträge dieselbe Erwägung zu Grunde liegt, welche ihr Veranlassung gegeben hat, die Erhöhung der Schulgelder an den höheren Schulanstalten zu beantragen. Hier hat die Regierung zugestimmt und ich glaube, es stimmt damit nicht ganz überein, wenn sie in einem ganz analogen Falle einer ähnlichen Erhöhung entgegentritt. Die Vortheile, welche den Studirenden an der Universität geboten werden, sind so groß, so unverhältnißmäßig viel größere gegenüber den andern Universitäten, daß man, glaube ich, auf den Einwand, daß dadurch dieJnscriptionsgebühren in Leipzig höher normirt würden, wie an andern Universitäten, kein großes Gewicht zu legen braucht, und, meine Herren, der Grund, der von dem Herrn Staatsminister von Falkenstein vorgebracht wurde, es handle sich hier um eine zu geringe Summe, den können wir, wenigstens die Finanzdeputation, unmöglich gelten lassen. Ich muß allerdings einräumen, daß das der Deputation nicht bekannt gewesen ist, daß von der Summe von 21 Mark, die bisher bei der Jnscription zu zahlen gewesen ist, nur 7 Mark der Staatskasse zufallen. Aber da hiernach diese Summe so gering ist, so ist auch das Derhältniß des Mehrertrags, der durch erhöhte Jn- scriptionsgebühren erzielt wird, ein ganz anderes und gewinnt dieser Mehrertrag eine größere Bedeutung. Ich glaube, bei den enormen Opfern, die der Staat für die Universität bringt, dürfen wir keine Mittel unversucht lasten, um die eignen Einnahmen der Universität zu er höhen und dadurch indirect der Staatskaste zu Hilfe zu kommen. Staatsminister Or. von Gerber: Ich wollte nur kurz erwidern, daß, wenn die Regierung der Erhöhung derSchulgeldsätze zugestimmt hat, hieraus für die vorliegende Frage um deswillen keine Consequenz gezogen werden kann, weil die gegenwärtig in Frage stehenden Jnscrip- tionsgebühren nicht den Schulgeldsätzen correspondiren, vielmehr die Schulgeldsätze nur etwa mit Collegienhono- raren in ein Correspondenzverhältniß gebracht werden könnten. Präsident von Zeh men: Verlangt noch Jemand das Wort? — Hat der Herr Referent noch Etwas zum Schluß zu bemerken? Referent Kammerherr von der Planitz: Ich könnte nur noch das hinzufügen, daß die Erhöhung natürlich ausschließlich nun der Staatskasse zu Gute kommen wird. Präsident von Zeh men: Ich werde nun zur Frage stellung übergehen. Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle beschließen: 1. die königl. Staatsregierung zu ersuchen, die Ge bühren für Jnscriptionszeugnifse, mit Vorbehalt entsprechenden Erlasses für bedürftige Studirende, auf mindestens 30 Mark zu erhöhen; 2. die Zweite Kammer zum Beitritt zu diesem Be schlusse einzuladen." Ich frage die Kammer: „Tritt sie ihrer Deputation bei?" Mit 20 gegen 15 Stimmen angenommen. Referent Kammerherr von der Planitz: Meine Herren! Unter Nr. 13 bet Pos. 65 werden für die Er bauung eines medicinischen Auditoriums 70,000 Mark, gemeinjährig 35,000 Mark postulirt. Die Deputation beantragt die Bewilligung dieser Summe. Da aber von der Zweiten Kammer beschlossen worden ist, diese Summe ins außerordentliche Budget zu übertragen, und wir be kanntlich entgegengesetzter Meinung in Bezug auf die Budgetgebahrung sind, wie dies bei der Berathung über den Vorbericht Ihrer Finanzdeputation von der Kammer ausgesprochen worden ist, so schlägt Ihnen die Deputation vor, die Belassung dieses Postulats im ordentlichen Bud get zu beschließen. Präsident vonZehmen: Die Zweite Kammer hat beschlossen, 70,000 Mark oder 35,000 Mark gemeinjährig für das medicinische Auditorium ins außerordentliche Budget einzustellen. Die Deputation dieser Kammer schlägt zwar ebenfalls die Bewilligung vor; aber mit dem Anträge, daß dieser Posten im ordentlichen Budget belassen werde. „Tritt die Kammer dem Gutachten ihrer Deputation hierin bei?" Einstimmig. Referent Kammerherr von der Planitz:Zm Nebris gen beantragt Ihre Deputation, meine Herren, daß im ordentlichen Budget für die Bedürfnisse der Universität bewilligt werden 739,887 Mark, darunter 2700 Mark transitorisch. Präsident vonZehmen: Jchhabeden Herrn Rest» renten zu fragen und bitte ihn, darüber eine Erläuterung zu geben, ob unter diesen 739,887 Mark, Pos. 65, wie ich voraussetze, die vorhin bewilligten 35,000 Mark mit ent halten sind? Referent Kammerherr von der Planitz: Ich hake das zu bestätigen. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand das Wort über diesen Gegenstand? — Es ist nicht der Fall. Ich habe also zur Fragstellung überzugeheu. Die Deputation beantragt, überhaupt für die Universität bei Pos. 65 in das Budget die Summe von 739,887 Mark, darunter 2700 Mark transitorisch einzustellen. „Tritt die Kammer dem bei?" Einstimmig.
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