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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-04-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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vielleicht unberechenbare politische Momente mitwirken kön nen, und ich halte den Fall keineswegs für ausgeschlossen, daß verhältnißmäßig kurze Zeit nach Publikation der be treffenden Reichsgesetze auch die Einrichtung derselben ins Leien gerufen werde. Dann aber, meine Herren, könnte unsere Staatsregierung doch in sehr ernste Verlegenheiten kommen, wenn — um bei dem Zwickauer Beispiele stehen zu bleiben— mit dem Beginn des Baues bis zur nächsten Finanzperivde gewartet würde. Meine Herren! Wir be- rathen jetzt gegen Ende des Monats April des Jahres 1876 das Budget für die Finanzperiode 1876/77. 'Die Bcrathungen des Budgets werden voraussichtlich auch auf künftigen Landtagen nicht wesentlich schneller gehen, als bisher. Erfahrungsgemäß würden wir dann im Früh jahr des Jahres 1878 wieder hier berathen das Budget aus die Finanzperiove 1878/79 und also erst im Laufe des Jahres 1878 würve dem königl. Justizministerium die Füglichkeit gewährt werden können, den Bau in Angriff zu nehmen. Ob nicht vielleicht schon in dasselbe Jahr die Einführung der neuen Reichsgesetze fallen könne, möchte ich doch dahingestellt sein lassen. Nun bitte ich aber, zu bedenken, wie cs um die jetzigen Gerichtsgebäude in Zwickau beschaffen ist. Ich darf in dieser Beziehung theils auf Dasjenige Bezug nehmen, was die Herren der Mino rität der Deputation geltend gemacht haben, theils auf Aeußernngen von einigen Mitgliedern der Zweiten Kam mer, welche namentlich mit den Zwickauer Verhältnissen sehr genau bekannt sind. An eine interimistische Unter bringung des künftigen Landgerichts in den jetzigen Ge bäuden ist nicht zu denken und schwer würde es sein, eine anderweitige interimistische Aushilfe zu schaffen. Unter diesen Umständen halte ich es für meine Person für sehr bedenklich, auch nur die Möglichkeit einer so bedeutenden Verlegenheit für die königl. Staatsregierung herbcizu- sthren, und werde daher gegen die Majorität mit der Mi norität der geehrten Finanzdeputation stimmen und bitte die hohe Kammer dringend, darin mir beizutreten. Rittergutsbesitzer Meinhold: Meine Herren! Als einer der Wenigen in diesem Saale, die mit den Locali- Utm, um die es sich hier handelt, näher bekannt sind, kann ich uichtumhin, dem Herrn Vorredner aufs Vollständigste bei zustimmen und mich ebenfalls bei derKammer warm dafür zu verwenden, daß sie der Deputationsminorität beitreten möge. Es sind bei dem Justizgebäude in Zwickau schon gegenwärtig Uebelstände vorhanden, wie sie — um mit unserem Deputates nsberichte zu sprechen— schlimmernicht leicht verkommen können und unter denen das Ansehen mrd die Würde der Rechtspflege empfindlich leieen muß,; und ich setze hinzu: die ganze Rechtspflege empfindlich' lnbm muß und thatsächlich leidet. Es kommt infolge der schon für die jetzigen Verhältnisse mangelhaften Lokalitäten oft dahin, daß die wichtigsten Angelegenheiten hinaus- gcschoben werden müssen in einer Weise, wie es durchaus nicht im Interesse einer strengen Handhabung der Justiz liegen kann. Insbesondere bei Schwurgcrichtssitzungszeiten müssen die wichtigsten und dringlichsten Gefangenensachen bei Seite geschoben werden; sie können gar nicht zur Ab- urtheilung kommen, weil cs buchstäblich an den Lokalitäten fehlt, in denen dies vorzenommcn werden könnte. Meine Herren l Wo solche Uebelstände vorhanden sind — und unsere geehrte Dcputationsmajorität selbst hat gar nicht in Abrede gestellt, daß sie vorhanden sind — da ist cs, glaube ich, dringende Pflicht der Stände, abhelsend einzuschreiten. Es handelt sich meiner Ueberzeugung nach in solchen Fällen gar nicht mehr um das freie Ermessen der Stände, sondern cs ist einfach Pflicht und Schuldigkeit der Stände, hier cinzutretcn. Nun hat Herr von Cricgern ganz mit Recht darauf hingewiesen, welche Verlegenheiten erst noch drohen für den Fall, daß die neueJuftizorganisativn bei uns einge führt werven sollte. Wie es da werden soll, wenn nicht recht zeitig für geeignete Lokalitäten gesorgt wird,das ist geradezu nicht abzusehen; und meines Wissens stehen wir in Bezug auf diese Frage doch so, daß diese neue Organisation mög licher Weise schon sehr bald eintrcten kann. Von einem Ermiethen, wie solches wohl auch schon in Erwähnung ge bracht worden ist, von einem Ermiethen von Lokalitäten kann inZwickau nicht wohldieRede sein, wo schon einzelne Beamte, die dahin versetzt werden, immer die größte Noth haben, nm nur für ihre Person unterzukommen, und sich gewöhnlich längere Zeit in Gasthöfen unterbringcn müssen. Das Bcwillignngsgewissen — um mit dem Herrn von Erdmannsdvrff zu sprechen — unserer geehrten Depnta- tionsmajorität scheint in dieser Frage ganz entschieden zu sehr geschärft gewesen zu sein. Allzuschars aber macht schartig. Handels- und Gewerbekammerpräsidcnt Rülke: Ich muß dem geehrten Herrn Vorredner wenigstens das Eine bemerken, daß die Deputation bet ihrer Berathung jeden falls nickt geglaubt hat, ihre Pflicht und Schuldigkeit vcr- nachlässigt zu haben. Wir haben die Ablehnung des Postulates ja nicht für immer und für ewige Zeiten in Vorschlag gebracht, sondern wir wollen uns nicht über eilen und nicht überstürzen und ich glaube, daß Das, was bis jetzt zur Bewilligung vorgeschlagen wird, vorläufig ge nug fein möchte. Herr Präsident von Cricgern hat zwar bemerkt, daß es sich ja nur um einen kleinen Betrag von Zinsvorlust handle. Der Betrag ist allerdings nicht so sehr bedeutend; allein immerhin groß genug, daß es sich lohnt, ihn zu ersparen. Er ist aber vollständig im Jrr- thnm, wenn er eine Berechnung aufstellt, daß dann vor dem Jahre 1878 der Bau in Zwickau noch nicht beginnen könne. Die Ständeversammlung tritt bereits nächstes Jahr im Herbst wieder zusammen und wir haben beim diesmaligen Landtag die Erfahrung gemacht, daß dringliche 70*
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