Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilrmgen über die Verhandlungen des Landtags. I. Lämmer. M 3V. Dresden, am 3. Mai 1876. Dreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Rammer am 27. April 1876. Anhalt: Registrandenvortrag Nr. 362—375. — Urlaubsgesuch und Entschuldigungen. — Berathung des Berichts X der I. Deputation über das königl. Decret Nr. 34, den Ent wurf eines Gesetzes über die Landes-Jmmobiliarbrandver- sicherungsanstalt betr. (Königl. Dccrct Nr. 34, s. Beil. z. d. Mitthcil.: Decrete 3. Bd. S. 283 ff. — Bericht X der l. Dcput., s. Beil- z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. S. 175 ff.) — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Vorlesung und Genehmigung des Pro tokolls über die heutige Sitzung. Amtsgerichtes dahin oder Belassung des dortigen Ge- richtsamtes betreffend. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ist der vierten Deputation überreicht. (Nr. 364.) Protokoll der Zweiten Kammer vom nämlichen Tage, die wchlußbcrathung über Pos. 8 des Einnahmebudgets, Berg- und Hüttenwesen, und Pof. 9, Münzverwaltung betreffend, sowie über das Decret Nr. 54, eine Baulichkeit bei der Muldner Schwefelsäurefabrik be treffend. Vicepräsirent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Die Protokollabschrift ist sofort nach ihrem Eingänge an die zweite Deputation abgegeben worden. (Nr. 365.) Petition des Gutsbesitzers Herrmann Bruno Häntzschel in Ebenheit und 32 Genossen um Ertheilung der Genehmigung zum Bau eines Schulhauses und Ent lassung aus dem Schulbezirke der Stadt Königstein. Dicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer eröffnet die Sitzung 11 Uhr 14 Min. in Gegenwart des Herrn Staatsministers von Nostitz-Wallwitz, der Herren königl. Commissare Geh. Reg.-Rath von Oppen, des Reg.-Raths Gutwasser und des Geh Raths Just, sowie in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern. Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich eröffne die Sitzung in Vertretung des anderweit be schäftigten Herrn Präsidenten und wir gehen zunächst zum Vertrage aus der Registrande. (Nr. 362.) Protokoll der Zweiten Kammer vom Sl. April, die allgemeine Vorberathung über das königl. Decret Nr. 64, die Einführung einer neuen Gebühren- tarr für die Kostenberechnung der Verwaltungsbehörden erster Instanz betreffend. Dicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Der Protokollextract wird vorläufig an die erste Deputa tion abzugeben sein. (Nr.'363.) Protokoll der Zweiten Kammer vom - nämlichen Tage, den mündlichen Bericht über die Petition des Stadtraths zu Markneukirchen um Verlegung eines s I .L A Abomrsnent.) Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: An die vierte Deputation. (Nr. 366 ) Bericht der zweiten Deputation, die Pos. 1 bis mit 22 und 25 und 26 des Budgets der Staats einkünfte betreffend. Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: DerBericht wird, so weit er vorliegt, zum Druck zu geben, im Uebrigen aber wird der Schluß des Berichtes abzu warten'sein, ehe Entschließung zu fassen ist über die anzu- beraumende Tagesordnung. (Nr. 367.) Herr Abg. Or. Gensel überreicht eine Anzahl Druckexemplare des ersten Berichtes über die Wirksamkeit des Kunstgewerbemuseums zu Leipzig. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Sie werden die Exemplare auf Ihrem Platze gefunden haben. (Nr. 368.) Protokoll der Zweiten Kammer vom 22. April, die Scklußberathung über den mündlichen Be richt über das königl. Dccrct Nr. 6t, den Betrag zur Be schaffung von Beamtenwohnunzen bei verschiedenen An stalten betreffend. Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: An die zweite Deputation abzugeben. 77