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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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<8,'lll. Sitzung, „ob sic die Beilage I — Seite 339ff. der Re gierungsvorlage — dem Anträge der Depu tation gemäß gen hmigen will?" Einstimmig. Verlangt Jemand das Wort zu Beilage II — Seite 343 ff. der Regierungsvorlage? — Auch hierzu begehrt Niemand das Wort. Ich habe also die Kammer nur zu fragen: - „ob sie auch die Beilage II genehmigt?" Einstimmig. Verlangt Jemand das Wort zu der Beilage III — Seite 369 der Regierungsvorlage — nebst Tabellen? — Auch hierzu meldet sich Niemand zum Worte. Ich frage nunmehr die Kammer: „ob sie die Be ilage III mit den dazu gehöri- genTabellen genehmigt?" Einstimmig. Es bleibt nun noch übrig, über Ueberschrift und Eingang des Gesetzentwurfes Beschluß zu fassen. Ver langt Jemand hierzu das Wort? — Da dies nicht geschieht, frage ich die Kammer: „ob sie Ueberschrift und Eingang des Ent wurfes genehmigt?" Einstimmig. Wir würden nun so weit sein, daß wir zur Hauptab stimmung über die Regierungsvorlage verschreit«! können, und diese würde mittelst Namensaufrufs zu bewirken sein. Ich frage jetzt zunächst die Kammer im Allge meinen: „ob sie den mittelst königl. Decretes Nr. 34 vorgelegten Gesetzentwurf mit den be schlossenen Modification en genehmigen will?" Einstimmig. Nun habe ich die Hauptfrage an die Kammer zu richten: „obsiedengefaßten Beschlüssen gemäß auf das königl. Decret Nr. 34 gegenüber der Re gierung sich erklären will?" Ich bitte, diese Frage bei Namensaufruf zu be- »ntworten. Mit Ja stimmen die Herren: Vicepräfident Pfotenhauer. Srcretär Löhr. Secretär Graf von Könneritz. Domherr von Watzdorf. Advocat von Schütz. äm 27. April von Schönberg auf Dörnitz. Dechant von Stammer. von Erregern. Rittergutsbesitzer Peltz. Freiherr von Ferber. Rittergutsbesitzer Kraft. Rittergutsbesitzer Meinhold. Präsident Or. Sickel. Bürgermeister Hirschberg. Freiherr von Burgk. von Watzdorf auf Sollschwitz. von König. von Schönberg auf Purschenstein. Graf zur Lippe. Graf von Rer. Geh. Commerzienrath Becker. von Trützschler. Graf Schall-Riaucour. Oberbürgermeister vr. Andrö. von Metzsch. Bürgermeister Hennig. Präsident von Zehmen. Ist einstimmig angenommen. Es ist noch Beschluß zu fasten über einige Anträge, welche bei Gelegenheit dieses Gesetzentwurfs von der Zweiten Kammer gestellt worden sind und worüber unsere Deputation Bericht erstattet hat. Ich bitte nun den Herrn Referenten, sie der Reihe nach zu geben. Referent Bürgermeister Hennig: Der erste Antrag befindet sich auf Seite 238 des Berichtes und lautet so: „Der königl. Staatsregierung zur Erwägung an heim zu geben, ob es sich nicht empfiehlt, durch die königl. Brandversicherungscommission darüber Unter suchungen anstellen zu lasten, in welcher Weise die eigene Gefahr durch die Größe des Raumes zwischen den Brandmauern und die Gefahr der Lage, sowohl durch die Größe der drohenden Gebäude, als auch durch den in denselben ausgeübten Gewerbebetrieb vermehrt wird." Der Antrag geht also dahin, die eigene Gefahr auch nach der Größe des Gebäudes festzustellen, und zweitens die Gefahr der Lage — das ist also die von Auswärts drohende Gefahr durch Ansteckung — sowohl^ nach der Größe, als auch nach dem in: dem Nachbargebäude stattfin denden Gewerbebetrieb — also nach der Benutzungsart — einzuschätzen. Die Deputation hat die Gründe auf Seite 238ff. angegeben, aus denen sie dem Anträge snd l, den ich eben vorgelesen habe, nicht habe beitreten können und hat infolge besten der Kammer anzurathen, den Antrag abzulrhueu. Präsident von Zehmrn: Verlangt Jemand das Wort zu I? — Herr von Trützschler!
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